31.12.2005  Beitrag drucken

Rinks, Lechts, Rafontaine

Was aus ihm spricht, fühlen viele. Und das ist das Problem.

08-2005

Lothar Galow-Bergemann

Viele haben große Hoffnung. Von „historischer Chance“ hört man es allenthalben schwärmen. Das Projekt „Linkspartei“ bewegt die Gemüter. Das ist zunächst einmal verständlich. Schließlich ist es dringend nötig, sich gegen Arbeitslosigkeit und Sozialabbau, gegen Armut und all die immer unverschämter werdenden Zumutungen der kapitalistischen Krisenverwaltung zu wehren. Und nur allzu durchsichtig sind die Versuche „interessierter Kreise“, jeden Ansatz zu sozialer Gegenwehr zu verteufeln; dazu gehört auch die Methode, sozialen Widerstand generell in die rechte Ecke zu stellen.

Doch ist damit schon alles gesagt? Braucht man, nur weil man die Methoden der Westerwelle, Merkel, Müntefering, Bütikofer &Co durchschaut hat, sich nicht mehr kritisch mit der „Linkspartei“ befassen? Das wäre zu kurz gedacht. Es ist nämlich zu fragen, ob dieses Projekt Beiträge zur sozialen Emanzipation leisten kann. Dafür spricht jedoch wenig.

Schauen wir auf den Spitzenmann. Natürlich gibt es im engeren Umfeld der „Linkspartei“ nicht wenige, die ihn kritisch beurteilen. Aber auch sie müssen sich der Frage stellen, warum ausgerechnet so einer an der Spitze ihrer Partei steht und warum die Wählermassen, auf die sie ja spekulieren, ausgerechnet so einem zujubeln. In seiner Zeit als Oberbürgermeister, Ministerpräsident, Bundesminister und Parteivorsitzender ist Lafontaine nicht eben durch fortschrittliche Taten aufgefallen. Seine Hetze gegen „Fremdarbeiter“, die deutschen „Familienvätern und Frauen zu Billiglöhnen die Arbeitsplätze wegnehmen“ war kein Ausrutscher. Ende der Achtziger, als die Union anfing, gegen das Asylrecht zu hetzen, assistierte er bereits mit der Forderung, den „Zuzug von Aussiedlern zu begrenzen“. Anfang der Neunziger war er maßgeblich daran beteiligt, die SPD für die weitgehende Abschaffung des Asylrechts weich zu klopfen. Schilys Projekt von „Auffanglagern“ für Flüchtlinge in Nordafrika hat er ausdrücklich begrüßt, den Frankfurter Polizeipräsidenten Daschner wegen dessen Infragestellung eines unhintergehbaren Mindeststandards (nämlich der Abwesenheit von Folter als Verhörmethode) mit den Worten in Schutz genommen, er teile nicht diese „Prinzipienreiterei“. Arbeitslosen drohte er schon 1998 in der Bildzeitung: „Eine angebotene Arbeit muss angenommen werden. Sonst wird die Sozialhilfe gekürzt.“ Sein neues Buch „Politik für alle“ strotzt vor Ressentiment: Die Staatsbürgerschaft dürfe nur erhalten, wer deutsch spricht, Steuern zahlt und die Sozialsysteme finanziert – also nur, wer „uns“ nutzt und nicht, wer „uns“ schadet. Das „deutsche Volk“ ist ihm eine „Schicksalsgemeinschaft“ und da es ihm ein Gräuel ist, dass die Präsidentschaftskandidaten Bush und Kerry in den USA „ihre Wähler schon auf Spanisch“ ansprachen, fragt er sich besorgt, „wann Spitzenpolitiker in Europa bei Wahlkämpfen die Zuwanderer in ihrer Heimatsprache umwerben“. Er ist gegen den EU-Beitritt der Türkei und will eine „Volksabstimmung“ darüber. Diese Aufzählung ist, wie jedeR weiß, unvollständig.

