Anmerkungen zum strukturellen Zusammenhang von Korruption und Kapitalismus

Ernst Lohoff

Die Wanderprediger der totalen Marktwirtschaft beglücken die Öffentlichkeit seit Jahr und Tag mit der gleichen Botschaft: Wirtschaft bedeutet heute immer schon Weltwirtschaft. Im Zeitalter des entgrenzten Marktes gelte es, in globalen Zusammenhängen zu denken. Seltsamerweise ist diese Standardfloskel sofort vergessen, sobald die Rede auf die sich häufenden akuten Kriseneinbrüche kommt. Ob Russland, Lateinamerika oder die vielgerühmten Tigerstaaten heftige Finanzmarkt-Turbulenzen durchmachen und ökonomisch in die Bredouille geraten, die „Ursachenforschung“ kommt immer zum gleichen Ergebnis: hausgemacht, selber schuld. Selbst im Falle Japans, der einstigen – inzwischen allerdings mit einem akut einsturzgefährdeten Bankensektor und einer explodierenden Staatsverschuldung geschlagenen – Wirtschafs-Großmacht, argumentiert die Marktwirtschaftsideologie neunmalklug im Stile einer Prädestinationslehre: Dass eine Volkswirtschaft unter die Räder kommt, ist schon Beweis genug, dass sie den leuchtenden Pfad marktwirtschaftlicher Tugend verlassen hat; deshalb kassiert sie nun ihre gerechte Strafe.

Im Zeitalter des Systemgegensatzes mokierte man sich im Westen gern über jene „religiösen“ Gemüter, die sich von der ernüchternden Realität der sozialistischen Regimes absetzten und doch die Idee des Sozialismus gerettet sehen wollten. Heute zeichnet sich eine Art posthumer Systemkonvergenz ab. Die Zahl der Länder, die sich noch irgendwie zum Vorbild zurechtschminken lassen, wird von Jahr zu Jahr kleiner. Stürzt jetzt auch noch die US-Wunder-Ökonomie ab, dann nähert sie sich verdächtig dem Grenzwert Null. Die Lehre vom totalen Markt funktioniert zwar in den mathematischen Modellen der Ökonomen wunderbar, in der schnöden Empirie aber zeigt man sich allenthalben unfähig, sie zu leben. Sollte die reine Marktwirtschaftslehre am Ende zu gut sein für diese Welt, ihre Regierungen und Menschen?

Die Blütenträume vom immerwährenden kasinokapitalistischen Aufschwung sind zuerst an der Peripherie geplatzt. Den westlichen Zentren steht dieses Schicksal erst noch bevor. Diese zeitliche Verzögerung ermöglicht es, das Scheitern dort vorderhand als Folge einer Abweichung von der Musterlösung des westlichen Kapitalismus zu interpretieren. Weil von den schreienden inneren Widersprüchen des globalisierten Kapitalismus nicht die Rede sein darf, werden für die Pleitenwelle unter den Weltmarktnachzüglern ersatzweise vermeintlich außerwirtschaftliche Faktoren verantwortlich gemacht, nämlich die fehlenden staatlich-rechtlichen und kulturellen Rahmenbedingungen in den betroffenen Weltregionen. Bis 1997 galt die „Familienmentalität“ des asiatischen Kapitalismus, seine Neigung zu korporatistisch-autoritären Lösungen, als das Erfolgsgeheimnis der neuen fernöstlichen Hoffnungsträger. Unter wenig schmeichelhaften Bezeichnungen wie Unflexibilität, Nepotismus und Filz müssen die gleichen Zuschreibungen jetzt als Erklärung für den Niedergang herhalten. Die Türkei hat vor anderthalb Jahren mit ihrem Späteinstieg in den modernen Kasinokapitalismus furchtbar Schiffbruch erlitten; kein Wunder, heißt es allenthalben, angesichts endemischer Korruption, Rechtsunsicherheit und verknöcherten wirtschaftsfeindlichen Strukturen.

Diese Standard-„Argumentation“ verbindet zwei gegenläufige Anwürfe und mobilisiert in seltsamer Form gleichzeitig auseinanderstrebende Vorstellungen vom „wahren Kapitalismus“, die neoliberale und die klassisch fordistische. Es wird von den staatlichen Instanzen allzeitige Wirtschaftsnähe gefordert und im gleichen Atemzug die klare funktionale Trennung von öffentlichen Rahmenaufgaben und privatem Gewinnstreben eingeklagt. Die Staatsgeschäfte sollen sich ans Vorbild des auf Profitmaximierung ausgerichteten Unternehmertums halten; der Schulterschluss darf aber auf keinen Fall soweit gehen, dass die Staatsgeschäfte selber die Form des privaten Geschäfts annehmen. Die staatlichen Apparate haben in grenzenloser Empathie für das Wirtschaftliche ihre eigenständige Rolle aufzugeben und sie müssen sie gefälligst beibehalten.

