Über die Zuspitzung der Demokratie in Zeiten ihres Verfalls

Aus: blätter des iz3w 1/2000

Franz Schandl

War der Populismus bei den politischen Eliten der nachfaschistischen Ära eher verpönt, so ist er in den letzten Jahren salon- und hoffähig geworden. Nicht nur am rechten Rand, sondern auch und vor allem in der Mitte der Gesellschaft. Zweifellos, der Populismus ist populär. “Ich bin ein positiver Populist”,(1) ^[1] sagt etwa der österreichische Kanzler Viktor Klima. Populist zu sein gehört heute mehr denn je zum Anforderungsprofil eines erfolgreichen Politikers.

Wenn hier in der Folge von Populismus gesprochen wird, dann sind ausschließlich aktuelle Strömungen in den Zentren des Kapitals gemeint. Als Prototyp dieses sekundären, d.h. postfaschistischen und postfordistischen Populismus gilt uns Jörg Haider, der auch des öfteren als Fallbeispiel herangezogen wird. Unsere Analyse erhebt gar nicht erst den Anspruch, alles, was unter jenem Begriff firmiert, unter ein Dach zu bringen. Insbesondere der sogenannte Befreiungsnationalismus, bleibt in diesem Text außen vor.

Populismus meint Auslieferung an die Stimmung durch ihre Einforderung. Was natürlich dazu führt, daß die tendenziell sowieso populistisch angelegte Politik im Zeitalter kulturindustrieller Diktate immer populistischer agieren muß, wollen ihre Träger in der medialen Arena bestehen. An ihr Ende angekommen, zeigt uns die Demokratie ihren blanken Hintern. Sie demonstriert sich kenntlich, doch fast alle schauen weg. Beinahe täglich blamiert sie auch ihre Tadler, denen nichts Besseres einfällt als unentwegt gestrige Verhältnisse gegen heutige Zustände einzuklagen.

Gesunder Menschenverstand

Der Populismus baut auf die ungebrochene Verallgemeinerung des gemeinen Menschenverstands, der auch in der Politik, ja in der öffentlichen Kommunikation überhaupt kaltschnäuzig seine Allgemeingültigkeit behauptet. Politik soll gesäubert sein von jedem reflexiven und komplexen Gedanken, sie soll sich ausrichten auf Unmittelbarkeit und Direktheit. Was hochkommt ist eine Erregung, die geradezu widerborstig sich in ihrer einfältigen Dualität aufzudrängen versteht. Sie orientiert sich dann an so hervorragenden Kriterien wie leistungswillig gegen arbeitsscheu; inländisch gegen ausländisch; etc. Immer freilich ist das eine ausschließlich positiv besetzt, während man sich vom anderen abgrenzt.

Populismus bedeutet die Zurückdrängung von Erkenntnis und Begriff zugunsten eines dumpfen Gefühls, dem gesunden Volksempfinden. Es herrscht das Ressentiment, es verlangt nach einprägsamen Formeln. Es will nicht denken, es will nur noch handeln: “G’schen muß was”, wie der hiesige Volksmund sagt. Der Stammtisch erhebt sich und will zur Tat schreiten.

Etablierte Politiken haben dem bisher unzureichend entsprochen, sie haben einfach zu differenziert, zu rücksichtsvoll agiert. “Der Rechtspopulist bietet Entladung an, dort, wo der Noch-Mainstream nur Spannung anbieten kann”,(2) ^[2] schreibt Georg Seeßlen. Der Populismus will diese Vorsichtigkeiten und Zurückhaltungen über Bord geworfen, ja er verurteilt dieses zaghafte Lavieren und Taktieren seiner Konkurrenz als einen Makel des Systems. Wobei der Populismus unter System irgendwelche abgeleiteten Machenschaften versteht, z.B. Skandale oder Privilegien, bzw. gar die Bürokratie oder den Steuerstaat insgesamt. Was interessieren ihn Zustände, wenn er gegen Mißstände loslegen kann. Der sekundäre Populismus ist die falsche Auflösung der Politikverdrossenheit. Kein Vorurteil, das nicht zum Applaus führen kann.

Der Populismus ist ziellos, aber nicht zwecklos. Sein Zweck besteht in seiner Unmittelbarkeit, in der synchronen Begleitung des gesellschaftlichen Ablaufs. Er ist dessen verallgemeinerter Kurzschluß. Er ideologisiert diese Entwicklung, benennt seine Schuldigen. Er ist der synergetische Puffer, die realfiktive Richtschnur der Orientierungslosen. Sein Mund ist so voll wie sein Hirn leer ist.