Wie wenig links er ist, zeigt sich insbesondere daran, dass er niemals den Kapitalismus kritisiert. Im Gegenteil, er ist voll des Lobes für die „freie Marktwirtschaf“. Dafür wettert er umso mehr gegen „die schlechte Philosophie des Geldes“, die „Ideologie des angelsächsischen Neoliberalismus“, das „weltweite Spielcasino“, die „Wallstreet“ usw. Das Böse kommt von außen und fällt über die ehrlich arbeitenden Deutschen her. Diese  kreuzgefährliche, nur gefühlte „Kapitalismuskritik“ wird keineswegs dadurch besser, dass sie weit verbreitet ist. Sie tritt bekanntlich auch schon mal als Müntefering’scher Heuschreckenschwarm auf.

Kröten schlucken und Taktieren?

Aber nicht wenige FreundInnen der „Linkspartei“ scheinen bereit, jede Kröte zu schlucken. Es grassiert die alte linke Krankheit: Kaum winken Parlamentssitze und „Massenverankerung“, ist ganz schnell vergessen, was man „eigentlich“ weiß. Und so schlägt die Taktiererei mal wieder wilde Kapriolen:

Man müsse die Leute dort abholen, wo sie sind, es sei doch okay, wenn Lafontaine der NPD Wähler abspenstig mache, heißt es. Das klingt gut, hat aber einen entscheidenden Haken. Denn während der erste Teil des Vorhabens schnell umgesetzt ist – schnurstracks ist man bei „den Leuten“ und redet ihnen nach dem Munde – geht der zweite Teil (wie immer) baden. Von „Abholen“, was ja gemeinhin heißt: zu jemandem hingehen und sich dann zusammen mit ihm von dort entfernen – keine Spur. Stattdessen Bedienen von Dumpfbackensprüchen und Stammtischparolen. In den Köpfen der solchermaßen Umworbenen, aus denen doch ursprünglich mal die „Nazis raus“ sollten, ändert sich rein gar nichts. Es ist Unfug zu glauben, man könne seine rechte Klientel auf Dauer nur verbal abspeisen. Im Unterschied zu manchen Linken weiß das Lafontaine und er hat deswegen auch schon oft genug Taten folgen lassen. Das Ende vom Lied: Um den Rechten vermeintlich das Wasser abzugraben, macht man selber rechte Politik. Toll.

Lafontaine werde halt nun mal leider als Zugpferd gebraucht, man werde ihn aber in ein paar Jahren schon „abschütteln“, lautet die zweite Illusion. Sie ist eng mit der ersten verwandt. Nichts spricht dafür, dass so einer schon von selber abwirtschaften wird. Er diktiert jetzt schon, was in der „Linkspartei“ läuft. Wie hat er sie alle bloßgestellt, seine parteiinternen Kritiker, die kleinlaut angemerkt haben, die Sache mit den „Fremdarbeitern“ sei ja wohl doch nicht so ganz das Gelbe vom Ei gewesen. Erst hat er sie reden lassen. Und dann hat er seine Hetze offensiv verteidigt und damit klargestellt, auch gegenüber Bisky, wer den Hut aufhat. Wie hat er seine Kritiker in der WASG totgeredet und marginalisiert; er spielt das demagogische Klavier rauf und runter, er diskutiert nicht, er hat Publikum. ER ist ein Event. ER sorgt für verzückte Gestalten mit strahlenden Gesichtern – und sie erschaffen IHN. Oskar errette uns! Je mehr ER sich vor den Kameras und Mikrofonen in Rage redet, desto leuchtendere Augen im Publikum, desto frenetischer der Beifall – und umgekehrt. Bei den Grünen hat es seinerzeit wenigstens noch ein paar Jahre gedauert, bis alle Reste von Basisdemokratie entsorgt waren und das Fußvolk freiwillig seinem Joschka zujubelte. Bei der „Linkspartei“ fängt es schon so an. Fans und Führer. Ein schlechter Humus für das Wachstum kritischen Denkens. Nur wenige Tage nach seiner „Fremdarbeiter“ – Hetze wählte ihn die WASG zum Spitzenkandidaten in NRW. Interessanter als das Zugpferd ist allemal der Wagen, der es sich vorspannen lässt.

