Im Schatten des Haushalts
Julian Bierwirth
Der von der schwarz-gelben Koalition geplante so genannte Schattenhaushalt hat sich erledigt, zumindest für dieses Jahr. Dafür wird Wolfgang Schäuble nun Finanzminister. Von außen betrachtet glich die Debatte um den Schattenhaushalt einer Farce. Kaum verkündeten CDU, CSU und FDP einen Weg, wie sie vorerst um eine Senkung der Sozialleistungen herumkommen würden, empörte man sich bei der SPD, bei den Grünen und in der Linkspartei. Mittlerweile sind die Pläne wegen »verfassungsrechtlicher Bedenken« vom Tisch. Die Koalition will nun für den Haushalt 2010 einen neuen Versuch unternehmen. Auch wenn die Pläne vorerst nicht realisierbar sein dürften, zeigt die Auseinandersetzung doch in paradigmatischer Weise, wie Finanzpolitik im Post-Crash-Zeitalter funktioniert. Weiterlesen »