16.09.2009
Eine Rückkehr zum auf Arbeit gegründeten Kapitalismus wird es nicht geben. Das wissen Politiker wie Wähler. Und dennoch: Die Politiker behaupten es, und die Wähler wählen sie dafür.
Ernst Lohoff
»Arbeit muss sich wieder lohnen«, heißt es auf den aktuellen Wahlplakaten der FDP. Seit Jahrzehnten wird dies auf deutschen Wahlplakaten proklamiert. Die SPD verspricht in diesem Jahr: »Die SPD kämpft für Arbeitsplätze«. »Jobs, Jobs, Jobs«, heißt es auf den Plakaten der Grünen. Mit der gleichen Prioritätenliste werben auch alle anderen Parteien. Ist also alles wie immer? Nicht so ganz. Weiterlesen »
08.07.2009
Der Teheraner Frühling und die Krise des warenproduzierenden Weltsystems
Ernst Lohoff
1.
Keine Frage, in diesen Tage fiebert man mit denen mit, die in den Städten des Irans auf die Straße gehen und den Schlägertrupps Khameneis und Ahmadinedschads die Stirn bieten. Die Formierung einer breiten Protestbewegung angesichts der Wahlmanipulationen nach Jahren der politischen Apathie und des Rückzugs ins Private war ein Hoffnungszeichen. Wird der Protest niedergeschlagen, dann geht auch davon weit über das Land hinaus eine Signalwirkung aus. Weiterlesen »
31.12.2007
Zum G8-Gipfel
5.6.2007
Ernst Lohoff
Angesichts der aus Stasizeiten vertrauten Abnahme von Geruchsproben, angesichts massiver Einschüchterungsversuche im Vorfeld des Gipfels und der Errichtung eines anti-antiimperialistischen Schutzwalls um den Tagungsort fühlen sich viele im deutschen Osten heim in die gute alte DDR versetzt. Was die strukturelle Paranoia der politischen Klasse angeht, stimmt der Vergleich zweifellos, herrschaftsgeographisch betrachtet hinkt er allerdings. Das große Vorbild des Heiligendammer Sicherheitszaun hat einst die sozialistische Weide eingehegt, um die Arbeiter- und Bauernschäfchen am Weglaufen zu hindern. Das Remake sorgt dagegen dafür, dass potentielle Störer, also alle außer den Funktionsträgern, draußen bleiben müssen.
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31.12.2006
Hartz IV – Neue Folge
Kolumne Dead Men Working
von Ernst Lohoff
Man möchte sich die Augen reiben. Wer wüsste nicht aus eigener Anschauung, dass die arbeitslose Bevölkerung mit der Einführung von Hartz IV den größten Verarmungsschub der bundesdeutschen Geschichte durchgemacht hat; jetzt verkünden alle Kanäle und alle Blätter: Hartz IV kommt viel zu teuer und ist deshalb dringend reformbedürftig! Der Bund muss für das Arbeitslosengeld II (ALG II) rund 10 Mrd. Euro mehr aufbringen als veranschlagt und damit steht die angepeilte Haushaltskonsolidierung in Frage. Der Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft, Michael Hüther, kommentiert die Ergebnisse von Hartz IV folgendermaßen: “Aus Angst vor dem Sozialabbau wurde ein unkontrollierter Sozialaufbau”. Die Große Koalition nimmt diese Unverschämtheit als Diagnose und zieht die Konsequenz. Am 1. August soll ein neues Gesetz zur “Optimierung des SGB II” in Kraft treten, das die Langzeitarbeitslosen noch schärfer an die Kandare nimmt, weitere “Nachbesserungen” stehen in Aussicht.
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