Kapitalismuskritik, ja bitte!

– aber nicht als Ressentiment…

Was Oskar bedient, ist ein weit verbreitetes dumpfes Fühlen: An allem sind irgendwelche Bösewichter schuld. Heute sind es die Türken, morgen dann die Spekulanten oder wahlweise die unfähigen Politiker, ein andermal der Bush, dann wieder die Drogendealer oder die Ölmultis und eigentlich dann doch wieder die korrupten Manager und die Asylanten. Und die Finanzhaie und Heuschrecken nicht zu vergessen. So unterschiedlich die auch alle sein mögen und je mehr sich der eine vielleicht mit diesen und der andere eher mit jenen Lieblingsbösewichtern die Welt erklärt – sie haben alle miteinander eine große Gemeinsamkeit: „ehrliche Arbeit“ ist ihnen fremd, sie „hauen einen übers Ohr und betrügen einen“. Solcherlei „Krisenanalyse“ ist populär. Sie verquickt erschreckenderweise das Nationale mit dem Sozialen. „Grenzen dicht für Lohndrücker“ ist eine originäre NPD-Losung. Aber wo es gälte, solchen pseudosozialen Hetzparolen die unverzichtbare emanzipatorische Forderung nach offenen Grenzen und einem guten Leben für ausnahmslos alle Menschen entgegenzuhalten, trifft sie stattdessen auf (un)heimliche Sympathie in weiten Kreisen. Wie viel Zustimmung erhält sie beispielsweise in der Gewerkschaft Bau? „Arbeitsplätze zuerst für Deutsche“ – hat jemand Zweifel, wie eine Abstimmung des „Volkes“ über diese Frage ausgehen würde? Eine aktuelle Studie der Hans-Böckler-Stiftung belegt: 19 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder sind rechtsextrem eingestellt, genauso viel wie in der Gesamtbevölkerung. Aber unter den gut ausgebildeten Facharbeitern und qualifizierten Angestellten, der entscheidenden Gruppe von Gewerkschaftsmitgliedschaft wie -funktionären, haben ebenfalls 19% rechtsextreme Ansichten – gegenüber „nur“ 13%  in der Gesamtbevölkerung.

Die Rechten haben schon lange das Soziale entdeckt. Das hat sich mancheR noch mit schlichter Demagogie erklärt. Aber jetzt wird deutlicher, dass mehr dahinter steckt, denn die Linken entdecken das Nationale. Und „wenn Sozialisten national daherreden, muss der Rauchmelder in der demokratischen Linken losgehen.“ (Pit v. Bebenburg, FR 30.6.05)

… sondern wirklich!

Jedoch auch im reflektierteren Diskurs der Linken werden immer häufiger Positionen wie diese vertreten: „Nationale Souveränitätsrechte“ seien gegen die negativen sozialen Folgen der Globalisierung zu verteidigen, man könne sich nicht grundsätzlich gegen Abschiebungen aussprechen,  das würde „unsere Sozialsysteme“ überfordern usw. KollegInnen, die sich ernsthaft Gedanken über Wege aus der Krise machen, sollen hier nicht in die rechte Ecke gestellt werden stellen. Das hieße, es sich zu einfach zu machen und wäre schlicht unfair. Es ist jedoch ein Alarmsignal, wenn Linke zunehmend zu solchen Schlussfolgerungen gelangen. Solche Überlegungen weisen auf die unauflöslichen Widersprüche immanent kapitalistischen Denkens selber hin. Wer in den Kategorien von Staat und Kapital befangen bleibt, der muss zwangsläufig Sympathien für den Nationalstaat als vermeintlichem Garanten gegen die Herausforderung der weltweiten Verwertungs- und Arbeitsplatzkonkurrenz hegen. Nationalstaatliche Rezepte aber sind nicht nur reaktionär und menschenfeindlich, sie sind auf Dauer auch „volkswirtschaftlich ineffektiv“. Denn der Versuch, sich vom Weltmarkt abzuschotten, kann nur in die Katastrophe führen. Das Problem ist allerdings: Die Auslieferung an den Weltmarkt führt haargenau zum gleichen Ergebnis.