Stets findet der Populismus Demonstrationsobjekte, die singulär betrachtet, wirklich grotesk und übel sein mögen, sodaß sie nicht verteidigbar sind. Sensationierung, Skandalisierung und Krimininalisierung lassen jeden Anlaßfall (unabhängig vom Wahrheitsgehalt) als eigentlich der Gesellschaft untypische Absonderlichkeit erscheinen. Nicht eine spezifische Verwirklichung der Norm wird erkannt, sondern eine Willkür der Abnorm, die sofort bestimmten Menschengruppen typologisch zugeordnet wird: Sozialschmarotzern, Privilegienrittern, Machthabern, Spekulanten, Funktionären, Bürokraten, Gaunern, Ausländern, Juden etc.

Während also die herkömmliche repräsentativ-demokratische Politik den komplexen Bedürfnissen irgendwie Rechnung tragen will, und je komplizierter das gesellschaftliche Aggregat ist, desto wirrer nicht nur Teile, sondern auch das Gesamte erscheinen, tut der Populismus so als hätte er auf der gegebenen gesellschaftlichen Basis einfache Rezepte, die es nur durchzusetzen und anzuwenden gilt. Er banalisiert, aber gerade dadurch kommt er an. Er beharrt auf einer metaphysischen Eindeutigkeit, wo schon gar nichts eindeutig ist.

Politik bedeutet a priori einen positiven Bezug auf Volk und Nation, und natürlich auch auf Staat und (zivile) Gesellschaft. Sie kann sich gar nicht anders gestalten. Was Politik zu ihren besten Zeiten vermochte, das war eben die Aufrechterhaltung einer notwendigen Abgehobenheit von den aktuellen Stimmungen und Bedürfnissen, inklusive deren Vermittelbarkeit. Der repräsentative Parlamentarismus wollte sich eine relative Autonomie von den sinnlichen Gewißheiten seines Staatsvolkes durchaus bewahren. Diese Politik wollte nicht nur gegängelt sein, sie wollte auch gängeln. Das Trottoir der Gemüter war nicht ihr primäres Terrain. Die Volksmassen waren ihr nicht Fetisch, sondern durchaus auch Manövriermasse. Politik verstand sich als Vormund des Volkes. Und das ist ausdrücklich nicht negativ gemeint! Es gibt wahrlich Übleres. Daß die etablierten Parteien bisher (von seltenen Ausnahmefällen abgesehen) jeweils links von ihren Wählern anzusiedeln gewesen sind, spricht für jene. Der obligate Ansatz, daß man das Volk zwar anzurufen hat, ihm aber nicht ganz trauen kann, der verschwindet nun aber. Es ist der Populismus, der diese Restbestände bürgerlich-immanenter Emanzipation eliminieren will. Diese Diskrepanz gilt es zu beseitigen, indem er ganz auf Identität und Gemeinheit setzt.

Politik von unten

Der sekundäre Populismus ist allerdings kein bloß rechtes Phänomen, er ist auch als linkes Bruchstück zu haben. Auch den Linkspopulismus gibt es, wenngleich er sich in den kapitalistischen Zentren nirgendwo durchsetzen konnte. Der ganze direktdemokratische Sermon etwa kommt aus dem Eck der Grünen und diverser Basisinitiativen.(3) ^[3] Anstatt die bürgerlichen Entscheidung als inhaltliche Form zu kritisieren, wollte man unbedingt beteiligt und miteinbezogen werden. Laßt uns partizipieren, ist das unentwegte Credo des Linkspopulismus. Was als pragmatisches Kalkül angehen mag – schließlich ist jeder ein praktischer Opportunist der Verhältnisse -, ist als anstrebbares Prinzip grundverkehrt, eben weil es das Nichtdabeisein einklagt anstatt das Dagegensein zu vermitteln.

Links versteht sich das gewöhnlich als Politik von unten. Als hätte das Unten eine besondere Qualität, die sich vom Oben grundsätzlich, und noch dazu positiv unterscheidet. Damit werden nun keineswegs die Drangsalierung der breiten Masse durch Arbeit, Markt und Kulturindustrie gerechtfertigt, sehr wohl aber behauptet, daß ihre unmittelbaren sinnlichen Gewißheiten keine emanzipatorischen Anknüpfungspunkte erkennen lassen. Die Leute sind renitent, aber nicht oppositionell. Man darf sie nicht abholen, wo sie sind! Kann deren Empörung nicht durch Erkenntnis transformiert und so zur Kritik werden, ist jene eine systemimmanente und systemstabilisierende Größe. Im schlimmsten Fall offen reaktionär. Die wahre Identität der falschen Kritik ist die Affirmation.

