Die alte Arbeiterbewegung als Entwicklungshelferin der modernen Demokratie

204 S., br., ISBN 3-927905-52-6

Peter Klein

Rußland 1917: Das Erfordernis einer industriellen Infrastruktur, die Notwendigkeit, weltweit zu disponieren hinsichtlich der Sicherung von Rohstoffen und Absatzmärkten – das alles hatte längst schon angefangen, die private Initiative sogar der größten kapitalistischen Konzerne zu überfordern. Wie erst sollte man an dieses Dogma des Liberalismus glauben können in einem Land mit hundert Millionen analphabetischer Bauern, ohne Verbindung untereinander und zur Außenwelt, gewöhnt an den Stumpfsinn jahrhundertelanger Knechtschaft?

Weiterlesen »

Warum die Partei nicht mehr recht hat

Peter Klein

1 . Zweierlei Partei

»Die Partei hat immer recht«. In dieser Parole aus den frühen Jahren der DDR kündigte sich, so darf man heute wohl sagen, bereits das historische Ende der politischen Partei an. Ein Rechthaben, das gewissermaßen für sich dasteht, vor jedem bestimmten Streitfall, in dem es sich zu bewähren hätte, ist ja im höchsten Grade unwirklich und unglaubwürdig. In dieser Konstellation des »Rechthabens a priori«, wie man es nennen könnte, ist für eine andere Partei offensichtlich gar kein Platz mehr vorgesehen, und die entscheidende Grundlage für den uns inzwischen so vertraut gewordenen »Parteienwettbewerb« ist entfallen. Damit aber wird natürlich das Dementi der Partei überhaupt ausgesprochen. Schließlich könnte eine politische Partei nur unter der Voraussetzung immer rechthaben oder auch nur rechthaben wollen, daß sie sich zum Anwalt aller gesellschaftlichen Interessen, Stimmungen und Meinungen erklärt. Was auch immer das Volk will, welches Anliegen auch immer vorgetragen wird, die Partei ist die dafür zuständige Instanz, sie nimmt sich aller Sorgen und Probleme an, sie hilft, das Wohl des Volkes zu mehren und Schaden von ihm fernzuhalten – weil, so lautet die Botschaft, sie eigentlich das Volk selber ist. Aber dann ist sie eben nicht mehr Pars, sondern Totum, und was in dem sinnigen Spruch vom »Rechthaben« zum Vorschein kommt, das ist nichts anderes als der gute alte Allgemeinwille Rousseaus, jene ideologische Grundfigur, aus der sämtliche der modernen Staatswesen ihre Legitimation abzuleiten pflegen.

Weiterlesen »

Peter Klein

Beim ca ira-Verlag haben die Schriften Agnolis eine letzte Ruhestätte gefunden: Johannes Agnoli, Die Transformation der Demokratie – und andere Schriften zur Kritik der Politik, Freiburg 1990 (ca ira), 221 S., DM 25.- .

Weiterlesen »

Zur Kritik einer linken Allerweltsphrase

Peter Klein

Wenn man der demokratischen Linken Glauben schenkt, dann steht das kapitalistische Privateigentum im Gegensatz zur Demokratie. Zumindest eine konsequent durchgeführte Demokratie, so sagt diese Linke, die “auch Wirtschaft und Arbeitswelt” umfassen würde, würde sich die “Herrschaft” des Unternehmers “über seinen Betrieb” nicht gefallen lassen und die “Güterherstellung und Güterverteilung” “der Disposition des gesamten Volkes” unterwerfen 1 .

Weiterlesen »

III. Teil: Der politische Inhalt der Sowjets

[Vorbemerkung: Die Seitentrennung bezieht sich auf die Original-Ausgabe]

122 —-

Peter Klein

1. Einleitung

Weiterlesen »