Diese Schizophrenie reflektiert auf ihre Weise eine ganz spezifische historische Konstellation. In den kapitalistischen Zentren haben sich die Resultate eines hundertjährigen Prozesses der Durchstaatlichung so weit verfestigt und sind so selbstverständlich geworden, dass die handfeste Voraussetzung dieser Leistung völlig aus dem Blickfeld entschwunden ist. Ob aus grenzenloser Chuzpe oder Infantilität, jedenfalls verlassen sich die Protagonisten der kasinokapitalistischen Ökonomie darauf, dass das, was sie bekämpfen, in seinem Kernbestand intakt ist. Auf Schritt und Tritt werden die infrastrukturellen und administrativen Rahmenbedingungen marktförmiger Reproduktion, einschließlich der Verpflichtung der Konkurrenzsubjekte auf rechtsstaatliche Verfahrensformen, als gegeben unterstellt, während deren Garant als endlich wegzuräumendes Hindernis attackiert wird.

In letzter Instanz läuft der neoliberale Traum, die gesamte Reproduktion der Profitverwertungslogik zu unterwerfen, auch in den westlichen Zentren auf ein Programm des Autokannibalismus hinaus. An der Weltmarkt-Peripherie, wo viel weniger an „aufakkumulierter“ kultureller und institutioneller Substanz aufzuzehren ist, führt das allgemeine Bereicherungsgebot in Kombination mit der Vernachlässigung und Privatisierung der öffentlichen Einrichtungen schneller zur Unterminierung der gesellschaftlichen Reproduktionsfähigkeit. Grund genug, das logische Ergebnis des eigenen Programms zum Versagen der dortigen Akteure zu erklären.

Im Zeitalter der globalen Marktwirtschaft stehen alle Weltmarktnewcomer vor dem gleichen Grunddilemma. Im Gefolge der mikroelektronischen Revolution sind die Kapitalvorauskosten derart explodiert, dass sie sich insgesamt unmöglich aus der realen inneren Akkumulation bestreiten lassen. Die Länder der Weltmarktperipherie sind durchweg auf umfangreiche Zuflüsse von transnationalem Geldkapital angewiesen. Am höchsten wäre der Investitionsbedarf im kaum bis gar nicht profitträchtigen Infrastrukturbereich. Genau dahin strebt das Rendite suchende Geldkapital allerdings am allerwenigsten. Wenn sich die Exportoffensiven angesichts der diversen Finanzmarktwechselfälle nicht bereits an genereller Kapitalknappheit brechen, dann spätestens an der chronischen Überlastung und Auszehrung der Infrastruktur.

Von diesem objektiven Widerspruch, der den Kapitalismus in der Ära von Mikroelektronik und dem Primat der Finanzmärkte noch viel mehr zu einer Closed-Shop-Veranstaltung macht als auf jeder früheren Entwicklungsstufe, darf nicht die Rede sein. Dementsprechend wird um so exzessiver von der subjektiven Seite des Privatisierungswahns schwadroniert, freilich, indem sie als solche unkenntlich gemacht wird. Natürlich ist die Korruption in vielen Staaten der Dritten Welt endemisch. Natürlich unterscheidet so manche politische Elite nur sehr bedingt zwischen der eigenen und der öffentlichen Kasse und betreibt Insidergeschäfte übelster Sorte. Damit stehen sie aber keinesfalls im Gegensatz zum herrschenden Privatisierungs- und Bereicherungsprogramm. Ob gespielt oder echt, die Empörung des kleinen Investors, der ausgebooteten Konkurrenz und des IWF über kleptokratische Machenschaften darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie die Verwirklichung der eigenen Ideale sind und nicht der Verrat daran. Figuren wie der thailändische Premier Thaksin, Telekom-Mogul, Premier und Bestechungsspezialist in einer Person, entstammen keinem prä-, sondern einem durch und durch postfordistischen Szenario.

Es ist einfach abgeschmackt, den totalen Markt zu predigen und sich gleichzeitig Staatsagenten herbeizuwünschen, die zu unflexibel wären, ihr spezielles „positionelles Kapital“ in einem ganz unmittelbaren Sinn zu verwerten. Die Weltmarkperipherie ist dem Zentrum in Sachen immanenter Aufhebung, sprich Implosion, des Gegensatzes von Markt und Staat nur einen Schritt voraus und sie hat weniger Reste an anachronistischen friderizianisch-fordistischen Moralvorstellungen aufzulösen.