Klassische Sichtungen

In der klassischen Sicht sind Parlamentarismus und Demokratie de facto identisch, Demokratie nur als Parlamentarismus vorstellbar. Die Trennung der Wähler von den Gewählten ist strukturell bedingt: “Die Demokratie ist notwendig und unvermeidlich ein Parteienstaat”(4) ^[4],(5) ^[5](6) ^[6]

Der schlaue Kelsen und seine Bundesgenossen formulierten die österreichische Bundesverfassung ganz in diesem Sinne. Der Artikel 1 lautet nicht von ungefähr: “Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.” Die Fiktion der Repräsentation übersetzt in die Fiktion der Selbstherrschaft des Volkes hat darin ihren Eingang gefunden. Denn: Wenn etwas wovon ausgeht, heißt es ja, daß es nicht dort ist! In dieser Hinsicht ist dieser Satz als durchaus genial zu bezeichnen, da er in seiner sprachlichen Konstruktion einerseits den Anspruch festhält, andererseits die Wirklichkeit korrekt wiedergibt. Kelsen oder auch das zweimalige österreichische Staatsoberhaupt, der Sozialdemokrat Karl Renner waren entschiedene Gegner unmittelbarer Demokratie.(7) ^[7](8) ^[8]

Die Terminologie Renners ist freilich schauderhaft, völlig befangen in den Phrasen der Volksgemeinschhaft, aber anders als die nazistische wollte die klassisch sozialdemokratische Variante, das Volk stets zügeln und drangsalieren. Es ahnte zumindest die Bestialität der Losgelassenen. Hüter wollte man sein, nicht Hetzer. Man muß den sogenannten Altpolitikern, d.h. den Funktionären und Apparatschiks schon zugutehalten, daß sie zur Demokratie einen äußerst pragmatischen Zugang hatten und deren Ausuferung nicht dulden wollten. Kein Zufall, daß gerade die heute am allermeisten kritisiert werden. Da ging es aber nicht nur um Pfründe und um Privilegien, sondern da war auch ein Gespür vorhanden, das dem gesunden Menschenverstand eine Schranke einziehen wollte, den Stammtisch am Stammtisch haben wollte, und nicht in den parlamentarischen Gremien. Daß man nicht zuviel Demokratie zulassen dürfe, war selbst einem Karl Renner noch sonnenklar. Diese Dämme sind in der Zwischenzeit gebrochen. Dieses Bewußtsein verfällt in Zeiten eines kulturindustriell inszenierten Politikantenstadels sukzessive. Keine Idiotie, der nicht zur Mehrheit verholfen werden könnte, wo doch der Idiotismus die seichte, aber doch mächtige Grundlage der Stimmungen ist.

Bei der von ihnen gestellten Frage: Staat oder Volk?, entschieden sich die österreichischen Republikgründer im Zweifelsfalle für den Staat. Der Gedanke, daß der Staat die Demokratie vor dem Volk schützt, mag heute überholt sein und schräg klingen wie auch obige Fragestellung insgesamt, sie haben aber durchaus begrenzte historische Berechtigung. Vor allem, wenn Binnenkonflikte der Gesellschaftsformation aufgearbeitet werden sollen.

Demos alias populus

Demokratie heißt Herrschaft des Volkes. Da wir sowohl gegen die Herrschaft als auch gegen das Volk sind, warum sollen wir ausgerechnet für die Volksherrschaft sein? Demokratie meint die Selbstbeherrschung der sozialen Rollenträger, d.h. das tätige und geistige Bekenntnis des Individuums zu seiner Position. Herrschaft ist dem bürgerlichen “Dividuum” (Günther Anders) eine immanente Größe. Es hat die objektiven Zwänge von Wert und Geld völlig aufgesogen, kann sich selbst ohne diese gar nicht mehr vorstellen, geschweige denn etwas anstellen. Es beherrscht sich wahrlich selbst, es ist seine eigenen Instanz, sein eigener Herr. Herr und Knecht treffen sich in demselben Körper. Bürgerliche Freiheit determiniert Selbstbeherrschung, Selbstverfügung, Selbstgehörigkeit.

Das Ideal des aufgeklärten Menschen blamiert sich an seinen Exemplaren. Der mündige Bürger entpuppt sich in bürgerlichen Zeiten stets als das hörige Subjekt. Typisch dafür ist das vielgerühmte Modell der kaum kritisierten Bürgerintitiative, in der noch einmal alle regressiven Komponenten der Demokratie konzentriert sind, die somit alles andere als einen Fortschritt gegenüber dem Repräsentativsystem darstellt, sondern bloß ein Zerfallsprodukt der Demokratie ist.

