Lothar Galow-Bergemann und Markus Hofmann

Daß die Gegner der geplanten Tieferlegung des Stuttgarter Hauptbahnhofs bei der Volksabstimmung über das Projekt scheitern würden, war bereits unmittelbar nach dem Amtsantritt des neuen grünen Ministerpräsidenten Kretschmann klar, der wesentlich geschickter als sein Vorgänger Mappus (CDU) mit der Protestbewegung umging. Während diese nach der Abstimmungsniederlage nun erwartungsgemäß bröckelt, ist zu befürchten, daß ein neuer Mythos etabliert wird: der vom Aufschwung des demokratischen Bewußtseins im Ländle. An ihm stricken nicht nur die S21-Gegner selbst, sondern auch die rotgrüne Landesregierung, die nicht zuletzt den Protesten ihren Amtsantritt verdankt. Aber wie das mit Mythen so geht: Auch dieser hält einer Prüfung nicht stand.

Beginnen wir ab ovo: In den Schulen bröckelt der Putz, in den Krankenhäusern sterben Menschen, weil es zu wenig Personal gibt, Sozialleistungen werden zusammengestrichen – aber um 19 Minuten schneller von Stuttgart nach Ulm zu kommen, werden gigantische Summen verbaut. Das Projekt S21 ist einem Zwang zur Produktivitäts- und Effizienzsteigerung geschuldet, dem’s nicht um ein gutes Leben für alle, sondern einzig darum geht, dass die kapitalistische Maximalprofit- und Wachstumsmaschine weiter brummt.

Das aber hat der Protest in und um Stuttgart herum nie verstanden. Er war vor allem ein Beleg dafür, daß Wut kein Ausweis für Kritik ist. Als Ausdruck eines vagen Bauchgefühls war und ist der Protest gegen das Stuttgarter Bahnprojekt vor allem bloßer “Reflex der Realität” (Adorno); er verlängert die schlechten Verhältnisse und ihre Zwänge, wie der Anstecker mit der Mordsphantasie zeigt, mit dem manche S21-Gegner herumlaufen: “Grube auf, Grube rein, Grube zu, dann isch Ruh.” Wirklich?

Charakteristisch für die Proteste deutscher Wutbürger/innen ist generell, worüber sie sich nicht empören: die täglichen Abschiebungen von Nicht-Deutschen, Hartz IV, Rente mit 67, Verelendung der abgehängten Unterschicht, Sarrazins menschenfeindliche Thesen, alte und neue Nazis, gleich ob sie höchste politische Ämter auch im “Ländle” bekleiden oder mordend durch die Republik ziehen, deutsche Rekorde beim Handel mit dem iranischen Holocaustleugner-Regime – solche Petitessen bringen Wutbürger/innen im allgemeinen nicht aus der Ruhe. Heimatverbunden wie sie sind, heften sie – Beispiel Stuttgart – ihre Empörung zu Zehntausenden an ein Infrastrukturprojekt, an dem sie nicht nur die immensen Kosten, sondern auch die beabsichtigte Schlachtung zweier Kühe stört, die den Deutschen heilig sind: Tradition und Baumbestand samt Juchtenkäfer.
Der Gegenstand der Empörung macht den Sozialcharakter der Protestler sichtbar, deren Affekte sich unmittelbar gegen diejenigen wendet, die sein Alltagsbewusstsein ihm anbietet: gegen “die da oben” – Politiker, Wirtschaftsbosse oder die Verflechtung beider, namentlich die Spätzle-Connection. Das Gefühl aber, “von oben” bedrängt, paßt zu dem, “von unten” um die Früchte der eigenen, ehrlichen Arbeit betrogen zu werden. Auch wenn es bei den Stuttgarter Protesten nennenswerte Ausfälle gegen Marginalisierte nicht gab, so hat doch grundsätzlich, wer zur Personalisierung der Verhältnisse neigt, kaum ein Gegenmittel parat, wenn ihm sein Gefühl neben “denen da oben” auch mal “die da unten” als Schuldige anbietet und Ressentiments gegen “faule Griechen”, Migranten oder sonstige “Sozialschmarotzer” empfiehlt. Die Attraktivität des Schlachtrufs “Oben bleiben!” – wo man sich doch gerade in einer Auseinandersetzung mit “denen da oben” wähnt – erklärt sich jedenfalls auch aus sozialen Abstiegsängsten und Ohnmachtsgefühlen. Diese waren in Deutschland stets alles andere als Vorboten paradiesischer Zustände.

Wen weder der skandalöse Ausschluß von Millionen ökonomisch Abgehängter noch die Tatsache, daß diese keine Gegenwart mehr haben, auf die Straße treibt, während er selbst bloß Angst vor der Zukunft hat, dem darf man unterstellen, vor allem an der Rechtfertigung und Rationalisierung eigener Privilegien und Besitzstände interessiert zu sein, den reizt zum Protest nicht die gesellschaftliche Ordnung samt ihrer ökonomischen Sachzwänge, sondern allein das Personal, das diese exekutiert (bzw. im Ernstfall dann auch die Konkurrenz um die eigene Wohlfahrt).

Unter Wutbürgern ist Kapitalismuskritik nur als Karikatur zu haben: als Lobbykritik nämlich. Lobbyismus aber, also das Verfolgen eigener Interessen in einem kapitalistischen Universum, ist der deutschen Ideologie, der es immer ums halluzinierte Großeganze geht, seit jeher besonders suspekt. Ralf Schröder hat diese Haltung treffend charakterisiert: “Man halluziniert den Apparat der staatlichen Verwaltungen und Parlamente als bloße und damit neutrale Form, die recht ordentlich und auch im Sinne des Gemeinwohls funktionieren würde, sobald alle Staatsbürger gleichberechtigt und öffentlich ihre Anliegen hineinkommunizieren dürften. Aus der Perspektive des lobbykritischen Betriebskindergartens können die Erfordernisse der Kapitalverwertung alle anderen Ansprüche nur deshalb beständig dominieren, weil ihre Agenten über einen kurzen Draht zu den ‘Entscheidungsträgern’ verfügen” (KONKRET 11/10).

Wenn man auch nicht, um einer von linken Bewegungsfans häufig gestellten Frage zu begegnen, Marx oder Freud gelesen haben muß, um protestieren zu dürfen, so finden sich doch bei beiden Erkenntnisse, ohne die kein sachlich adäquater Begriff der gegenwärtigen Gesellschaft auskommt: daß nämlich weder die Gesellschaftsmitglieder noch ihr Ich Herr im eigenen Haus sind. Die reale Ohnmacht der Menschen angesichts der Vormacht der Verhältnisse, in denen sie leben, drängt Wutbürger aber nicht nur zur Identifikation unmittelbar “Schuldiger”, sondern auch zur Durchsetzung des “Volkswillens”.

Auch mit Blick auf Stuttgart waren viele Linke mal wieder regelrecht “vom Volk besoffen” und vergaßen jede Kritik, sobald sich die geliebten Massen auf die Straße begaben. “Direkte Demokratie” – ja, du meine Güte! Wo einem doch bei klarem Verstand vor dem “Prinzip Volksentscheid” unter den obwaltenden Umständen nur grausen kann. Die Zustimmungswerte für Thilo Sarrazin, die Schweizer Abstimmungen übers Minarettverbot und die “Ausschaffung krimineller Ausländer” – schon vergessen? Ob sich nun, nach der Stuttgarter Lektion in direkter Demokratie, bei diesen Linken Ernüchterung einstellt?
Kritik, die der Gesellschaft an die Substanz geht, hat es naturgemäß schwer: Sie nötigt zur mühsamen Auseinandersetzung mit abstrakten Verhältnissen und findet keinen Trost im Positiven. Doch Wutbürger/innen scheuen die vorbehaltlose Kritik, sie möchten das rettende Ufer des gleichwohl Machbaren nicht aus den Augen verlieren. So wurde das Alternativprojekt “Kopfbahnhof21″ aus der Kritikverweigerung geboren – man musste endlich nicht mehr “nur dagegen” sein, man war ein “Freund des Kopfbahnhofes” und bereicherte fortan das Stadtbild mit Unmengen grüner K21-Jutetaschen. K21 aber bricht gerade nicht mit dem herrschenden Geschwindigkeits-, Leistungs- und Wachstumswahn, den es zu attackieren gälte. Originalzitate: “Der TGV von Paris nach Stuttgart wird durch S21 nicht schneller.” – “Ebenso falsch ist die Behauptung, nur mit S21 könne die Fahrtzeit nach Ulm verkürzt werden.” – “Vordringlich sollte die Kapazität im Hauptbahnhof durch einen neuen Rosensteintunnel gesteigert und die Neubaustrecke realisiert werden, weil allein sie die Reisezeit verkürzt.” Und, als Gipfel: Mit K21 werde “eine größere Leistungsfähigkeit erreicht als beim Durchgangsbahnhof”. Kurz: Mehr Wachstum und Geschwindigkeit mit K21! Es ist das Kennzeichen der konformistischen Rebellion, enorme Aufregung zu produzieren, die eigentlichen Ursachen der Misere aber zu ignorieren.

Die Stuttgarter Protestler/innen haben – ganz entgegen dem eigenen Anspruch – deutlich gemacht, wie wenig die NS-Vergangenheit in Deutschland verstanden und aufgearbeitet ist. Es gab und gibt etwas, das Gegner und Befürworter des Projekts eint: Je länger der Nationalsozialismus her ist, desto eifriger verspüren sie das Bedürfnis, sich als Widerstandskämpfer zu profilieren. Da verglich ein prominenter S21-Befürworter das Trillerpfeifengetute der Gegner mit Nazi-Methoden. S21-Gegner faselten von KZ und Auschwitz, als die Polizei ankündigte, Knastcontainer aufstellen zu wollen. Dem bedauernswerten Opfer eines Wasserwerfereinsatzes wurde allen Ernstes der Georg-Elser-Preis verliehen, der an einen der wenigen wirklichen Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus erinnert. Ein Protestsong, der – man will es nicht glauben – wahrhaftig in den Ausruf “Stuttgart erwache!” mündet, erhielt die höchste Bewertung aller User auf der “Parkschützer”-Seite. Und der Schlichter Heiner Geissler fragte schon mal nach, ob man denn eigentlich den “totalen Krieg” wolle.

Anstatt aber nun danach zu fragen, wie man auf den perversen Gedanken kommen kann, das, was in Stuttgart passiert(e), gedanklich auch nur in die Nähe des totalen Kriegs zu rücken, den die Nazideutschen geführt haben, wird weiter verdrängt, umgearbeitet und zurechtgelegt, daß sich die Schienen biegen. Offenbar ist der demokratische Firnis dünn: Kaum werden Bürgerin und Bürger wütend, mögen sie nicht mehr so recht unterscheiden zwischen bürgerlich-demokratischem Staatswesen und nationalsozialistischem Terror.

