Von der Unterschiedslosigkeit der Parteien

aus: Streifzüge 49/2010

Peter Samol

Angeblich werden in Demokratien durch Wahlen wesentliche Fragen der Gesellschaftsordnung frei bestimmt. Aber zur Wahl stehen ausschließlich Personen und Parteien. Die gesellschaftlichen Grundstrukturen, die ihrerseits wesentlich ökonomisch bestimmt sind, stehen dagegen nicht zur Disposition. Obendrein sieht sich das politische Personal durch die Bank einem ökonomischen „Realismus“ verpflichtet, der vor allem auf Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen abzielt. Wie realistisch diese Ziele wiederum sind, wird gar nicht erst zur Debatte gestellt. Als oberste Priorität gilt von rechts bis links, den zunehmend ins Trudeln geratenden gesellschaftlichen Formzusammenhang zu erhalten. Weiterlesen »

Das Polittheater hat vor allem die Wirkung, von der wirtschaftlichen Misere abzulenken

06-2005

von Peter Samol

Das muss man ihnen lassen: Mit ihren Coup, direkt nach der Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen Neuwahlen für den Bundestag anzukündigen, haben SPD-Chef Franz Müntefering und Bundesklanzler Gerhard Schröder dem Wahlsieger die Schau gestohlen. Der künftige Ministerpräsident von NRW, Jürgen Rüttgers (CDU), muss sich gefühlt haben wie ein Geburtstagskind, dem die Party durch einen verrückten Selbstmörder aus der Nachbarschaft verdorben wurde. Was versprechen sich die SPD-Oberen eigentlich von ihrem Vorgehen? Die öffentliche Inszenierung war schon immer Schröders großes Pfund, mit dem er zu wuchern verstand. Genau darin sucht er auch jetzt wieder sein Heil. Allerdings dürfte es ihm diesmal kaum gelingen, seine Kanzlerschaft noch einmal zu retten. Bei der letzten Wahl waren eine Flut und ein Krieg erforderlich, um Rot-Grün noch einmal an die Macht zu hieven. Ausnahmeereignisse von solchem Kaliber sind diesmal kaum zu erwarten.

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