Die Krise der Demokratie ist empirisch evident. Fast alles, was die Demokratie trägt (im Sinne jetzt von beinhalten wie konstituieren), ist in Verruf gekommen: Parteien, Politiker, Bürokratien, der Parlamentarismus, die Gesetzgebung, der Proporz. Bejaht, und das dafür umso frenetischer, wird lediglich der volksgemeinschaftliche Kern. Der Populismus hat gegen die herkömmliche, von Funktionären und Mandataren geprägte Demokratie die besseren Argumente, da er sie zu Ende führt. Zurecht beruft er sich auf das Volk und entzieht so denen, die sich auch auf dieses berufen, die argumentative Basis. “Ich habe keine Angst vor dem Volk. Daher bin ich für einen weiteren Ausbau der Direkten Demokratie.”(9) ^[9] Jörg Haider mag kein klassischer Demokrat sein, ein reinrassiger ist er zweifelsfrei. Der Populismus ist die reinste Form der Demokratie. Haider weiß das, und Haider will das. Die anderen wissen es nicht, ihre blinde Affirmation der Demokratie, verunmöglicht geradezu jede effektive Kritik.

Die moderne Demokratie giert nach kommerzialisierter Abstimmung, sie fragt nach Stimmung, will und muß diese demonstrieren. Der Populist ist dahingehend sogar der (in doppeltem Wortsinn) lauterere Demokrat, da er ungeschminkt die Normalität zum Ausdruck bringt. Kritik und Demokratie gehen so nicht zusammen. Kritik fragt nach der Zurichtung der Stimmung, woher sie kommt, wohin sie will, kurzum was ihr Charakter ist. Kritik kann Maß, Anzahl, Quantum nicht als letztes Kriterium zulassen und billigen. Was die Leute wollen, sollen sie auch kriegen, ist ihr inakzeptabel.

Was rechte Demagogen wissen oder zumindest spüren, das will linken Demokraten überhaupt nicht in den Sinn kommen. Daß gerade in der Linken, ja sogar in der radikalen Linken die Demokratie so anerkannt ist wie der Populismus verkannt, ja beide wie natürliche Antipoden erscheinen, ist Folge dieser völlig unhistorischen Sicht bürgerlicher Herrschaft, die eben Demokratie von dieser entkoppelt, sie nicht als Formprinzip des Kapitalverhältnisses sieht, sondern als eherne Form, ja Höhe- und Endpunkt menschlicher Kommunikation. Nichts verklärten die bürgerlichen Aufklärer und ihre linken Brüder und Schwestern so wie die Demokratie. Die allseits Bekannte ist die Nichterkannte. Fällig ist die Entzauberung der Demokratie.

Griechisch wie lateinisch. Populismus ist Demokratismus. Der Populismus ist seinem Wesen nach nicht der Gegner der Demokratie, sondern ihre Fortsetzung mit entschiedeneren Mitteln. Es ist die ursprünglich von der Linken propagierte und zwischenzeitlich fast allseits eingeforderte Demokratisierung der Demokratie, die zum Populismus führt. “Demokratie hält die Demokraten auf Trab, und die Demokratisierung der Demokratie ist unser Anliegen”,(10) ^[10] schreibt Haider.

Ordinary people

Die normalen Leute nehmen es Haider nicht übel, wie er mit seiner Umgebung verfährt. Sein autoritäres Gehabe kommt prächtig an. Sie selbst sind nichts anderes gewohnt. Kleine Leute hassen kleine Gauner, kennen sie sich doch selbst nur allzu gut. Haider aber, den sie lieben, ist kein kleiner Gauner. Ja, er prügelt diese vor einer begeisterten Menge regelrecht durch: “Das ist Haiders Angebot. “Er gibt ihnen Saures!” (…) Die Leute erfreuen sich gar nicht an seinen Wortschöpfungen, sondern an den Wirkungen, die sie auslösen. Sie wählen Haider nicht, weil er die Beschäftigungspolitik der Nazis gelobt hat, sondern weil er damit die “Bonzen” gezwiefelt hat.(11) ^[11] (12) ^[12] Haider ist ihr Stellvertreter, ihr Medium, über das sie sich abreagieren können. Und es ist gar nicht so sehr das Ziel, das anspornt (welches könnte es auch sein?), sondern die Methode des Umgangs.

Jene, die sich von Bürokraten und Funktionären nicht drangsalieren lassen wollen, schreien nicht nach Emanzipation, sondern nach totaler Führung. Sie wollen richtig rangenommen werden. Nur in einem Führer kommen jene zu sich, die sich selbst fremd sind. Endlich wieder aufschauen kšnnen. Die Rücksichtslosesten kassieren die Stimmen der am wenigsten Berücksichtigten. Der kleine Mann wählt ganz selbstverständlich die Partei der Großgrundbesitzer (Haider) und Großindustriellen (Prinzhorn). Das Volk folgt in instinktiver Genügsamkeit gleich einer Viehherde, die freilich auch von der Herde zur Horde werden kann, wiegelt man sie entsprechend auf.