Es ist daher auch keineswegs uninteressant, daß ausgerechnet der abstoßende graubraune Bahnhofsklotz in Stuttgart auf so viel Sympathie stößt, daß sich noch nicht einmal die Betreiber des S21-Projekts trauen, das Ding restlos dorthin zu befördern, wo es hingehört: auf den Müllhaufen der Geschichte. Ein Ergebnis stand deswegen leider schon vor der Volksabstimmung fest: Man wird in Stuttgart weiter mit dieser widerlichen Mischung aus wilhelminischer Trutzburg und Reichsparteitagsgelände leben müssen. Nimmt man den 1928 fertiggestellten Bahnhofsbau in Augenschein, so kann man sich jedenfalls lebhaft vorstellen, daß Paul Bonatz, sein Erbauer, schon zwei Jahre zuvor gegen die Stuttgarter Weißenhofsiedlung, ein Paradestück modernen Bauens (Leitung: Ludwig Mies van der Rohe) protestiert hatte, weil “Stuttgart doch keine Vorstadt von Jerusalem” sei, und dafür ab 1933 am Gegenprojekt der Kochenhofsiedlung mitarbeiten durfte. Auch überrascht es nicht, daß er begeistert am Straßenbauprogramm des Führers mitwirkte und sich öffentlich ausmalte, wie sehr diesem eine Stuttgarter Höhenbekrönung “mit Freitreppen wie bei den Propyläen” gefiele (siehe dazu http://clemensheni.wordpress.com). Die Liebe der Stuttgarter Wutbürger/innen zu ihrem “Bonatz-Bau” aber währet ewig. Als eine Stadträtin der Grünen den Abbruch des Bahnhofsnordflügels mit “der Zerstörung der einzigartigen Buddha-Statuen im Tal von Bamiyan in Afghanistan durch rückwärts gewandte, militante Taliban” verglich, jubelten ihr Tausende frenetisch zu.

Und dann diese Faszination, die der Schlichtungsgedanke gleich bundesweit auslöste, egal ob pro oder contra S21! Obwohl für jeden denkenden Menschen von vornherein feststand, daß bei Geißlers Talkshows im Stuttgarter Rathaus nichts Gescheites herauskommen konnte, man seine Zeit folglich vergnüglicher und sinnvoller als vor dem Bildschirm hätte verbringen können, feierte der übertragende Nachrichtensender Phoenix die höchsten Einschaltquoten aller Zeiten. Die darin sich manifestierende Sehnsucht nach dem „Großen Schlichter“, der Zank und Hader beenden und dem „Großen Ganzen“ dienen möge, war im Kern die Sehnsucht nach dem einigen Volk. Noch im Motto von Geißlers lächerlichem Kompromißvorschlag, der die schlechten Seiten beider Projekte vereint (Untertunnelung plus Fortbestand der Gleisfläche) schwingt diese Sehnsucht mit: “Frieden für Stuttgart”.

Und so bleibt denn wenig übrig vom Mythos, ausgerechnet im Schwabenländle sei mit den Bahnhofsprotesten ein Schritt zum Ausgang aus selbstverschuldeter Unmündigkeit gegangen worden. Es gab und gibt selbstredend genügend gute Gründe, gegen das Unsinnsprojekt S21 zu sein. Doch wenn “die Verzweiflung (noch lange) keine Idee und kein Ideal der Humanisierung hervorbringt” (Roger Behrens), dann bleibt nur, dem instinktiven Mißtrauen gegen scheinbar verantwortliche Bösewichter selbst zu mißtrauen. Bevor also Stuttgarter Wutbürger/innen wieder für den Juchtenkäfer statt für die Opfer neonazistischer Mörderbanden demonstrieren, sollten sie vielleicht doch mal bei Adorno nachlesen: “Wer denkt, ist in aller Kritik nicht wütend. Denken hat die Wut sublimiert.”

(erschienen in KONKRET 1/2012)

Vortrag von Lothar Galow-Bergemann
Donnerstag, 19. Januar 2012, 19.30 Uhr
Jüdisches Museum München (St.-Jakobs-Platz 16, 80331 München), Foyer

Geht es gegen Banken und “die Finanzmärkte”, sind sich schnell alle
einig: Parteipolitiker, Gerwerkschaften, Linke, Rechte, Hobby-Ökonomen
und wer sonst noch so in Krisenzeiten das Wort ergreift. Es entstehen
sonderbar anmutende Schulterschlüsse, wenn es gegen die
“Zirkulationssphäre” geht. Doch die Aufspaltung des kapitalistischen
Prinzips in “produktives Kapital” auf der einen und “das Finanzkapital”
auf der anderen Seite leistet nicht selten einer Dämonisierung des
Finanzsektors Vorschub, die dabei mal mehr, mal weniger bewusst auf
antisemitische Stereotype zurückgreift.

Eintritt: 6,00 €, Ermäßigt: 3,00€

Eine Veranstaltung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft München AG in
Zusammenarbeit mit dem Jüdischen Museum München.

Donnerstag, 15. Dezember 2011, 19.00 Uhr
Regensburg, LEDERER e.V., Lederergasse 25

Die einen glauben, der neue Antisemitismus heiße Islamophobie, die
anderen, dass sich im Moslemhass nur der althergebrachte Rassismus
verberge. Einige empfinden Kritik an islamischen oder islamistischen
Zuständen als Verletzung der Menschenwürde, andere betreiben nicht
Religionskritik, sondern einzig Islamkritik. Wie hat eine
emanzipatorische Kritik an rassistischen und antimuslimischen
Ressentiments ebenso wie an Begriffslosigkeit, unverstandenem
Antisemitismus und Kulturrelativismus auszusehen, ohne die Kritik der
Religion und die Kritik an fundamental-religiösen Zuständen gleich mit
zu entsorgen?
Diesen scheinbar schwierigen Fragen wollen wir uns annehmen, erscheint
dies aufgrund überwiegend ideologisch motivierter Positionierungen zum
Thema notwendig.

Eine Veranstaltung der Jugendinitiative gegen Rassismus und
Antisemitismus Regensburg
http://jugendinitiative.blogsport.de/vortraege-11-12/

Jungle World Nr. 37, 10. September 2009

Lothar Galow-Bergemann

Mein Guter – bitte wundere Dich nicht über diese Anrede, aber ich kenne Dich schon lange und weiß deswegen, dass Du ja eigentlich nur das Gute willst. Außerdem mache ich mir ernste Sorgen um Dich, denn Du hast es im Moment wirklich nicht leicht. Fast könntest Du mir sogar leidtun.

Denn das mit dem Iran ist aber auch so was von bescheuert. Wie konnte das nur passieren? Jetzt revoltieren die Menschen in der bedeutendsten Bastion des weltweiten Widerstandes gegen Imperialismus und Zionismus! Ausgerechnet dort! Welch diebische Freude haben Dir die Jungs in Teheran doch immer bereitet, wenn sie den Imperialismus mal wieder an der Nase herumgeführt haben. Ihre etwas andere kulturelle Prägung, etwa ihr vielleicht gewöhnungsbedürftiges Verständnis von der Rolle der Frau, hat Dich nie gestört, schließlich bist Du kein Rassist. Und erst die schönen Reden von Ahmadinejad, die man immer so ausführlich auf den Seiten des Friedensratschlags nachlesen kann – bei ihnen sind Dir doch die warmen Schauer nur so den Rücken heruntergelaufen, wenn er es dem Imperialistenpack mal wieder so richtig gegeben hat. Die hinterhältigen Zionisten, die ihn voller Heimtücke permanent falsch übersetzen und ihm absurderweise unterschieben, er wolle ihr verdammtes Gebilde ausradieren, konnten Dich selbstverständlich nie vom Glauben an seine Friedensbereitschaft abbringen. Denn Du, das bist Du Dir schließlich schuldig, gehörst doch nicht zu denen, die auf die manipulierten Medien hereinfallen. Natürlich hast Du auch nie vom Zionistengebilde ge­redet. Du weißt schließlich, wie man das formulieren muss. Hierzulande, wo man ja aus bekannten Gründen aufpassen muss, was man sagt. Und der ganze aufgebauschte Käse mit den Atomwaffen, was soll’s, genau besehen ist es doch gar nicht so schlecht, hast Du immer bei Dir gedacht, hoffentlich ist Chávez auch bald so weit, das wäre eine schöne Schlappe für den Imperialismus.

Und dann aus heiterem Himmel plötzlich das! Seit Jahr und Tag träumst Du von einer revolutionären Situation. Du weißt natürlich, dass dann die da unten nicht mehr so weitermachen wollen und die da oben nicht mehr so weitermachen können wie bisher. Schließlich hast Du Deinen Lenin gelesen. Ich verschone Dich jetzt mal für einen Moment mit meiner Nörgelei an Deinen heißgeliebten Völkern und lass mich ganz auf das Gute ein, das in Deiner Seele waltet. Du siehst doch, wie das Volk im Iran gegen seine Unterdrücker aufsteht, Du hörst doch, wie es nach Freiheit ruft. Drängt da nicht irgendwas in Dir mit Macht an seine Seite? Mal ehrlich und unter uns: Spräche nicht alles dafür, dass Du Dich endlich mal wieder so richtig der revolutionären Begeisterung hingibst?

Doch es ist wie verhext. Sie will sich partout nicht einstellen. Warum nur? Es gibt nur eine Erklärung dafür: dieses unangenehme Gefühl in Deiner Magengrube, das Dir immer wieder zuraunt: »Achtung. Dies ist das falsche Volk. Schließlich rebelliert es doch gegen die Richtigen.« Denn dass die Regierung in Teheran irgendwie ziemlich richtig liegt, das war Dir doch immer klar. Du denkst geopolitisch. Deswegen rechnest Du nach, um wie viel größer die Einflusssphäre der Yankees und Zionisten wohl wäre, wären da nicht die widerständigen Iraner. Denn diese beiden, also bitte, das ist ja nun wirklich das kleine Einmaleins eines jeden aufrechten Friedensfreundes und Revolutionärs, diese beiden sind ja wohl unbestreitbar der Gipfel des Übels auf der Welt, die wahre Achse des Bösen, wenn man so will. Die Jungs in Teheran sprechen ja nicht ganz zu Unrecht vom großen und vom kleinen Satan.

Mein Guter, vielleicht überrascht es Dich, aber ich unterstelle Dir jetzt einfach mal, dass Du einer von der feinfühligeren Sorte bist und Dich, wenn Du an die iranischen Regimegegner denkst, nicht so recht dafür begeistern kannst, »dass Ahmadinejads Leute den einen oder andern in einen Darkroom befördert haben«. Tja, denkst Du Dir, das mit den Foltergefängnissen und dem Abknallen von Demonstranten ist halt doch nicht ganz das Wahre. Aber sofort meldet sich Deine Magengrube: Was weiß man denn überhaupt wirklich darüber? Wie viel hat denn da die CIA bloß wieder erfunden? Und überhaupt: Muss man das nicht im Interesse der Sache in Kauf nehmen? Könntest Du das Siegesgeheul der Imperialisten ertragen, wenn die Konterrevolutionäre gewönnen? Nicht auszudenken!
Weißt Du eigentlich, dass Deine iranischen Genossen vor 30 Jahren genauso gedacht haben, damals, als sie geholfen haben, Khomeini an die Macht zu bringen? Und dass sie dafür nach wenigen Monaten mit dem Leben bezahlt haben? Oder willst Du es bloß nicht wissen? Spürst Du immer noch so viel Nähe zu den Teheraner Kämpfern gegen Imperialismus und Zionismus, dass Du noch nicht einmal das an Dich heranlassen kannst? Ist Dein antiamerikanisches und antizionistisches Ressentiment so groß, dass du nicht merkst, wie Du auch noch das letzte Quäntchen Freiheitsanspruch aufgibst, wenn Du Dich mit denen weiter einlässt? Pass auf, mein Lieber, Ressentiment fressen Seele auf.

Da ist er wieder, dieser verdammte Magenkrampf, der sich in letzter Zeit immer öfter bei Dir meldet. Also erst mal schnell die Droge einwerfen: »Alles nur ein schmutziges Machwerk des Imperialismus und seiner durchtriebenen Strippenzieher und Ränkeschmiede!« Ah, spürst du schon, wie es nachlässt, wie sich alles wieder entkrampft. Diese wohltuende Wirkung. Jetzt kannst Du Dich wieder zurücklehnen, Dein Weltbild ist wieder im Lot.

