Maria Wölflingseder
The new magic formula against poverty, unemployment and all other grievous dislocations is: “Invest in Social Capital. Enjoy immediate profit, the personal surplus value of voluntary activity. You, dear entrepreneur, create social and ecological surplus value.” Sociology has discovered “social capital” as a wonder cure. Weiterlesen »
Streifzüge 43/2008
Maria Wölflingseder
Der dernier cri hallt frohgemut durch die Feuilletons der Printmedien und durch die einschlägigen Sendungen des ORF-Radio Ö1, in dem sich die alternativ-links-liberalen Trendsetter ein Stelldichein geben. Ihre neuen Zauberformeln gegen Armut, Arbeitslosigkeit und alle anderen leidvollen Auswirkungen lauten: “Investieren Sie in Ihr Sozial-Kapital! Weiterlesen »
Streifzüge 39/2007
Maria Wölflingseder
Auf der Pampers-Windel-Werbung prangt unter dem Foto eines friedlich schlafenden Säuglings der Schriftzug: “Bitte nicht stören. Arbeite auf Hochtouren.” Dass “dein Gehirn während der Nacht Millionen von Verbindungen herstellt, um all das zu verarbeiten, was du tagsüber erlebt hast”, wird klein gedruckt erklärt. – Auf Hochtouren arbeiten, ist das Gebot der Stunde, offenbar vom Säuglingsalter an!
Oder: Fußfesseln für Arbeitsloseschulheft Nr. 127*, Dezember 2007 Maria Wölflingseder |
Die Maßnahmen
Die Faulen werden geschlachtet, |
| Maßnahme
Eine Maßnahme ist das hoheitliche Handeln, das in die (Grund-)Rechte einer Person eingreift und gegen deren Willen vollzogen wird. Maßnahmen können nur von zuständigen Amtsträgern angeordnet und durchgeführt werden. Der Rechtseingriff durch die Maßnahme ist rechtmäßig, wenn sie auf einer gesetzlichen Eingriffsermächtigung beruht (Rechtfertigungsgrund). Maßnahmen können mittels Verwaltungszwangs oder mittels unmittelbaren Zwangs durchgesetzt werden. Sobald der Betroffene die Freiwilligkeit des Vollzugs einer (ursprünglich) hoheitlichen Tätigkeit einräumt, spricht man nicht mehr von einer Maßnahme. Bei der Polizei wird zwischen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zur Strafverfolgung unterschieden. Maßnahmen, die beide Gebiete tangieren, sind doppelfunktionale Maßnahmen. de.wikipedia.org |
Kommentar im “Falter” Nr. 45/06
Maria Wölflingseder
Dass Arbeitslosigkeit vor allem die Ungebildeten treffe, ist ein hartnäckiger Mythos. Auch Robert Misik schreibt in seinem Kommentar Diagnose: Asozialität (Falter 43) bezüglich der Unterschicht-Debatte in Deutschland: “Bildungspolitik ist das Wichtigste, um die Fatalität der negativen Sozialvererbung zu unterbrechen.” Sicher gibt es dieses Phänomen, aber auch eine gute Bildung schützt schon lange nicht mehr vor Arbeitslosigkeit. Spätestens seit Barbara Ehrenreichs Buch “qualifiziert und arbeitslos” sollte dieser Mythos erledigt sein.
Ernst Lohoff & Maria Wölflingseder
Kein Tag vergeht, an dem PolitikerInnen, Arbeitgeberverbände oder irgendwelche so genannte WirtschaftsexpertInnen nicht mit neuen Vorschlägen zur “Rettung des Sozialstaats” und zur Verbesserung der Arbeitsmarktlage aufwarten würden. Der Begriff “sozial” macht einen grundlegenden Bedeutungswechsel durch. Früher bezeichnete “sozial” eine Pflicht der Gesellschaft gegenüber ihren Mitgliedern. Heute steht das Wörtchen “sozial” umgekehrt für die Fürsorgepflicht der Gesellschaftsmitglieder gegenüber der kapitalistischen Gesamtmaschine.