Anstatt zu meinen, der Wähler könne gar nicht unrecht haben (wie das die etablierte Politik tut, aber nicht nur sie), gilt es umgekehrt festzuhalten, daß die kulturindustriell vorgefertigte Monadenauflauf außer in spezifischen Ausnahmesituationen unrichtig liegen muß. Sein Alltagsbewußtsein, der vielbeschworene gesunde Menschenverstand ist nicht zu unterstützen, sondern ganz entscheiden zu bekämpfen.

Das Volk ist nicht zu verwirklichen, sondern aufzuheben. Nicht nur in Deutschland und Österreich. Hier aber insbesondere und vorrangig. Eine grundsätzliche Liebe zu den Stimmungen des Volkes ist jedenfalls nichts anderes als die Unterstützung “notwendig falschen Bewußtseins”. Populismus pur. Was geleistet werden muß, sind radikale, aber nachvollziehbare Einwendungen gegen den Alltagspositivismus und seine Tücken. Die sogenannten kleinen Leute dürfen daher nicht aus der Kritik entlassen werden. Ihre Konditionierung ist zwar nicht ihre Schuld, ihre Genügsamkeit und Fügsamkeit jedoch kein ehernes Naturgesetz, dem sie absolut nicht entgegentreten könnten. Sie sind gefordert.

Fan und Führer

Das quantitative Verhältnis von Stammwählern, Wechselwählern und Nichtwählern hat sich auch in …sterreich endgültig umgekehrt. Letztere sind die größte Gruppe, erstere werden zu einer Randerscheinung. Dazwischen rotieren die Wähler, probieren in allgemeiner Verschämtheit mal dies und mal das. Der Unmut der Durchflexibilisierten, ihre Haltlosigkeit schreit direkt und unmittelbar nach einem festen Halt. Auch hier ist bereits der Punkt erreicht, wo das engere FPÖ-Klientel daher weniger anfällig, was meint: umfällig ist als die Wähler von SPÖ, ÖVP, Grünen und Liberalen. Jenes glaubt “einfach ehrlich” an Jörg, ist immun gegen zahlreiche Anfechtungen, die die anderen mit voller Wucht treffen.

Auf die Frage, ob Jörg Haider in diesem ohne jenen Fall recht hat, antworten viele seiner Anhänger wortwörtlich: “Er wird schon recht haben.” Er ist der unhinterfragte und unumstrittener Meinungsführer. Führer, wir vertrauen dir! Führer, wir folgen dir! Führer, führe! Des F-Führers Publikum hat sich in ihm und seiner Bewegung volksgemeinschaftlich aufgelöst. Darin liegt ja auch dessen GefŠhrlichkeit, da es sich als Fanclub einfach jeder vernünftigen Argumentation entzieht.

Haider ist auch hier Spitze – die Speerspitze des gemeinen Volksempfindens. Die Geführten folgen dem Führer, weil er ihnen folgt. Er ist jenes Markenprodukt, das am markttauglichsten ist. Man sehe sich seine Quoten, seine Einschaltziffern und seine Stimmen bei den Wahlen an. Das bürgerliche Subjekt ist auf einen so wie ihn prädestiniert und trainiert. Das Heillose erwartet im wahrsten Sinne des Wortes Heil. Haider entzückt als Heilsbringer. Das Faszinosum aller Populismen des bürgerlichen Zeitalters ist in diesem Charisma der Erlšsung zu suchen. Schwäche impft sich durch Unterwerfung und Hörigkeit.

Hinschnappen, anfallen, festbeißen, das sind die wahren Kunststücke von FPÖ und Anhang. Der freiheitliche Parteigänger ist der absolute Fan. Charakteristisch sind eine eifernde Genügsamkeit und eine hörige Ergriffenheit, die gegenüber der obligaten österreichischen Untertanenmentalität noch einmal negativ abfallen. Wußte und spürte der Untertan zumindest die Differenz von Oben und Unten, so geht der Freiheitliche völlig in der indifferenten Identität einer Volksgemeinschaft auf. Statt bloß zu kuschen, schreit er zu allem Überfluß auch noch “Hurra!”. Aus der fatalistischen Hinnahme wurde eine fanatische Hingebung.

Die Beziehung der Haider-Wähler zu Haider ist auf genau dieser Ebene angesiedelt. Was meint, egal, was er anstellt und was er sagt, jene winseln und wedeln. Anstatt die über eine Million Haider-Wähler gegen ihren F-Führer zu loben, sind ihr reflexionsloses Ressentiment, ihre dürftige geistige Ausstattung, ihre rücksichtslosen Kurzschlüsse, die eben auf jenen berüchtigten Denkzettel passen, zu kritisieren.