Für den Moment jedenfalls. Denn gleich darauf trifft Dich der Schlag: Jetzt geht der Zirkus doch wahrhaftig sogar schon in der Jungen Welt los. Da streiten sie sich auch schon über diese Sache im Iran. Sollte denn der Mossad seine Leute sogar in Deinem Leib- und Magenblatt platzieren? Andererseits, gib’s zu: In irgendeiner abgeschirmten Ecke Deines Herzens hattest Du schon immer ein blödes Gefühl, wenn der geniale Führer der Sozialistischen Einheitspartei in Caracas mal wieder so schamlos dem Holocaust-Leugner von Teheran in den Armen lag. Könnten die das nicht ein wenig unauffälliger machen?

Na, merkst Du schon, wie der imperialistische Agent in Dir zu rumoren beginnt? Verdammt, die CIA ist wirklich überall. Dabei war Dir doch bis jetzt alles so klar in Deiner Welt. Betrüger, Strippenzieher, Heuschrecken und Kriegstreiber beherrschten sie und Dich. Ob sie die Völker knechteten – ganz besonders das palästinensische natürlich – oder ob sie Dir die Arbeit wegnahmen und die Sozialhilfe kürzten, allein ihre Profitgier war an allem schuld. Und wie gut Deine Welt doch erst eingerichtet gewesen wäre, hätten deinesgleichen nur endlich ans Ruder gedurft.

Ich fürchte, mein Guter, Du wirst Dich irgendwann auch noch mit Kapitalismus befassen müssen. Das ist die Produktionsweise, die zwar Riesenprobleme schafft, aber wenigstens keine personale Herrschaft mehr braucht, keinen Wächterrat und keine Sittenpolizei, die aufpasst, dass der Schleier richtig sitzt, keinen lebenslänglichen Caudillo oder ähnliches. Aber dazu will ich Dir ein andermal schreiben. Für heute will ich Dir nur noch das sagen: Die gute Linke, die automatisch auf der richtigen Seite steht, weil sie schließlich allen andern haushoch moralisch überlegen ist – die gibt es nicht. Was sich seit geraumer Zeit herausbildet, riecht nach etwas anderem. Nach einer kackbraun-blutrot-giftgrünen Einheitsfront aus Nazis, Antiimps und Islamisten nämlich, die ihr kollektivistisches Ressentiment unter der Fahne des Kampfes gegen Spekulanten, USA und Israel ausagiert. Möchtest Du dazugehören? Einige deiner Freunde wollen das.

Kann man denen natürlich nachmachen. Muss man aber nicht. Denn da gibt es erfreulicherweise noch etwas anderes. Eine emanzipatorische Strömung nämlich, deren Markenzeichen die Kritik an fetischistischer Vergesellschaftung ist (das sind Zustände, ihn denen sich die Menschen von ihren eigenen Hirngespinsten beherrschen lassen, verstehst Du?). Sie hat keine Fahne, aber wenn sie eine hätte, wäre es die der freien As­soziation der Individuen. Auch entsteht sie auf verschlungenen Pfaden und unter Geburtswehen, bringt mitunter – wie jede Befreiungsbewegung – sogar Karikaturen ihrer selbst hervor und ist sich über ihre Konturen oft selbst noch nicht im Klaren. Aber schau, Du singst doch ab und zu das hier (oder brummst es wenigstens mit): »Und weil der Mensch ein Mensch ist, drum hat er Stiefel im Gesicht nicht gern, er will unter sich keinen Sklaven sehn und über sich keinen Herrn.« Glaub mir, wenn Du es damit wirklich ernst meinst, wirst Du Dich früher oder später dieser Strömung zurechnen. Tja, mein lieber Noch-Antiimp, auch Du wirst Dich entscheiden müssen. Wie sagte doch einst Dein Lenin: »Ein Mittelding gibt es hier nicht.«

jungle world 18/2009

Lothar Galow-Bergemann

In der Marktwirtschaft gilt das eherne Gesetz des Äquivalententausches: Was gibst du mir, was gebe ich dir? Die Waren werden zu einem bestimmten Wert getauscht. Schon Karl Marx hatte seine liebe Not damit, diesen Sachverhalt Leuten klarzumachen, die zutiefst davon überzeugt waren, der Kapitalismus beruhe auf Betrug. Wenn in Zeiten der mikroelektronischen Ausweitung der Produktivkraft immer größere Warenberge immer weniger Arbeit erfordern und folglich den auf Lohneinkünfte Angewiesenen die Löhne flöten gehen, ohne dass eine Alternative zum Lohnsystem in Sicht wäre, so lässt sich zwar mit Fug und Recht von beschissenen Zuständen reden. Aber Beschiss ist deswegen noch lange nicht im Spiel, handelt es sich doch um einen in der kapitalistischen Logik durchaus gerechten Äquivalententausch: Denn – so will es nun mal der Markt – wer nichts Brauchbares zu bieten hat, darf er auch nicht erwarten, etwas zu bekommen. Der gemeine oder von seinem Gefühl gesteuerte Antikapitalist hingegen glaubt innig daran, man könne den »betrügerischen Kapitalismus« in eine »menschliche Marktwirtschaft« verzaubern, ginge es nur endlich »gerecht« zu.

Auch der DGB-Vorsitzende Michael Sommer hängt diesem Irrglauben an. »Der Markt ist für die Menschen da«, überschrieb er jüngst einen Gastkommentar in der Financial Times Deutschland und warb dort auch gleich um »neue Werte für unternehmerisches Handeln« und dafür, »dass nachhaltiges, Beschäftigung schaffendes und ökologisches Wirtschaften kurzfristige Renditeerwartungen ersetzt«. Dafür müsse »ein starker Staat« sorgen. Wer solche Ausführungen gutheißt, wird den »Kapitalismuskongress«, den der DGB für Mitte Mai angekündigt hat, sicher kaum noch erwarten können. Ein Blick in das Programm bestätigt jedenfalls alle Befürchtungen. Um »Verantwortung statt Gier« und »Investition statt Spekulation« soll es dort gehen. Das lässt Analysen erwarten, die denen von Sommer an Tiefgründigkeit durchaus in nichts nachstehen dürften.

Mancher war trotzdem überrascht, als Sommer in der vergangenen Woche mit der Warnung vor »sozialen Unruhen« Schlagzeilen machte. Dabei waren die vermeintlich aufmüpfigen Worte des DGB-Vorsitzenden nicht neu. Bereits Ende März hatte er in der Wirtschaftswoche gewarnt: »Das soziale Klima kann sich sehr schnell drehen. (…) Die Gewerkschaften können auch anders.« Indes besteht kein Grund, Sommers Worte als »Aufstachelung zum Klassenkampf« zu interpretieren. Der bekennende Anhänger der Marktwirtschaft sorgt sich wohl eher, die Stimmung an der Basis könne irgendwann der Kontrolle entgleiten. Und die hektischen Reaktionen aus Politik und Medien, in denen jeden Tag aufs Neue betont wird, wie absurd Sommers Prognose sei, machen auch den Dümmsten darauf aufmerksam, dass der DGB-Vorsitzende mit dieser Sorge keineswegs allein steht.

Doch es handelt sich eher um präventive Überlegungen. Selbst wenn die Gewerkschaften wirklich anders wollten – wofür es herzlich wenig Anzeichen gibt – bliebe fraglich, ob sie es denn überhaupt könnten. Bisher jedenfalls verhalten sich die deutschen Lohnempfängerinnen und Lohnempfänger wie gewohnt und machen es ihrer Führung leicht. Ob Gewerkschaftsmitglied oder nicht, an der Basis ist es ruhig, die herrschende Krisenbewältigungsstrategie heißt: wegducken und ignorieren.

Diese Erfahrung mussten auch diejenigen Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter machen, die Ende März zu zwei Demonstrationen in Berlin und Frankfurt am Main aufgerufen hatten. Zieht man von den etwa 55000 Teilnehmern (andere Schätzungen lagen teils deutlich unter dieser Zahl) alle ab, die von Attac bis zur Interventionistischen Linken dabei waren, so können die Demonstrationen kaum als Zeichen eines verbreiteten Kampfeswillens gedeutet werden. Sollte dieser jedoch wirklich einmal erwachen, muss er keineswegs zu begrüßen sein. Zwar waren auf den Demonstrationen mit der platten Losung »Wir zahlen nicht für eure Krise« durchaus auch Stimmen zu vernehmen, die darauf verwiesen, dass weder gierige Manager noch die USA schuld an der Krise seien, sondern vielmehr die Marktwirtschaft selbst die Ursache sei. Aber in vielen laut beklatschten Reden wimmelte es von Heuschrecken, Ackermännern, Zumwinkels, Zetsches und Schaefflers, die als »Täter«, »Umverteilungswölfe« und »Brandstifter« ausgemacht wurden.

»Die Profiteure sollen zahlen«, lautet eine beliebte Parole, die auch am 16.Mai zu hören sein wird, wenn der DGB im Rahmen eines europäischen Aktionstags zu einer bundesweiten Demonstration in Berlin lädt. Zwar liegt auf der Hand, dass man die gigantischen Summen, die die Krisenverwalter aufbringen, selbst mit sämtlichen Managerboni der Welt nicht annähernd bezahlen kann. Aber auch in den Gewerkschaften sitzt der Glaube tief, dass sich die Krise des Kapitalismus mit den Mitteln des Kapitalismus lösen lässt.
Ein anderer Glaubenssatz lautet, das Leben müsse und könne »nach der Krise« so weitergehen wie bisher. Niemand kommt auf den Gedanken, man könne sich vielleicht sogar ein besseres Leben machen. Losungen wie »Nie wieder Vollzeit arbeiten« oder »Schön, dass weniger Autos produziert werden« sucht man bisher jedenfalls vergeblich. Und nicht auszuschließen ist das Aufkommen eines Volkszorns, dessen Protagonisten nicht etwa das gute Leben für alle verlangen, sondern mit Schaum vor dem Mund einfordern, dass »die da oben« ebenfalls den Gürtel enger schnallen sollen. Dabei wäre es gerade derzeit bitter nötig, für umfassende Arbeitszeitverkürzungen, gegen die Rente mit 67 und für Mindestlöhne zu kämpfen.

Doch es tut sich hin und wieder auch Ermutigendes in den Gewerkschaften. Exemplarisch dafür ist der Streit um das ursprünglich von Sommer und anderen Funktionären zur »optionalen Verwendung« empfohlene Plakat zum 1. Mai: Auf diesem wurde dazu aufgefordert, »1a deutsche Muskelarbeit« gegen einen billigen »EU-Sonderpreis« zu verteidigen. Nach Protesten aus verschiedenen Gewerkschaftsgliederungen musste das Plakat zurückgezogen werden. Dass es anders geht, zeigt die Verdi-Jugend: Ihr Flugblatt mit dem Titel »Zur Lage des Systems« kommt tatsächlich nicht nur ohne Personalisierungen und »Heuschrecken« aus. Denjenigen, die »Schuldige« suchen, wird sogar bescheinigt, auf »dem Holzweg« zu sein. Und anders als Sommer halten die Autoren »die Zeit für eine andere Gesellschaft« als die kapitalistische für reif.

Lothar Galow-Bergemann

Ich hoffe, Ihr werdet es nicht bereuen, dass Ihr mich eingeladen habt, denn wo Ihr mir jetzt schon mal zuhören müsst, will ich gleich mal eine handfeste Kritik loswerden. Ohne Zweifel sind die Saarländerinnen und Saarländer gute Menschen, die nur das Beste verdient haben. Insofern geschieht es dem Saarland gerade recht, dass es hier die Aktion 3. Welt Saar gibt. Aber dass Ihr sie einfach nur für Euch behalten wollt, ist nicht in Ordnung. Ihr dürft sie dem Rest der Republik nicht noch länger vorenthalten.
Ganz im Ernst, die Aktion 3. Welt Saar ist ein wirkliches Kleinod in der alternativen und gesellschaftskritischen Bewegung, die bundesweit ihresgleichen sucht. Und deswegen freue ich mich ganz besonders, dass ich heute hier sein darf.