Will mensch angesichts dieses Dilemmas nicht in nationalstaatliche Borniertheit zurückfallen und stattdessen am Ziel einer globalen Assoziation freier Individuen, also an einer grundlegenden linken und emanzipatorischen Selbstverständlichkeit festhalten, so kann es nur eine Konsequenz geben: Wirkliche Kritik der Verhältnisse kann den Markt nicht mehr länger wie eine unhinterfragbare Naturerscheinung behandeln. Sie muss sich ihn stattdessen selber vorknöpfen. Und seine Voraussetzungen. Die Kritik von Ware und Wert, von Arbeit und Geld, von Kapital und Staat ist zur unhintergehbaren Bedingung für menschliche Emanzipation geworden. Angesagt ist keine Kapitalistenkritik, sondern eine Kapitalismuskritik, eine, die nicht von „Heuschrecken“ und „Stechmücken“ phantasiert. Die stattdessen nachweist, dass weder Zinsen noch Asylanten, weder Finanzkapital noch Drogendealer die Ursache der Krise sind, sondern die nichtpersonale Herrschaft der (vermeintlichen) Sachzwänge des kapitalistischen Verwertungsprozesses. Angesagt ist eine Analyse, die entschieden über die allzu billige Dutzendware der „Neoliberalismuskritik“ hinausgeht. Eine, die sich unvoreingenommen der Frage stellt, was „Politik“ im althergebrachten Sinne heute noch ausrichten kann. Die der Tatsache ins Gesicht sieht, dass Parteien heute, egal wie sie heißen mögen, alle miteinander im Wesentlichen das Gleiche veranstalten. Nicht solange sie das Glück haben, in der Opposition zu sein, das ist uninteressant. Entscheidend ist die Frage: warum unterscheiden sie sich kaum noch, sobald sie „in Verantwortung stehen“? (Siehe nicht nur SPCDFDGRÜ, sondern eben  auch Lafontaines Vergangenheit oder die PDS in Kommunen und Landesregierungen im Osten.)

Das Phänomen namens Arbeitslosigkeit überlebt alle Regierungen und Parteien und mit ihm seine vielen destruktiven Folgen wie Schwindsucht der Sozialversicherungssysteme, Lohndrückerei, Ellenbogenkonkurrenz, Zerrüttung der öffentlichen Haushalte usw. usf. Trotz national wie regional unterschiedlicher Gestalt und Ausprägung – letztendlich ist der ganze Globus von diesen Krankheiten befallen. Kann es sein, dass alle Politiker sämtlicher Parteien auf der ganzen Welt nur dumm und unfähig sind? Sicher nicht. Es muss also andere Ursachen des Desasters geben als die Politik. Jede Regierung, jeder Staat und jede Kommune ist immer abhängig von der „Finanzierbarkeit“ ihrer Vorhaben. Versiegt diese Quelle, steht es schlecht um sie. Der Ursprung der Probleme liegt folglich in der Wirtschaft. Aber auch mit der ist es nicht so einfach, wie man auf den ersten Blick meinen könnte. Sind alle Manager der krisengeschüttelten Unternehmen auf der ganzen Welt nur dumm, unfähig, korrupt, „Nieten in Nadelstreifen“? Das wäre ein völlig unwahrscheinlicher Zufall. Und selbst wenn dem so wäre: da nichts Besseres nachkommt, kann auch dies nicht die Ursache sein. Kommt man ihr mit dem Ausmachen von „Heuschrecken“ und  üblem Finanzkapital auf die Schliche? Wohl kaum. Ohne Kredite und immer neue Kredite bis hin zu kompliziertesten Konstruktionen und Verschachtelungen im globalen Finanzsystem würden Wirtschaft und Staaten schon lange nicht mehr funktionieren.