Der Fanatiker von gestern heißt heute Fan. Der Führerkult hat sich im Starprinzip demokratisiert. Die Promiparade ist der Laufsteg der Kulturindustrie. Haider trägt dem in seinem letzten Buch sogar in der Satzkonstruktion Rechnung, indem der Egomane laufend Ich-Ich-Ich-Ich sagt. “Ich möchte diese Land…” “Ich werde diesem Spuk….”, “Ich habe keine Angst…” Man kann sich die direkt beim Stampfen vorstellen, die (noch) nicht losmarschieren dürfen. Ich und Wir schließen die Reihen dicht. Das Du und das Ihr kann in diesem Szenario nur noch als Konkurrenz wahrgenommen und somit als individuelle oder kollektive Bedrohung empfunden werden. Aber das ist das moderne Programm: Weg von den anonymen Apparaten, hin zum Individuum, lautet die Parole. Kein Zufall ist, daß der “positive Populist” Klima (wie der “negative Populist” Haider) inzwischen auch seine Werbetexte im Staccato-Ich aufsagt.

Echte Österreicher, und zwar im Sinn von televisionären Idolen hat Haider sich auch auf seine Kandidatenliste geholt: den ehemaligen Abfahrtsolympiasieger Patrick Ortlieb und die Fernsehtante Theresia Zierler. Die haben ein hohes nationales Identifikationspotential und lukrieren zusätzliche Stimmen. Das nächste Mal sind andere dran.

Diese ständige Idolisierung ist Ausgeburt drückend empfundener Mangelhaftigkeit und Minderwertigtkeit. Die (und das Wort ist hier in seiner ganzen maskulinen Bedeutung gemeint) Verherrlichung von Stars durch Fans, die flächendeckende Idolatrie, ist eines der gängigsten Muster der Selbstmißachtung, von Kindesbeinen auf werden die Menschen darauf trainiert. Wer kein Idol hat, ist nicht. Sich an Größen aufrichten zu müssen, heißt am Defizit zu leiden, selbst keine Größe zu sein. Kleine Leute eben, die einen ideellen Komlementär brauchen.

So ist gerade die nicht zufällig so bezeichnete Popmusik auf all ihren Niveaus heute der vorrangige Transporteur, der den Ritus der Initiation setzt und den Takt vorgibt. Der Schlag ist kein Modus unter anderen, er ist der allmächtige Rhythmus der abstrakten Zeit, der einen über die Produktionsstätten und Büroräume in die Verkaufshallen und Vergnügungszentren verfolgt. Wir sind ihm ausgeliefert, ob wir wollen oder nicht. Das Leben ist ein Hit, benennt Ö3 dieses bewußtlose Treiben.

In der Rockmusik selbst fällt uns vorrangig nur Ray Davis ein, der etwa in der “Soap Opera” der Kinks 1974 einen ganzen Tonträger lang das Starprinzip konsequent hinterfragte. In seiner Geschichte sind Starmaker und Star in Person des büroangestellten Norman eins geworden. Das macht durchaus Sinn. Das bürgerliche Individuum leidet ja an der chronischen Einbildung, eines nicht zu sein, “a face in the crowd” (Davis), obwohl doch gerade die Ahnung, als Monade bewegt zu werden, der erste, schmerzhafte wie zaghafte Schritt ihrer ideellen Überwindung sein kšnnte. Stattdessen vegetiert man in den Seifenopern des Lebens, dient Fetischen und Surrogaten, um ja nicht sich selbst begreifen zu müssen. Sich anzugreifen hieße Fremde und andere Feinde zu vernachlässigen.

“Die Menschen, keiner ausgenommen, sind überhaupt noch nicht sie selbst”,(13) ^[13](14) ^[14]

Schmarotzer und Opfer

Verteufelt wird, wer nicht arbeitet. Daher sind “Sozialschmarotzer” und “Krankfeierer” auch bevorzugte Haßobjekte. Keine Geschichte, die nicht geglaubt werden kann. Die FPÖ hat ihre Attacken auf solches “Gesindel” schon in peto: Arbeitslosengeld soll nur mehr für sechs Wochen ausbezahlt werden, die Notstandshilfe ist gänzlich zu streichen. Die Leute werden somit in der Sozialhilfe gedrängt, wo sie jederzeit zur sozialen Zwangsarbeit herangezogen werden können. Außerdem hat der Arbeitssuchende monatlich zehn Bemühungen, also Vorstellungsgespräche vorzuweisen. Sozialstaatsmißbrauch soll laut freiheitlichem Vorschlag gar mit Haftstrafe geahndet werden. Systemopfer, auch sogenannte Einheimische, sind kriminelle Elemente.