Dieses Jahr wird man den 20ten Jahrestag des Berliner Mauerfalls begehen. Kein vernünftiger Mensch wird einem System nachtrauern, das einst mit dem Versprechen einer besseren Alternative zum Kapitalismus angetreten war und das sich im Laufe seiner Geschichte selbst so sehr diskreditiert hat, dass es mit Schimpf und Schande von der Weltbühne abtreten musste. Trotzdem werden diesmal die Jubelgesänge auf die freie Marktwirtschaft als der angeblich besten aller Welten deutlich leiser ertönen als noch zu Beginn der neunziger Jahre. Denn dass der Kapitalismus Krisen, Kriege und Katastrophen hervorbringt, wird gerade in diesem zwanzigsten Jahr seines scheinbaren weltweiten Triumphes ganz besonders deutlich.

Wenn es nur eine Krise wäre, die diese globalisierte Wirtschaftsordnung der Menschheit beschert, so könnte man fast noch von Glück reden. Aber es sind derer mindestens gleich fünf: – die Hunger- und Ernährungskrise – die Energiekrise – die Umwelt- und Klimakrise – die staatliche Zerfallskrise in großen Teilen der Welt – und die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise. Alle diese Krisen sind miteinander verwoben und bilden gemeinsam eine Art globaler Hyperkrise, die – und das ist leider nicht übertrieben – möglicherweise dazu führen wird, dass sich die Menschheit selber vernichtet und einen Großteil der Natur gleich mit. Nur wer mit ideologischen Scheuklappen à la Guido Westerwelle oder Friedrich Merz herumläuft, kann davor noch die Augen verschließen.

Dass wir dringend Alternativen brauchen, ist zur Überlebensfrage geworden. Doch da wir erlebt haben, dass das mit den Alternativen eine komplizierte Sache ist, sollten wir uns zunächst einmal darum bemühen, die Welt, so wie sie ist, zu verstehen. Aber auch das ist leider gar nicht so einfach. Denn was einem auf den ersten Blick als wahr erscheint, ist es bei näherem Hinsehen oft gar nicht.
Nehmen wir beispielsweise die aktuelle Krise, die sich derzeit zur weltweit größten Wirtschaftskrise seit 80 Jahren auswächst. Es sieht so aus, als sei sie in der Finanzsphäre entstanden. Gigantische Fehlspekulationen – gierige Manager – geplatzte Finanzblasen – Bankenzusammenbrüche – riesige staatliche Rettungspakete, von denen keiner so richtig weiß, wie sie eigentlich zu finanzieren sind… Aber war das die wirkliche Ursache der Krise?

Viele glauben ja, es gebe einerseits eine „vernünftige“ Wirtschaft, in der mit „moderaten“ Gewinnvorstellungen all das produziert werde, was wir eben so zum täglichen Leben brauchen. Und andererseits gebe es, davon völlig unabhängig, eine Finanzwirtschaft, in der sich gierige Manager und Spekulanten herumtreiben und uns alle ins Unglück stürzen, weil sie den Hals nicht voll genug kriegen können.

Wenn es nur so einfach wäre. Dann könnte man die Krise nämlich leicht in den Griff bekommen: Ein paar scharfe Gesetze, den einen oder anderen Manager in den Knast stecken und schon liefe die Sache wieder. Doch was wäre gewonnen, wenn Peter Sodann Josef Ackermann verhaften würde?

So einfach funktioniert es nicht. Denn was scheinbar mit Bankenzusammenbrüchen begann, hat in Wirklichkeit schon früher angefangen. Die Ursachen liegen in der so genannten Realwirtschaft selbst.

Die kapitalistische Wirtschaft hat nämlich drei ganz grundlegende Strickfehler.

Der erste Strickfehler: Sie funktioniert nur, wenn sie ewig wachsen kann. Jedes Kind weiß zwar, dass so etwas auf Dauer schief gehen muss. Aber trotzdem ist das ewige Wirtschaftswachstum die heilige Kuh dieser Gesellschaft. Kommt das Wachstum ins Stottern, geht es gar zurück, jammern Unternehmerverbände, Gewerkschaften, Kommunalpolitiker und Zeitungskommentatoren unisono, denn dann geht es unweigerlich an die Profite, an die Arbeitsplätze, an die Steuereinnahmen, kurz an die Grundlagen von Wirtschaft und Staat.

Der zweite Strickfehler: Dieses Wachstum funktioniert nur, wenn möglichst hohe Profite gemacht werden. Die müssen nämlich in den nächsten Kreislauf der Kapitalverwertung investiert werden, damit dann möglichst noch höhere Profite gemacht werden, die ihrerseits wiederum… usw. usf. … Kapital, das zu wenig Profit macht, geht im gnadenlosen Konkurrenzkampf unter. Es ist ein weit verbreiteter Glaube, das Kapital nach Profit streben würde. Das ist falsch. Es strebt – bei Strafe des Untergangs – nach Maximalprofit. Und das ist etwas sehr viel anderes. Ich bitte zu beachten, dass wir immer noch nicht über die Sphäre des Finanzkapitals reden, sondern über die ganz basalen Probleme der Marktwirtschaft, vulgo des Kapitalismus.

Der dritte Strickfehler: Profit lässt sich nur aus der Verwertung menschlicher Arbeitskraft ziehen, denn nur diese ist in der Lage, mehr Wert zu produzieren, als sie selber hat. Wer folglich zu den „Arbeitnehmern“ gehört, also darauf angewiesen ist, vom Verkauf seiner Arbeitskraft zu leben, der muss auch einen Nutzen für diesen Kreislauf aus ewigem Wachstum und Maximalprofit abwerfen. Tut er das nicht, so ist er nicht profitabel und gilt in diesem System als nicht „verwertbar“, d.h. er hat im Prinzip keine Existenzberechtigung. Schon seit langem werden aber immer weniger Menschen gebraucht, um die ständig steigenden Massen von Waren herzustellen. Dass immer weniger menschliche Arbeitskraft nötig ist, ist u.a. eine Folge der Mikroelektronik und allgemeiner „Computerisierung“ seit Mitte der siebziger Jahre.

Immer weniger „verwertbaren“, sprich entlohnungsberechtigten Menschen stehen immer mehr und billiger produzierte Waren gegenüber. Das Kapital erzielt aufgrund dieser „Überproduktion“ in der so genannten Realwirtschaft –- insgesamt betrachtet – immer öfter nur ungenügend Profit. Als Reaktion darauf flieht es zunehmend in die Finanzsphäre, wo fettere Profite winken. So lässt sich dann das Hamsterrad des Verwertungskreislaufs noch einmal weiterdrehen. Diese Profite stehen allerdings auf einer äußerst wackeligen Grundlage. Denn all die Kredite, Aktien, Fonds, Derivate etc. leben letztendlich nur von der Hoffnung auf zukünftig irgend wann einmal realisierte Profite in der Realwirtschaft. Verdüstern sich diese Aussichten und verliert irgendein relevanter Teil der Kette seine Kreditwürdigkeit, so tritt der berühmte Domino-Effekt ein und einer fällt nach dem anderen um. Und das ist es, was wir gerade erleben.

Die Krise, deren Grundlagen in der Realwirtschaft liegen, bricht also zuerst in der Finanzsphäre aus, schlägt dann aber auf die Realwirtschaft zurück. Denn jetzt gerät der Kreditfluss ins Stocken. Wer weiß schließlich schon, ob die Kredite nicht faul sind und ob er noch was zurückkriegt bzw. ob er’s noch zurückzahlen kann? Ohne Kredite aber keine Investitionen und ohne Investitionen funktioniert der Wachstums- und Profitkreislauf nicht mehr. Abschwung, Rezession, wachsende Arbeitslosigkeit, sinkende Steuereinnahmen des Staates und weiterer Sozialabbau sind die Folgen.

Die Billionen-Stützungspakete für die Banken, die aus dem Boden gestampft wurden und werden, sind ein Skandal angesichts von Arbeitslosigkeit, Hartz IV und weltweitem Hunger. Aber sie haben ihre eigene innere kapitalistische Logik. Und trotzdem können auch sie das Problem nicht wirklich lösen. Denn die Staaten werden sich damit zwangsläufig noch mehr verschulden. Dasselbe gilt übrigens auch für die Konjunkturprogramme, die jetzt weltweit aus der Taufe gehoben werden. Die Folge wird eine noch gigantischere Aufblähung der Finanz- und Schuldenblase sein: die nächste Krise ist vorprogrammiert und am Horizont winkt das Gespenst des Staatsbankrotts.

Das eigentliche Problem sind also nicht ein paar gierige Manager und Spekulanten. Die sitzen zwar an der Quelle und machen auch ihren persönlichen Deal, aber letztendlich tun sie genau das, was der Wirtschaftskreislauf verlangt: höchst mögliche Profite für ein unendliches Wachstum erzielen. Das eigentliche Problem sind also die Grundlagen der kapitalistischen Wirtschaft selbst.

Dieser Zusammenhang wird leider kaum thematisiert. Denn so wie es im Mittelalter tabu war, die Herrschaft der Kirche anzuzweifeln, so herrscht heute das Denkverbot, die Grundlagen der Marktwirtschaft zu hinterfragen. Stattdessen reimt sich das Alltagsbewusstsein immer wieder irgendwelche Bösewichter zusammen, die angeblich an allem schuld sind. Denken wir nur an das Bild der angloamerikanischen „Heuschrecken“, die über unsere ehrlich arbeitenden deutschen Fabriken herfallen und sie aussaugen, um dann auf der Suche nach dem nächsten Opfer weiterzuziehen.

Von Franz Müntefering, als er schon mal SPD-Vorsitzender war, in die Welt gesetzt, hat sich dieses Bild rasend schnell verbreitet. Gemeint waren Hedgefonds und Private-Equity-Fonds und oft genug wurden auch deren Spitzenmanager persönlich zu solch unsympathischen Insekten erklärt. Zum Beispiel auch von meiner Gewerkschaft ver.di, die vor einem Jahr eine Broschüre herausgab, in der es von diesen schrecklichen Biestern, die an allem schuld sind, nur so wimmelte. Es ist in allerjüngster Zeit erstaunlich still geworden um die „Heuschrecken“. Kein Wunder, denn im Zuge der Finanzkrise sind sehr viele von ihnen bankrott gegangen. So schnell wurden aus Tätern Opfer der kapitalistischen Krise und die Rede von den Heuschrecken als Verursacherinnen des Übels hat sich im Handumdrehen blamiert. Aber das führt leider in vielen Fällen nicht dazu, nun über die tieferen Ursachen der Krise nachzudenken. Ein anderer, der auch schon mal SPD-Vorsitzender war, glänzt da besonders. Oskar Lafontaine hat nunmehr als eigentliche Verursacher der Krise „verantwortungslose Zocker“ ausgemacht, die „mit unserem Geld spielen“. Genauso bestechend wie seine Analyse sind seine Rezepte: Spitzenmanager sollen bloß noch 600 000 Euro im Jahr bekommen. Sein Amtsnachfolger im Amt des Bundesfinanzministers, Peer Steinbrück, war da ein ganzes Stück „antikapitalistischer“ und hat nur 500 000 verfügt. Da staunte Oskar nicht schlecht: „Unsere Vorschläge werden so schnell akzeptiert, dass wir damit gar nicht mehr nachkommen“ sprach er im Bundestag und machte damit unfreiwillig klar, wie wenig originell auch die Vorschläge aus dieser Ecke sind.