Alles in dieser Wirtschaft hat seine innere Logik: Je mehr technologischer Fortschritt, desto weniger Arbeitsplätze. Je mehr Arbeitslose – das heißt im Klartext: je mehr als „überflüssig“, weil nicht verwertbar abgestempelte Menschen, desto höher der Druck auf diejenigen, die noch Arbeit haben. Je länger die Arbeitszeiten, je niedriger die Löhne, je geringer die Unternehmenssteuern, desto besser die Position in der  Standortkonkurrenz. Je länger die einen arbeiten, desto geringer die Chancen für die andern, noch Arbeit zu bekommen. Je weniger Ausgaben für die Krankenhäuser, desto zufriedener der Stadtkämmerer. Je mehr eine Regierung von Beseitigung der Arbeitslosigkeit redet, desto sicherer ihr Scheitern. Je mehr Kredite, desto länger kann man noch weiterwurschteln. Wie lange eigentlich noch? Die Zusammenbrüche ganzer Nationalökonomien, letztes Beispiel Argentinien, Japan segelt seit Jahren hart an dieser Kante – sind sie möglicherweise ein Hinweis darauf, was uns noch bevorsteht?

Worauf es ankommt

Auch die nächste Regierung wird auf die „Finanzierbarkeit“ ihrer Politik angewiesen sein, sprich: von der Wirtschaft abhängen. Dies gilt sogar für den unwahrscheinlichen Fall, dass ihr das selber unangenehm wäre. Viel spannender als die Frage, welche Parteien regieren, ist dies:

Wie lange noch lassen sich die Menschen die Zumutungen dieser Wirtschaft gefallen? Wie lange noch ducken sie sich weg in der Hoffnung, es wird mich schon nicht treffen oder ganz so schlimm wird’s vielleicht nicht? Wie lange noch verharren sie im dumpfen Ressentiment? Wie lange noch machen sie immer nur andere für ihr Glück und Unglück verantwortlich, anstatt selber etwas dafür zu tun? „Ich hab‘ mein Kreuz auf dem Wahlzettel gemacht, jetzt sollen ,die‘ mal machen…“ Wann endlich stehen sie auf für ihr ureigenstes Interesse: Ein gutes Leben für alle!

Es geht nicht darum, andere Verhältnisse schön zu reden. Aber ein Blick über den Tellerrand lohnt sich schon. Als die französische Regierung den Pfingstmontag als Feiertag streichen wollte, sind die Leute einfach nicht zur Arbeit erschienen. In Deutschland weiß man offenbar nicht, dass so was geht. Es meckern zwar alle aber arbeiten gehen sie trotzdem. Ein nicht unerheblicher Unterschied.

Dass wir uns den Zumutungen nicht mehr beugen und uns wehren. Nicht im Ressentiment gegen alle möglichen eingebildeten Bösewichter, sondern in Solidarität und Phantasie, begleitet von kritischer Analyse und im Eintreten für ein gutes Leben für alle. Und zwar wirklich für alle, weltweit. Also für etwas völlig anderes als die populistisch und volksgemeinschaftlich eingefärbte „Politik für alle“ des Herrn Lafontaine. Dass wir ausbrechen aus dem Teufelskreis von Arbeitszwang und Arbeitslosigkeit, von Geldvermittlung und „Finanzierbarkeit“ unseres Lebens. Das wäre ein spannendes Projekt.

Generationen haben von einem guten Leben geträumt, frei von Maloche, Ausbeutung und Erniedrigung. Heute wären wir endlich in der glücklichen Lage, mit so wenig Arbeit wie noch nie soviel Lebensqualität wie noch nie produzieren zu können. Wenn der „ganze Laden“ nicht so irrsinnig organisiert wäre. Es wäre folglich viel darüber nachzudenken, auch zu streiten, womöglich zu experimentieren, ob und wie wir denn diese einfache und doch so schwierige Aufgabe lösen könnten: menschenverträglich zu wirtschaften. Suchen wir nach Wegen, uns den massenweise vorhandenen Reichtum anzueignen, bevor wir möglicherweise eines Tages im unerschütterlichen Glauben an die Unantastbarkeit von Ware, Arbeit und Eigentum vor vollen Schaufenstern verhungern werden.

Das wären übrigens auch schlechte Zeiten für lechts-rinkes Durcheinander in den Köpfen.