Der Rechtspopulismus gestaltet trotz zahlreicher Versprechungen die soziale Frage als soziales Dumping. In diesem Kannibalismus der Minderwertigen stehen die psychologischen Sieger schon im vorhinein fest: die fleißigen und anstängen Inländer. Da fühlen sich selbst die Drangsalierten angesprochen. “Beim Stichwort Sozialstaat kämpfen in der Brust des “kleinen Mannes” beständig zwei Seelen miteinander. Sein (Lohn)steuerzahlerherz weint über jeden Sozialgroschen, als akuter oder potentieller Empfänger von Wohngeld, Kindergeld, Arbeitslosengeld ist er aber ganz anderer Meinung.”(15) ^[15] (16) ^[16] Daß geopfert werden muß, steht freilich außer Frage. Bekämpft werden muß deshalb die Mentalität der Opferung, die Gemeinschaft des Neides, die “Lust”, andere zu beschneiden, deren extremster Form die Mordlust in Pogrom und Massaker ist.

“Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber”, nirgendwo paßt dieser Satz heute so gut wie hierzulande. Der Widerwille, den viele SPÖ und ÖVP zurecht entgegenbringen, von dem bleibt die FPÖ weitgehend verschont, obwohl deren Konzepte (wie etwa der propagierte einheitliche Steuersatz durch eine sogenannte Flat tax oder diverse Ausgabenkürzungen) noch um einiges aggressiver sind als die Sparpakete der rosa-schwarzen Regierung. Was Haider gelungen ist, das ist die Zusammenführung der Überfressenen mit den Under-Dogs. Gemeinsam gehen sie nun auf die Jagd. Letztere werden gar angehalten, den Sozialabbau voranzutreiben. Opfer verlangen nach Opfern, ohne zu begreifen, daß per definitionem nur ihresgleichen und somit auch sie selbst das sein können. Doch im Verblendungszusammenhang geht dies unter, erhält jede Aversion eine falsche Richtung.

“Natürlich sind die Haider-Wähler zum Teil bösartig, widerlich, niederträchtig, fies, gehässig, aber diese Eigenschaften sind ehrliche Produkte ihrer Lebensverhältnisse. Bevor wir uns ereifern wollen darüber, was die Leute anstellen, bitt’ ich, sollten wir uns doch ereifern darüber, was mit den Leuten angestellt wird.”(17) ^[17] Wir haben für beides zu sorgen. Der Objektivismus neigt zur Rechtfertigung, der Subjektivismus zu einer billigen Schuldzuweisung. Nichtsdestotrotz gilt es aber, da hat Markus Wilhelm recht, zwischen Haider und seine Wähler reinzukommen, zumindest wenn das als Sprengsatz zu verstehen ist.

Wichtig ist aber gerade deswegen auch, daß die soziale Frage nicht den rechten Sozialdemagogen und offenen Rassisten überlassen wird. Damit ist alles andere als eine Neuauflage des traditionalistischen Sozialkampfs gemeint. Die soziale Frage muß in eine Sozialkritik der Zumutungen transformiert werden, sie darf nicht länger ein weißes Feld der Wert- und Gesellschaftskritik bleiben. Vor allem sollte man eins nicht tun: aus der offensichtlichen, ja gängigen Möglichkeit, die sozialen Konflikte in rassistische Aktivitäten zu übersetzen, schließen, daß hier soetwas wie eine eherne unaufbrechbare Beziehung besteht. Nicht nur die Opfer haben vor den Rassisten geschützt zu werden, auch die Rassisten sind vom Rassismus zu befreien.

Man muß die Leute darauf stoßen, was sie sind, welche gesellschaftliche Rolle sie erleiden und ausleben. Gleichzeitig gilt es aber auf der Unterscheidung von Charaktermaske und möglichem Charakter zu bestehen, also die Einheit des bürgerlichen Subjekts zu dekonstruieren, sie nicht als Selbstverständlichkeit zu akzeptieren. Integrität des Menschen und Identität des Individuums sind nicht eins. Von der Vermittlung her bedeutet das, daß der notwendige inhaltliche Angriff vom Angegriffenen nicht sofort in einen persönlichen Übergriff übersetzt werden kann, das also dieser furchtbare “Trotzalledem”-Standpunkt unterminiert wird. Praktischer Zweck der Kritik ist die Wirkung. Strategisches Ziel ist das Sich-an-sich-reflektieren der jeweils Angesprochenen.

Das ist jedoch ein schwieriges Unterfangen, läuft es doch stets Gefahr, selbst ins (links)populistische Fahrwasser abzugleiten. Das spricht aber noch nicht gegen das Vorhaben. Loseisen statt anknüpfen ist gefragt, selbst wenn die Versuche bisher in der Anpassung oder im Abseits endeten. Alles andere würde nämlich eine schicksalshafte Zusammengehörigkeit zwischen Fan und Führer nicht nur behaupten (was ja vorerst stimmt), sondern auch dessen Unaufhebbarkeit. Wäre das der Fall, dann sähe es allerdings finster aus.