Wenn schon Krise, dann wenigstens keine oberflächliche und falsche Krisenanalyse!

Denn – und das ist gewissermaßen das „Sahnehäubchen“ auf der globalen Hyperkrise: Personalisierte und regressive ideologische Krisenverarbeitung in den Köpfen fördert das Umsichgreifen des Ressentiments und die Gefahr, dass extrem menschenfeindliche und reaktionäre Bewegungen entstehen, die sich zusammenphantasieren, die Krise könne mittels der Vernichtung der von ihnen ausgemachten Bösewichte überwunden werden. Dieser Wahn verschärft dann das Krisenpotential noch einmal deutlich und die Lage wird noch explosiver. Die Krise von 1929, an die mit Recht im Zusammenhang mit der aktuellen Krise erinnert wird, brachte ja nicht nur Massenarbeitslosigkeit und Elend für Millionen hervor, sie gebar letztendlich auch das bis heute verbrecherischste Regime in der Menschheitsgeschichte, den deutschen Nationalsozialismus. Heute sehen wir mit Schrecken wieder den wachsenden Einfluss von Naziideologie. Wir haben es aber auch mit dem weltweiten Aufstieg des religiösen Fundamentalismus zu tun. Dessen derzeit mächtigste, extremste und gefährlichste Variante, gleichsam seine Speerspitze, ist der Islamismus. Leider haben viele immer noch nicht seinen Charakter und seine Gefährlichkeit verstanden. Hören wir dazu, welche Erklärung für die Krise der Präsident des islamistischen Gottesstaates im Iran der UN-Vollversammlung im vergangenen September vortrug. Er phantasierte von „einer kleinen, aber hinterlistigen Zahl von Leuten namens Zionisten“: “Obwohl sie eine unbedeutende Minderheit sind, beherrschen sie einen wichtigen Teil der finanziellen Zentren sowie der politischen Entscheidungszentren einiger europäischer Länder und der USA in einer tückischen, komplexen und verstohlenen Art und Weise.“

Nenne mir Deine Krisenanalyse und ich sage Dir, wer Du bist. Das Zitat macht deutlich: Diese Art von „Krisenanalyse“ lebt in der gleichen Vorstellungswelt, die auch die NS-Ideologie beseelt, sie ist zutiefst antisemitisch. Nur dass sie statt von Juden von Zionisten spricht. Beide Ideologien sind vom antisemitischen Vernichtungswahn getrieben und es ist kein Zufall, dass der iranische Präsident den Holocaust leugnet und den Staat Israel ausradieren will. „Das böse Jüdische“ muss in dieser perversen Logik vernichtet werden, damit es „uns“ wieder gut geht.

Übrigens hat auch Müntefering die Heuschrecken-Metapher nicht wirklich in die Welt gesetzt. Sie stammt ursprünglich aus dem Film „Jud Süß“, der 1940 in die deutschen Kinos kam und Millionen von ZuschauerInnen begeisterte. In der Schlüsselszene mobilisiert dort der Anführer der ehrlich arbeitenden Deutschen seine Leute gegen die gierigen und verschlagenen Juden mit dem Aufruf: „Wie die Heuschrecken fallen sie über uns her!“ Nun hat Müntefering – und das zu betonen ist mir wichtig – mit Sicherheit nicht daran gedacht, als er von den Heuschrecken sprach und weder er noch Lafontaine und andere, die diese Metapher gebrauchen, sind deswegen Antisemiten. Aber eine oberflächliche und falsche Kapitalismuskritik ist andockfähig an das antisemitische Ressentiment, sie birgt die Gefahr, durch ihre verkürzte und vereinfachte Sicht der Dinge – und sei es auch unfreiwillig – das Wiedererstehen reaktionärer Massenbewegungen zu befördern und im schlimmsten Fall zur Etablierung verbrecherischer Regime mit beizutragen.

Nun wäre allerdings noch eine Frage zu beantworten, nämlich die wichtigste: Wie könnte eine wirkliche Alternative zum Kapitalismus aussehen? Natürlich habe ich dafür ein fix und fertiges Rezept in der Tasche, das ich Ihnen sehr gerne auch noch detailliert vortragen würde. Aber Sie haben Pech, denn leider ist meine Redezeit vorbei und man hat mir eingeschärft, dass ich nur 15 Minuten habe.
Im Ernst. Natürlich hat niemand ein Rezept dafür und nichts wäre kontraproduktiver als etwa neue „Lehrbücher“ nach Art des verblichenen Realsozialismus zu schreiben. Menschen, die die Welt verändern wollen, müssen mit praktischen Schritten anfangen und aus Erfahrungen lernen. Doch einige Grundzüge einer besseren Welt lassen sich durchaus schon benennen und wenn ich Sie bis jetzt noch nicht genug provoziert habe, so gelingt mir das hoffentlich jetzt:

Wenn es heute möglich ist, mit so wenig Arbeit wie noch nie so viel wie noch nie zu produzieren, dann dürfen deswegen nicht Menschen überflüssig werden, wie das im Kapitalismus der Fall ist, sondern die – fast hätte ich gesagt: Gott sei Dank – endlich überflüssig gewordene Arbeit muss in massive Arbeitszeitverkürzung für alle umgesetzt werden. Durchaus ernstzunehmende Leute haben ausgerechnet, dass wir heute ohne den Zwang zu Profitmaximierung und Wachstumswahn mit fünf Stunden Arbeitszeit pro Mensch und Woche auskommen und dabei gut leben könnten.

Wenn es heute möglich ist, im globalen Netz Projekte, Ideen und Software in freier Kooperation zu entwickeln, ohne dass sich die Beteiligten dafür gegenseitig Rechnungen ausstellen, dann stellt sich die Frage, ob Geld und Verwertungskreislauf überhaupt noch eine Zukunft haben.

Wenn wir mit wesentlich weniger Arbeit als früher genug für alle im Überfluss produzieren können – und dazu sind wir technisch bereits in der Lage – warum muss dann der ganze ungeheure gesellschaftliche Reichtum überhaupt noch durch das Nadelöhr von Kauf und Verkauf, von Geld, Profit und Wachstum gequetscht werden? Geld funktioniert nur, wenn es knapp ist. Wo Güter im Überfluss vorhanden sind und es für alle reicht, steht die Geldwirtschaft selbst zur Disposition.

Seien wir Realisten. Verlangen wir das Unmögliche.
Nicht nur der Rest der Republik hat die Aktion 3. Welt Saar verdient.
Wir alle, unsere Kinder und Kindeskinder haben auch etwas Besseres verdient als die kapitalistische Krisenwirtschaft.

konkret 12/2008

Lothar Galow-Bergemann

Als der Erzbischof von München und Freising – der Mann heißt tatsächlich Marx – kürzlich all jene zur “Umkehr“ aufrief, “die meinten, ohne Arbeit schnell reich werden zu können“ (Spiegel online, 25.10.), hat er vermutlich nicht an das Volk der Lottospieler gedacht. Ausdrücklich ermahnte er „die gescheiterten Banker“ zur Buße, denn, so der fürsorgliche Hirte: “Wilde Spekulation ist Sünde”. Seine jackpotgierigen Schäfchen dürfen spekulieren, ob sie dazu gehören. Sie werden’s verneinen, denn in Fragen der Finanzkrise herrscht Konsens, dass die Gierigen immer die andern sind. Ein Blick auf die deutsche Debatte der letzten Wochen offenbart drei unumstößliche Gewissheiten.

Erstens: Der ganze Schlamassel ist der Maßlosigkeit und Gier von Managern, Zockern und Spekulanten geschuldet. Horst Köhlers Klage über das Monster Finanzmarkt macht die Runde (der ehemalige Sparkassenchef kennst sich da aus.) Spiegel online bildet die „Master des Desaster“ ab und leistet Aufklärungsarbeit: „Nur acht Monate war XY Chef, dann musste die Investmentbank vor der Pleite gerettet werden“ Exbundeskanzler Schmidt, der seit gefühlten 500 Jahren seine Wiederauferstehung als moralisches Gewissen der Nation feiert, verblüfft in der „Zeit“ einmal mehr mit tiefsinniger Analyse: „Zugleich mit einem Spekulationismus erleben wir einen Verlust an Anstand und Moral… Dazu kommt vielfach eine grandiose Selbstbereicherung.“

Zweitens: So man nur will, kann man die Krise durch „Zivilisierung des Kapitalismus“ in den Griff bekommen. Die „Zeit“ mobilisiert eine weitere Mumie, um uns diese Botschaft nahe zu bringen – Marion Gräfin Dönhoff mahnt aus dem Grabe: „Was den Kapitalismus und die Marktwirtschaft angeht, so muss man sie unter allen Umständen erhalten und sie nicht abschaffen wollen – sie müssen nur sozusagen zivilisiert werden. Grenzen müssen gesetzt werden…“ Pikanterweise schreibt das gleiche Blatt eine Woche später über den Zusammenbruch der größten Bankhäuser der ehemals führenden Finanzmetropole Florenz in den Jahren 1343 bis 1346: „Der Frühkapitalismus des 14. Jahrhunderts war ein ebenso entfesselter wie der Kapitalismus heutiger Tage… mächtige Monopole und Oligopole, Spekulationsblasen,…. spektakuläre Konkurse.“ Was sagt uns das? In fast 700 Jahren ist es nicht gelungen, den Laden zu zivilisieren, aber natürlich krempeln wir jetzt die Ärmel hoch und biegen das mal kurz gerade.

Drittens: Die Krise ist letztlich „angelsächsischer“ Natur. Der „angelsächsische Finanzkapitalismus“ hat über die „kontinentaleuropäisch/japanische Form der Marktwirtschaft“ gesiegt. In der stehen nämlich „Produkt und Dienstleistung vielerorts im Vordergrund“, sie ist „nicht vom Geld dominiert“, sondern „es geht auch um die Mitarbeiter, die Kunden, die Gesellschaft“ berichtet Wolfgang Kaden auf „Spiegel online“ vom Kampf zwischen gutem und bösem Kapitalismus. „Maßlose Übertreibung, überzogene Renditeerwartung, spekulative Zügellosigkeit, Exzesse“ konstatiert mit Blick auf die USA auch Bundesfinanzminister Steinbrück Ende September im Bundestag. Der genannte Exkanzler weiß natürlich auch Bescheid: „Die Hauptschuldigen sitzen in New York. Diese Leute… gehen … mit ihrem Reibach nach Hause. An der Wall Street herrscht ein Defizit an Durchblick, aber es herrscht auch ein moralisches Defizit.“ Und das liegt irgendwie an den Amis überhaupt, denn: „Die amerikanische Leistungsbilanz ist seit Jahren hochdefizitär, weil die Amerikaner nicht sparen, sondern es gewohnt sind, sich zu verschulden… Dahinter steckt der bis heute ungebrochene Grundoptimismus der amerikanischen Gesellschaft.“ Kein Wort darüber, dass das US-Handelsbilanzdefizit und der Konsum der Amerikaner den „Exportweltmeister Deutschland“ überhaupt erst möglich gemacht haben, dass die US-Immobilienblase jahrelang die Weltkonjunktur befeuert hat, von der auch Schmidts deutscher „Zivilkapitalismus“ nach Kräften profitierte. Was soll auch ein Hinweis auf die Komplexität kapitalistischer Globalisierung, wo doch eine amerikanische Charaktereigenschaft an allem Schuld ist.

„Amerikas Absturz“ titelte die die „Zeit“ und präsentierte das amerikanische Wappentier in freiem Fall. Welch Triumph derer, die seit Jahr und Tag inbrünstig ihr Credo vom bösen Amerika und vom guten Europa herunterbeten. Taktische Differenzen bleiben da eher marginal: Während Jan Ross den USA „ein Management des Schwächerwerdens“ empfiehlt, warnt Uwe Jean Heuser, die Europäer sollten die Potentiale der USA nicht unterschätzen: „Europäer, die ihre Zeit kommen sehen, freuen sich zu früh.“ Dass es da – wann immer – einen Grund zur Freude gibt, stellt allerdings auch er nicht in Frage.

Kein Ressentiment kotzt sich so offen aus wie der Antiamerikanismus. Nichts kann seine feiste Selbstgefälligkeit irritieren. Horace Engdahl, Sekretär des Nobelpreiskomitees, hält amerikanische Schriftsteller für „zu isoliert und unwissend, um große Literatur zu schreiben“. Es sei daher kein Zufall, dass die meisten Literaturnobelpreisträger Europäer seien. Gabor Steingart, US-Korrespondent des „Spiegel“, greift bis ins Erbgut: „…die Pragmatiker… sparen und leihen, aber in dieser Reihenfolge. Ihr Wagemut befindet sich in Sichtweite des Ersparten. Diese Glaubensrichtung ist vor allem im Germanischen weit verbreitet. Ihr Schrein ist die Sparkasse. Und dann ist da noch die Religionsgemeinschaft der Enthemmten, die sich vor allem in Amerika großer Beliebtheit erfreut. Diese Menschen bekennen sich zu vorsätzlicher Sorglosigkeit, lustvoller Verschwendung und allgegenwärtiger Gier. ‚American way of life’ nennen sie das…“ Auch Steffen Kampeter, haushaltspolitischer Sprecher der CDU, weiß zu unterscheiden: „Wir wollen nicht die Zocker absichern. Unser Fokus ist ein etwas anderer als in anderen Ländern.“ Auffällig ist bei alledem, dass der Gedanke, Ursache der Immobilienblase sei das Ziel der US-Politik gewesen, möglichst vielen Menschen zu einem Eigenheim zu verhelfen, nie auch nur erwogen wird, wiewohl er doch mindestens so plausibel ist wie die Mutmaßung, es sei den USA ja nur ums Reibachmachen auf Kosten der ganzen Welt gegangen. Natürlich, platte Welterklärungen sind immer verkehrt, aber der grassierende Antiamerikanismus sorgt zuverlässig dafür, dass nur die bösartigen und fast nie die wohlwollenden zum Zuge kommen.

Der Antiamerikanismus wird übrigens auch nach Bushs Abgang weiter gedeihen. Hätte McCain die Wahl gewonnen, so hätten die Kommentatoren Krokodilstränen über Amerikas verpasste Chance vergossen und Attac hätte den Stoff für eine neue Dumpfbackenparole gehabt: „McDonalds – McWorld – McCain“. Da nun aber der neue US-Präsident Obama heißt, muss sich das Ressentiment zunächst noch sortieren. Schon vor der Wahl schrieb Josef Joffe in der „Zeit“ von Obama I und Obama II.: „Obama I war Endstation Sehnsucht. Obama II ist die real existierende Politik.“ Er verwies damit nicht nur auf die realpolitischen Zwänge des Kandidaten, sondern benannte auch das Gleis, auf das man früher oder später gewohntermaßen wieder einschwenken wird. Wenn man Obama lese, „klingt es denn auch streckenweise wie Bush pur“, flicht er zwei Tage nach der Wahl schon mal vorsorglich in seinen Leitartikel ein.

Die Mainstreamlinke unterscheidet sich nur graduell vom herrschenden Diskurs. „Diese Krise ist die direkte Folge der Gier und der Skrupellosigkeit der Banker und Fondsmanager“, stellt attac bestechend originell fest (www.casino-schliessen.de) und verlangt, dass „den Zockern… endlich ihre Spielgeräte weggenommen werden“. Jean Ziegler setzt noch einen drauf, schimpft über „Banken-Banditismus“, „Bankhalunken“ und „Dschungel-Wegelagerer“ und schiebt geradezu zwanghaft einen Vergleich nach: „Die Spekulanten sollten jetzt vor ein Tribunal kommen, wie die Nazi-Verbrecher nach dem Krieg in Nürnberg angeklagt wurden.“

Auch der iranische Staatspräsident Ahmadinedschad liefert eine tiefschürfende Analyse der Finanzkrise. Der UN-Vollversammlung berichtete er Ende September von „einer kleinen, aber hinterlistigen Zahl von Leuten namens Zionisten“: “Obwohl sie eine unbedeutende Minderheit sind, beherrschen sie einen wichtigen Teil der finanziellen Zentren sowie der politischen Entscheidungszentren einiger europäischer Länder und der USA in einer tückischen, komplexen und verstohlenen Art und Weise“ (vollständige Rede in englischer Übersetzung: http://www.un.org/ga/63/generaldebate/pdf/iran_en.pdf )

Die „Junge Welt“ zitierte ausführlich und zustimmend aus der Rede: „Die Welt steht hinter Teheran“ meldete sie in offener Sympathie und bildete einen entschlossenen iranischen Präsidenten ab, der mit erhobenem Zeigefinger die Erfüllung des größten Traums deutscher Antiimperialisten verhieß: „Das amerikanische Imperium steht vor dem Ende.“

Denn dass bessere Zeiten anbrechen, wenn es den verhassten USA an den Kragen geht, davon ist man überzeugt. Hinweise darauf, dass sich diese Hoffnung erfüllen könnte, gibt es bei nüchterner Betrachtung allerdings keine, denn der Niedergang der Supermacht geht keineswegs mit der Durchsetzung einer emanzipatorischen Alternative einher, sondern mit dem Aufschwung der reaktionärsten Communities und Ideologien. Aber wer Antikapitalismus mit Antiamerikanismus verwechselt, ist dafür blind. Der regressive Antikapitalismus ordnet das „Negative“ des Kapitalismus bestimmten Menschen, Gruppen von Menschen oder auch Staaten/Gesellschaften zu, die die Gemeinschaft der ehrlich Arbeitenden ausbeuten. Wo Menschen zur Ware degradiert werden, redet er nicht von Durchkapitalisierung, sondern von „Amerikanisierung“. Er sehnt sich nicht nach freier Assoziation der Individuen, sondern nach Zwangskollektivierung unterm Signum von „Allgemeinwohl“ und „Volk“. Auch wenn sich Geschichte nicht einfach wiederholt, so weiß man doch im Prinzip, wohin das führen kann.

Es ist kein Zufall ist, dass dem Verbalradikalismus die Luft ausgeht, sobald er Alternativen formuliert: „Wir wollen eine Marktwirtschaft“ lautet etwa Zieglers originelles Rezept. Und auch Marx, der gute Hirte, spricht uns von dieser Erlösung: “Die soziale Marktwirtschaft ist ein Zivilisationsprodukt. Das haben viele vergessen.“ Ressentiment und Glaube an das Funktionieren eines „guten“ Kapitalismus vertragen sich eben blendend. „Spiegel online“ macht ebenso wie die „taz“ kluge Rechnungen auf, was man mit 700 Milliarden Dollar so anstellen könnte: „Arbeit für 22 Millionen Menschen bezahlen“, „den deutschen Haushalt eineinhalb Jahre bezahlen“ oder „die Erde statt die Banken retten“ -, und bestätigt damit das gesunde Volksempfinden. Das ist nämlich davon überzeugt, die Unsummen der Bankenrettungspakete tatsächlich als reales Geld existieren, das auch anderweitig ausgegeben werden könnte und sein linker Flügel fragt sich unwillkürlich, in welchen Tresoren die Bourgeoisie denn das Geld bunkert, das sie den Massen so schnöde vorenthält.

Doch der Traum von einer sozialen Marktwirtschaft, die Vollbeschäftigung und Wohlstand garantiert, ist eben bloß ein Traum, eine Luftnummer in der Art einer Finanzblase: Er hat keine reale ökonomische Basis mehr. Denn womit in der kapitalistischen Ökonomie seit langem vornehmlich hantiert wird, ist fiktives Kapital. Zwar versucht das Kapital seit jeher und mit gewissem Erfolg, sich mittels „illusorischer Kapitalwerte“ aus der Falle herauszumanövrieren, in der es steckt, weil es einerseits nur von der Ausbeutung der Arbeitskraft leben kann, andrerseits aber diese seine Basis immer weiter wegrationalisieren muss.

Doch über einen Zeitraum von mehr als 30 Jahren hat sich dieses luftige Kapital, in dem nicht mehr steckt als der Glaube an irgendwann in der Zukunft einmal zu realisierende Profite, in bis dato unbekanntem Umfang aufgebläht. Hintergrund war das Auslaufen des fordistischen Nachkriegsbooms: Massen von Arbeitskräften waren bis in die siebziger Jahre hinein notwendig, um Massen von Waren herzustellen, die sie mit ihren Löhnen auch kaufen konnten. Mit dem Rationalisierungsschub der aufkommenden Mikroelektronik war es jedoch mit diesem selbsttragenden realwirtschaftlichen Aufschwung vorbei: Die Menge der Waren explodierte, die der benötigten Arbeit implodierte. Schon damals erwies sich die vermeintlich feste Burg, auf die die Möchtegernzivilisierer des Kapitalismus auch heute wieder schwören, als windschiefe Bretterbude. Denn bald zeigte sich, dass der realökonomische Widerspruch durch Konjunkturprogramme, Staatsinterventionen und keynesianische Regulation nicht aus der Welt geschafft werden konnte.

Erst die zunehmende Liberalisierung der Finanzmärkte und die monetaristische Politik der Neoliberalen boten einen Ausweg. Das Kapital, das in der Realwirtschaft keine rentable Anlagemöglichkeit mehr fand, konnte in die Sphäre des fiktiven Kapitals ausweichen. Die Krise wurde aufgeschoben und der Neoliberalismus wurde zum weltweit hegemonialen Programm. Die Implosion des sogenannten Realsozialismus bescherte ihm einen zusätzlichen Legitimierungsschub und beflügelte die Akteure des Sozialabbaus. Doch der Übergang zum „Shareholderkapitalismus“ der neunziger Jahre ist nur die Eskalationsstufe eines Prozesses, der bereits in den Siebzigern begonnen hatte: Das fiktive Kapital wurde zur „Basisindustrie“ des Verwertungsprozesses. Und im Platzen der Finanzblase wird nichts anderes sichtbar als das verdrängte und aufgeschobene Krisenpotenzial von drei Jahrzehnten.

Zwar werden die Regierungen jetzt den Lohnabhängigen und Steuerzahlern ordentlich in die Tasche greifen, aber die Billionen für die Rettungspakete können daraus nicht annähernd geschöpft werden. In erster Linie werden sie mit exorbitant wachsender Staatsverschuldung erkauft, die zusätzlich noch durch die diversen Konjunkturprogramme, die jetzt angesagt beziehungsweise gefordert werden, weiter zunehmen wird. Und so offenbaren sich die scheinradikalen Forderungen einer marktwirtschaftsgläubigen Linken als der letzte Strohhalm, an den sich auch Bush, Merkel, Brown und Sarkozy schon längst klammern. Nichts zeigt deutlicher, wie überflüssig Parteien und Bewegungen sind, deren „gesellschaftskritischer“ Impuls sich in der Forderung nach „Regulierung der Finanzmärkte“ erschöpft.