Abrundung

Zwei Sachen sollen noch extra angemerkt werden, ohne sie hier groß ausführen zu können: Erstens ist festzuhalten, daß immer, wenn Jörg Haider klassische Mobilisierungen versucht, z.B. Demonstrationen oder Volksbegehren, scheitern (zumindest bis jetzt) diese Versuche kläglich. Auch gilt es hinzuweisen, daß etwa die stimmenmäßig gleichstarke christlichsoziale ÖVP um ein vielfaches mehr an Mitglieder hat als die Haider-Partei. Der sekundäre Populismus ist eine Medienpopulismus: Nicht der kadernmäßige Aufmarsch und die Massenversammlung stehen im Zentrum, sondern es ist das im Wohnzimmer vor der Kiste sitzende Publikum, das aufgrund der Kompatibilität freiheitlicher Programme von Haider zu Stimmen verwurstet wird.

Zweitens ist es die obligate Verortung Haiders im äußerst rechten Eck, die es den Herrn und Damen Normaldemokraten so leicht macht, von sich selbst und ihrer Freiheitlichkeit abzulenken. Wenn Haider Identität mit ihnen behauptet, beharren sie auf Differenz. Der FPÖ-Chef weiß, was andere nicht hören wollen: “Die Zukunft gehört den freiheitlichen Bewegungen: Patriotisch, marktwirtschaftlich, gemeinschaftsorientiert und menschlich. New Labour vollzieht gerade diesen Prozeß. In Deutschland darf man gespannt sein, wer die besseren Freiheitlichen sind – Edmund Stoiber und seine CSU oder Gerhard Schröder mit seinen Sozialdemokraten.”(18) ^[18] (19) ^[19] Und diese Drohung würden wir nicht unter Größenwahn einreihen.

(1) ^[20] Standard, 8. Februar 1997.

(2) ^[21] Georg Seeßlen, Wie werde ich ein Rechtspopulist?, Jungle World, 17. November 1999, S.19.

(3) ^[22] So ist etwa die in der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) innerparteilich beschlossene Diätenbegrenzung auf ca. 60.000 ATS (8600 DM Monatsgehalt) für Mandatare direkt den frühen Grünalternativen entwendet, ein linkspopulistisches Versatzstück in einer rechten Bewegung. Haider kann so unterstellen: Wir setzen durch, wovon andere nur reden.

(4) ^[23] Hans Kelsen, Vom Wesen und Wert der Demokratie, Tübingen, 2.Aufl. 1929, S.20.

(5) ^[24] Ebenda, S.30.

(6) ^[25] Hans Kelsen, Das Problem des Parlamentarismus, Wien und Leipzig 1925, S.7.

(7) ^[26] Zur Kritik der direktdemokratischen Instrumentariums siehe auch: Franz Schandl/Gerhard Schattauer, Die Grünen in Österreich, S.402ff.

(8) ^[27] Karl Renner, Mensch und Gesellschaft. Grundriß einer Soziologie, Wien 1952, S.312.

(9) ^[28] Jörg Haider, Befreite Zukunft jenseits von links und rechts. Menschliche Alternativen für die Brücke ins neue Jahrtausend, Wien 1997, S.99.

(10) ^[29] Ebenda, S.46.

(11) ^[30] Obwohl es selbstverständlich auch solche gibt, die ihn gerade wegen seiner nazistischen Aspekte wählen, wählt ihn die Mehrheit seines postfordistischen Publikums trotz dieser Äußerungen. Auch wenn sie diese nicht unterstützen, stört es sie aber schließlich nicht, daß er sie tätigt. Zum Stellenwert des Faschismus bei den Freiheitlichen siehe meinen Artikel Das Phänomen Haider in Krisis 23.

(12) ^[31] Markus Wilhelm, Wir Haiderwähler und wir Nichthaiderwähler, FOEHN 22, Innsbruck 1996, S.19.

(13) ^[32] Theodor W. Adorno, Negative Dialektik (1966), Gesammelte Schriften 6, Frankfurt am Main 1997, S.274.

(14) ^[33] Ebenda, S.306.

(15) ^[34] Ernst Lohoff, Dämokratisches Erwachen. Vom rechten Ende der Politik; in: Rosemaries Babies. Die Demokratie und ihre Rechtsradikalen ^[35], Unkel/Rhein und Bad Honnef 1993, S.116.

(16) ^[36] Ebenda.

(17) ^[37] Ebenda, S.4.

(18) ^[38] Jörg Haider, Befreite Zukunft jenseits von links und rechts, S.96.

(19) ^[39] Ebenda, S.97.