Das Ergebnis all dieser „Verstaatlichungen“ und Investitionsprogramme steht bereits fest: noch stärkeres Wachstum des fiktiven Kapitals, extreme Staatsverschuldung und Stagflation. Bestenfalls – wenn es denn überhaupt noch einmal “funktioniert” – wird die nächste Blase aufgepumpt, deren Platzen dann noch katastrophalere Folgen haben wird. Was die Sachwalter des Systems jetzt versuchen, ist ein globaler Salto rückwärts, der leicht zum Salto mortale werden könnte. Denn mit den hektischen Forderungen an den reparierenden Staat beziehen sie eine Linie, hinter die es kein Zurück mehr gibt. „Die aktuelle Bankenkrise kann der Staat noch den Bankern in die Schuhe schieben. Für die nächste muss er selbst geradestehen“, schreibt die „Zeit“. Wenn er dann noch kann, wäre hinzuzufügen. Denn die innere Logik des Systems folgt der Maxime: Schafft zwei, drei viele Islands. „Die Industriestaaten“ gehen „aufs Ganze“, meint die „Zeit“, „die größte Wette der Wirtschaftsgeschichte bleibt es gleichwohl.“

Rosige Aussichten. Unser Schicksal hängt am globalen Lotteriespiel eines Systems, das ohne fiktives Kapital keinen Tag mehr länger die Realproduktion gewährleisten könnte. Nicht die Gier einzelner Menschen ist die Ursache kapitalistischen Gewinnstrebens, sondern das systemimmanente und –notwendige kapitalistische Gewinnstreben fördert Gier und bestraft Solidarität. Dem Herrn Erzbischof wird das vermutlich nicht einleuchten. Ein Mensch gleichen Namens wusste aber schon vor geraumer Zeit: „Der Pfaff verwechselt Ursache und Wirkung“ (MEW 25, 256).

Lothar Galow-Bergemann

Oskar Lafontaine staunte nicht schlecht: „Unsere Vorschläge werden so schnell akzeptiert, dass wir damit gar nicht mehr nachkommen.“ Gerade hatte sein Amtsnachfolger Steinbrück eine knallharte antikapitalistische Maßnahme präsentiert: Manager müssen sich künftig mit 500000 Euro im Jahr begnügen. Dabei hätte ihnen Lafontaine glatt 100000 Euro mehr genehmigt. Ein anderer bekennender Keynesianer, der dem Kapital seit Jahrzehnten Tipps gibt, wie es eigentlich viel besser funktionieren könnte, wenn es sich bloß nicht immer so bockig anstellen tät, ist der Bremer Wirtschaftsprofessor Rudolf Hickel. Er würde den gierigen Bösewichtern gerne ein wenig mehr genehmigen. Auf seiner Uni-Hompage kann man nachlesen, dass er dafür wissenschaftlich exakt 557640 Euro errechnete. Mithilfe eines genialen Rezepts hätte er dann nämlich gleich den ganzen „finanzmarktgetriebenen Turbokapitalismus“ in der Tasche. Denn erhielten die Manager grundsätzlich „das 15-fache des durchschnittlichen Brutto-Arbeitnehmergehalts“, so würden sie „darauf ausgerichtet, die ökonomische Wertschöpfung zu erhöhen, um daraus höhere Gehälter zu finanzieren“. Wenn Ackermann künftig mehr Kleingeld braucht, muss er also bloß dafür sorgen, dass noch mehr Autos gebaut werden und Schulze, Müller, Meier, Schmidt einen kräftigen Schluck aus der Lohnpulle nehmen dürfen. Und schon brummt der Motor und alle sind zufrieden. So macht Kapitalismus wieder Spaß und der Herr Professor macht seinem Status als Mitglied des wissenschaftlichen Beirats von attac alle Ehre.
Solch fundamentale Antworten auf die Verwertungskrise des Kapitals basieren auf entsprechend tiefgründiger Analyse. DGB-Chef Michael Sommer weiß, wie alles anfing: „Die Regierung Schröder hat den angloamerikanischen Kapitalismus gewissermaßen nach Deutschland importiert und der Deformation der sozialen Marktwirtschaft den Weg bereitet… Dann wurden die Heuschrecken ins Land geholt, und danach öffnete man das Land für börsennotierte Immobilienfonds”, sagte er dem Tagesspiegel. Sommer, der seinem Zorn auch schon mal dadurch Luft macht, dass er die Arbeitgeber als „vaterlandslose Gesellen“ bezeichnet, hat nicht gesagt: „Allein die Politiker haben die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass diese Spekulationsblase der internationalen Finanzhaie sich bilden konnte. Bis jetzt haben alle Bundesregierungen die Globalisierung der Finanzmärkte und die dubiosen Finanzmarktinstrumente, die uns heute um die Ohren fliegen, zielstrebig gefördert.“ Das steht auf der „Heimatseite“ der NPD.
Leider kann man darüber nicht bloß den Kopf schütteln und zur Tagesordnung übergehen. Denn wo nicht begriffen wird, dass Kapitalismus ohne Streben nach Maximalprofit und ohne fiktives Kapital undenkbar ist, dass so genannte Realwirtschaft und Finanzsphäre nur zusammen gedacht, kritisiert und überwunden werden können, da herrscht auch die Vermutung, es wäre doch alles viel besser, wenn „uns“ nur nicht einige gierige Spekulanten ins Unglück stürzen würden. Schon machen Youtube-Filmchen die Runde, in denen das Funktionieren des Geldes folgendermaßen erklärt wird: Ein gerissener Typ legt erstmal alle andern rein und am Ende hat eine Krake die Welt im Griff: „Du regierst das Geld und Geld regiert die Welt. Dir gehört der ganze Planet und keiner hat’s gemerkt“. Diese Bilder und Vorstellungen fallen gerade in der Linken auf fruchtbaren Boden. So verbreitete sich in den vergangenen Wochen rasant ein fälschlicherweise Tucholsky zugeschriebenes Gedicht, in dem gegen „die Spekulantenbrut“ gegeifert wird. Das schaffte es sogar auf ein Flugblatt des „Forum Betrieb, Gewerkschaft und soziale Bewegungen“, das auf einer Kundgebung Ende Oktober in Berlin verteilt wurde. Das Gedicht stammt allerdings nicht von Tucholsky sondern aus der Feder eines der FPÖ nahe stehenden österreichischen Anonymus namens Pannonicus.
Es ist nicht nur zu befürchten, dass die Krise erst am Anfang steht und Millionen Menschen unmittelbar treffen wird, sondern auch, dass sich derlei Pseudo-Kritik irgendwann einmal äußerst handfest austoben wird. Auch das Ressentiment wird zur materiellen Gewalt, wenn es die Massen ergreift. Wehe dem, der dann zu den Bösewichtern und ihren Handlangern gezählt wird. Noch ist Zeit, um der billigen Haut-den-Ackermann-Nummer ernsthafte Kapitalismuskritik entgegenzusetzen.

junge Welt 25.9.2008

Lothar Galow-Bergemann

Wenn Sie demnächst einen Freund im Krankenhaus besuchen, wünschen Sie ihm nicht nur “Gute Besserung!”, sondern auch “Viel Glück!”. Er wird es brauchen können, denn in den Kliniken häufen sich Überlastungssituationen dauergestresster Pfleger und Ärztinnen, die nicht immer glimpflich für die Patienten ausgehen. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat Berichte von Klinikbeschäftigten veröffentlicht. Kostproben gefällig? “Die Patienten werden fertig gemacht: fertig gepampert, fertig infundiert, fertig herumgewälzt (unabhängig von den Frakturen). Und damit sie das alles mitmachen, fertig gefesselt – sei es durch Gitter oder Handfesseln oder durch Schmerz- und Beruhigungsmittel.” “Es wird an allem gespart, sogar bei der Reinigung der Patientenzimmer (Flusen am Boden, schmutzige Waschbecken, ungeleerte Mülleimer usw.), am Essen, am Material und natürlich am Personal… Wir müssen mehr Zeit am Computer mit Dokumentationen verbringen als am Patientenbett.” “Kontinuierliche Überwachung geht nicht mehr, Medikamente und Essen gibt es nur zeitverzögert, 1 Kind nach Kopf-OP musste lange schreien, da keine Kapazität zum Füttern vorhanden war, auch Säuglinge mussten auf ihre Malzeiten warten. 1 Patient lag 2-3 stunden in seiner vollen Windel (Stuhlgang), eine zeitnahe Reaktion auf Alarme ging auch nicht mehr.”

Die Ursachen der Misere sind schnell erzählt: Fast 100 000 Stellen wurden in den letzten zehn Jahren in den Kliniken abgebaut, davon 50 000 in der Pflege. Eine Krankenschwester in Deutschland versorgt heute mehr als doppelt so viele Patienten als ihre Kollegin in der Schweiz. Hintergrund ist der Umbau der Krankenhäuser in marktorientierte “Unternehmen”. Längst vorbei sind die Zeiten, wo eine Finanzierung nach dem Bedarfsprinzip so etwas wie kapitalfreie Zonen der allgemeinen Gesundheitsversorgung ermöglichte. Dem von chronischen Verwertungssorgen geplagten Kapital bietet der Gesundheitssektor einfach zu verlockende Anlagemöglichkeiten, als dass die Politik in Zeiten allgemeiner Krise dieser Versuchung noch länger hätte widerstehen können. Seit der Einführung so genannter diagnosebezogener Fallgruppen (DRGs) erhalten die Kliniken eine Festsumme pro Fall, mit der sie auskommen müssen. Wer folglich seine Patienten möglichst früh wieder loswird, macht Gewinn, wer allzu viel medizinische oder pflegerische Rücksichten nimmt, riskiert ökonomische Probleme. So muss denn seit Jahren immer weniger Personal immer mehr Patienten in immer kürzerer Zeit behandeln. Kapitalismus eben, wie überall.

Da das mit dem freien Markt aber so eine Sache ist und die Kliniken möglicherweise Wege finden könnten, ihre Preise nach oben zu drücken, gibt es zusätzlich das Instrument der so genannten Budgetdeckelung: Die Bundesregierung legt jährlich fest, wie hoch das Budget der Kliniken steigen darf; dieses Jahr sind das ganze 0,14%. Ein lächerlicher Betrag angesichts wachsender Inflation, steigender Energiepreise und seit der letzten Tarifrunde auch (endlich) wieder höheren Lohnkosten. Schon einige hundert Kliniken, die da nicht mitgehalten haben, sind über die Wupper gegangen, siehe z.B. www.kliniksterben.de . Wer diese Radikalkur überlebt, wird zum interessanten Marktsegment für Kapitalanleger. Deutschland beweist dabei wieder einmal Klasse im internationalen Standortwettbewerb: Nirgendwo auf der Welt werden mehr Kliniken privat betrieben.

“Diese BWLisierung stinkt mir!” kann man mittlerweile sogar von Chefärzten hören, die sich ansonsten nicht gerade als Kapitalismuskritiker oder Freunde der Gewerkschaft hervortun. Wer Medizin und Pflege ernst nimmt, gerät eben zwangsläufig mit den Kriterien kapitalistischer Effektivität in Konflikt. Krankenschwestern und Ärzte sind eher für ihre überdurchschnittliche Leidensfähigkeit bekannt als dafür, dass sie vorschnell protestieren und auf die Straße gehen. Aber für viele ist dass Fass jetzt übergelaufen: “Der Deckel muss weg – mehr Personal muss her!” – dafür gehen sie auf die Straße.

Im Bundesgesundheitsministerium verlegt man sich auf Trostpflästerchen und Kleinrederei. So spricht Ressortchefin Ulla Schmidt (SPD) zwar seit kurzem davon, möglicherweise etwa ein Fünftel der 100 000 gestrichenen Stellen wieder finanzieren zu wollen, schiebt aber umgehend den mehrheitlich CDU-regierten Ländern den Schwarzen Peter zu, die ihrerseits kräftig zurücktreten. Die Bundestagswahl lässt grüßen. Gleichzeitig sucht Schmidt zu beschönigen: es gehe ja gar nicht allen Krankenhäusern schlecht, insbesondere nicht den Privaten, die sogar Gewinne machten. Eine doppelt zynische Argumentation. Denn zum einen picken sich gerade die Privaten die finanziell lukrativen Rosinen heraus, während den öffentlichen Häusern die Masse der schweren Fälle und Notfallbehandlungen bleibt. Zum andern halten sich viele Kliniken nur noch über Wasser, weil die Tarife gesenkt wurden (Stichwort Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst – TVÖD), viele sogar schon längst unter Tarif bezahlen und immer mehr Bereiche an “Sklavenhalterfirmen” outsourcen. Bereits 200 Häuser haben ihre Belegschaften zu so genannten Sanierungstarifverträgen erpresst. In manch anderen Häusern, wo der Arm der Gewerkschaft noch nie hingereicht hat, sieht es noch schlimmer aus. Willkürlich festgelegte Arbeitszeiten ohne Ende und “freiwillige” Gehaltskürzungen sind an der Tagesordnung. Trotzdem ist damit zu rechnen, dass die Hälfte der Kliniken pleitegehen wird.

Ebenso perfide wie populär ist das oft gehörte Argument, die Kliniken dürften nicht mehr Geld bekommen, damit die Krankenkassenbeiträge nicht steigen. Was ist davon zu halten? Zu den Aufgaben des Staates gehört es, für die internationale Konkurrenzfähigkeit des “eigenen” Kapitals zu sorgen. Folgerichtig wurden in Zeiten verschärften globalen Standortwettbewerbs mit diversen Gesundheitsreformen die “Arbeitgeber” massiv zulasten der “Arbeitnehmer” entlastet – Stichwort “Senkung der Lohnnebenkosten”. Würden die Gesundheitskosten wieder paritätisch von beiden Seiten finanziert und würde eine allgemeine Bürgerversicherung die Lasten gleichmäßiger verteilen, so wäre zwar die deutsche Position im internationalen Kampf um die Futtertröge der Kapitalverwertung geschwächt, aber höhere Krankenkassenbeiträge für die Versicherten wären nicht nötig. Doch so ticken die Uhren des globalisierten Kapitalismus nicht. Umgekehrt ist es für die Masse der Versicherten aber auch nicht hinnehmbar, sich vorübergehende Beitragssatzstabilität – und mehr als vorübergehend wird sie bei weiterer Vermarktwirtschaftung des Gesundheitswesens nicht sein – mit heruntergekommenen Krankenhäusern und einer tendenziell immer miserabler werdenden Gesundheitsversorgung zu erkaufen. Ordentliche Finanzierung und mehr Personal für die Krankenhäuser, gute Gesundheitsversorgung für alle und deren paritätische Finanzierung durch eine allgemeine Bürgerversicherung – das sind die Mindestforderungen, die gegenwärtig zu stellen sind.

Im Kampf um eine bessere Krankenhausfinanzierung haben sich ungewöhnliche Bündnisse gebildet. Ver.di ruft gemeinsam mit kommunalen Krankenhausbetreibern und Klinikdachverbänden zu einer bundesweiten Großdemonstration der Krankenhausbeschäftigten am 25. September in Berlin auf. Man braucht nicht viel Phantasie, um vorherzusagen, dass dieses Bündnis nicht ewig halten wird. Doch nur wenn es gelingt, mehr Geld für die Kliniken zu erkämpfen, wird man sich dort auch um die Verteilung streiten können.

Jungle World 03/08, 17. Januar 2008

Lothar Galow-Bergemann

Früher hörte man häufig den Satz: »Man müsste es so machen wie die Franzosen.« In letzter Zeit wird er häufig ergänzt: »Oder wie die Lokführer.« Die Stimmung unter den Beschäftigten des öffentlichen Dienstes hat sich geändert. Dazu hat nicht nur ihre schlechte finanzielle Lage beigetragen, sondern auch das Beispiel der Lokomotivführer, die sich nicht mehr an die Spielregeln gehalten und gezeigt haben, dass es tatsächlich anders geht. So hört mancher Gewerkschafter immer häufiger Bemerkungen wie: »Es reicht!« Oder: »Jetzt sind wir auch mal dran!«

Um acht Prozent sollen die Löhne erhöht werden, um monatlich mindestens 200 Euro für jeden Beschäftigten, 120 Euro mehr solle es für die Auszubildenden geben, fordern zur Überraschung vieler Verdi und der Beamtenbund. Insbesondere die Forderung nach einem relativ hohen Festbetrag für die unteren Lohngruppen ist in der jüngeren Gewerkschaftsgeschichte eine Neuheit, denn diejenigen, die am wenigsten verdienen, würden so immerhin 15,5 Prozent mehr erhalten. Die Forderungen, die die Basis gestellt hat, sind teilweise noch höher.

Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) bezeichnete sie in der vergangenen Woche denn auch sogleich als »nicht verhandlungsfähig«. Aber auch er weiß, dass es diesmal nicht leicht für ihn wird, und das nicht nur wegen der bevorstehenden Landtagswahlen in Hessen, Nieder­sachsen und Hamburg. Selbst sein Parteifreund Chris­tian Wulff tritt zurzeit ebenso wie die so­zial­demokra­tische Konkurrenz in Niedersachsen für »kräftige Lohnerhöhungen« ein. Schließlich halten nach Angaben der ARD 55 Prozent der Befragten die Gewerkschaftsforderungen für »angemessen«, vier Prozent gar für »zu niedrig«.

Schäuble hingegen will den Beschäftigten einiges zumuten: Bestenfalls Kleingeld gesteht er ihnen zu, dafür soll die Arbeitszeit auf 40 Stunden verlängert werden. Immer mehr Teile des Lohns sollen »leistungsabhängig« werden. Die Klinikbeschäf­tigten müssten nach Schäubles Vorstellungen Verzicht üben und würden keinen Cent mehr bekommen. Hintergrund ist das derzeitige System der Krankenhausfinanzierung, das die Kliniken in den finanziellen Ruin treibt, sobald ihre Personalkosten steigen. Hier hat die Auseinandersetzung eine unmittelbare politische Dimension, denn es geht darum, ob an Kliniken endgültig nur noch Billiglöhne gezahlt werden – mit entsprechenden Folgen für die Qualität der Gesundheitsversorgung. In der ersten Verhandlungsrunde haben die Arbeitgeber vor allem den Mindestbetrag für die unteren Lohngruppen abgelehnt und mit umfangreichen Privatisierungen und Entlassungen in diesem Bereich gedroht. Eher unbeachtet bleibt in der öffentlichen Bericht­erstat­tung außerdem eine neue Entgeltordnung, die von entscheidender Bedeutung für die künftige Lohnstruktur im öffentlichen Dienst sein könnte. Die Arbeitgeber wollen erhebliche Lohn­senkun­gen für viele Berufsgruppen durchsetzen. So sollen z.B. Krankenschwestern zu Beginn des Arbeitsverhältnisses künftig 200 Euro weniger bekommen, Erzieherinnen gar bis 400 Euro weniger.

Verdi fordert hingegen, dass die alten Regelungen erst einmal weiter gelten. Auch was die Arbeitszeitverlängerung angeht, gibt sich Frank Bsirske, der Vorsitzende von Verdi, bislang unnachgiebig: »Längere Arbeitszeiten sind völlig kontraproduktiv. In einer Situation der Massenarbeitslosigkeit wollen wir dazu beitragen, dass es nicht noch mehr Arbeitslose gibt.« Diese Erkenntnis hätte Verdi allerdings schon früher haben können: Erst kürzlich unterschrieb die Gewerkschaft nach den Verhandlungen mit der Telekom Vereinbarungen über eine vierstündige Arbeitszeitverlängerung. Es wird also, nicht nur in diesem Punkt, darauf ankommen, dass die Mitglieder von Verdi keine faulen Kompromisse zulassen.

Die Gewerkschaft hat in den vergangenen Jahren die Unterstützung bei vielen Beschäftigten verloren. Das hat in erster Linie mit dem Manteltarifvertrag zu tun, den Verdi 2005 unterschrieben hat und der vielen Beschäftigten eher als Vertrag zur Lohnsenkung in Erinnerung geblieben ist. Anders als derzeit versuchte die Leitung der Gewerkschaft damals gar nicht erst, die Mitglieder in den Arbeitskampf zu führen.

Doch der 14 Wochen dauernde Streik gegen die 40-Stunden-Woche im Frühjahr 2006, nach 14 Jahren der erste flächendeckende Streik im öffentlichen Dienst, zeigte schon eine andere Tendenz. Viele streikten zum ersten Mal, ganze Berufsgruppen wie Erzieherinnen und Klinikbeschäftigte, die bisher in dieser Hinsicht wenig aufgefallen waren, beteiligten sich am Arbeitskampf. Auch wenn damals nur zwei Drittel der geplanten Arbeitszeitverlängerung verhindert wurden, war dieser Streik für die Gewerkschaft wichtig. Sie konnte zwar die 38,5-Stundenwoche nicht verteidigen. Aber die Zahl der Mitglieder ist deutlich gestiegen, die Erwartungen vieler Beschäftigter und die Bereitschaft zur Auseinandersetzung sind gewachsen. Verdi kann die Verhandlungen dieses Mal unter besseren internen Voraussetzungen führen.

Diese können sich allerdings, das zeigt die Erfahrung, auch sehr schnell wieder zum Schlechteren verändern. Es geht nämlich nicht nur darum, ob es den Beschäftigten des öffentlichen Dienstes gelingt, wenigstens einen Teil der Reallohnverluste wieder wettzumachen. Es ist auch offen, ob Verdi die kämpferische Strategie des Jahres 2006 beibehält und sich noch stärker von sozialpartnerschaftlichen Illusionen befreit. Schließlich ist auch ganz anderes denkbar: Unzweifelhaft hat die Gewerkschaft deutscher Lokführer (GDL) sehr Gutes geleistet, da sie die Groß­gewerkschaften unter Druck setzte. Ob allerdings deren Niedergang infolge der Abspaltung von immer mehr Klein- und Kleinstgewerkschaften wirklich ein Schritt nach vorne wäre? »Was eine Putzfrau verdient, ist mir scheißegal!« Dieser mit starkem Beifall bedachte Satz eines Mitglieds des Marburger Bunds auf einer Versammlung von Klinikärzten zeigt die negativen Auswirkungen.

Dabei nützt die derzeit noch einigermaßen gute Konjunktur den Gewerkschaften. Die IG Metall fordert ebenfalls acht Prozent mehr Lohn für die Beschäftigten in der Stahlindustrie. Ein Arbeitskampf ist wahrscheinlich. Die Nachrichten zur Tarifrunde auf der Internetseite von Verdi heißen jedenfalls schon »Streik-TV«.

Die GDL wird hingegen nicht mehr streiken. Sie hat sich am Wochenende mit der Bahn auf einen Tarifvertrag geeinigt, der Ende Januar unterschrieben werden soll. Die Lokführer werden eine Einmalzahlung von 800 Euro erhalten, ab März werden die Löhne um acht Prozent erhöht, ab September um weitere drei Prozent. Zudem soll sich die Arbeitszeit ab Februar 2009 bei gleich bleibendem Lohn um eine Stunde in der Woche verringern. Ob man dieses Ergebnis als Erfolg betrach­ten mag oder nicht: Etwas Neues in der Gewerkschaftsbewegung der BRD war der Streik der Lokomotivführer in jedem Fall.