von Ernst Lohoff
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Der Antiglobalisierungsprotest hat sich als Bewegung gegen den Neoliberalismus formiert. Zwar gehen die Vorstellungen, wie die herrschende Ordnung zu kritisieren sei, im Protestspektrum weit auseinander. Auch darüber, wie der Weg in eine menschlichere Gesellschaft aussehen könnte, herrscht nicht gerade Einigkeit. Alle aber erkennen im neoliberalen Traum vom totalen Markt einen Alptraum.

Diese Engführung auf Neoliberalismuskritik erklärt die erstaunliche Resonanz, die der Protest in den letzten Jahren gefunden hat. Sie stellt ihn gleichzeitig aber vor grundsätzliche Orientierungsprobleme. Denn obwohl die Politik der kapitalistischen Mächte und internationalen Organisationen keinen Millimeter sozialer oder ökologischer geworden ist, droht dem Protest nun die vertraute Frontstellung abhanden zu kommen. Die offizielle Politik ist nämlich längst dabei, bei der wirtschaftspolitischen Steuerung vom klassischen neoliberalen Projekt abzurücken. Angesichts des Absturzes der New Economy haben nach Japan auch die USA das Steuer herumgerissen. Um dem Rückschlag geplatzter spekulativer Blütenträume auf die Realökonomie gegenzusteuern und einen Entwertungsschock zu verhindern, bleibt der Bush-Regierung nur der Griff in die keynesianische Instrumentenkiste. Das Zinssenkungsstakkato der amerikanischen Zentralbank und das explodierende Haushaltsdefizit stehen für eine kuriose Wendung: Die Fortsetzung der börsenkapitalistischen Dynamik mit genau jenen steuerungspolitischen Mitteln, mit deren Hilfe ATTAC sie abbremsen wollte.

Wenn der ATTAC-Sprecher Bernhard Cassen verkündet, “nie war Bush näher an ATTAC als heute” (“Die Zeit”, 19.10.01), dann ist seine Freude ziemlich kurzsichtig. Die börsen-etatistische Wendung der Politik demonstriert keineswegs, dass eine Rückkehr zum Keynesianismus der Nachkriegszeit prinzipiell möglich wäre oder gar schon eingeleitet würde. Vielmehr steht sie für eine hilflose Krisenverwaltung, die sich bedenkenlos über ihre eigenen Dogmen hinwegsetzt, solange damit die Kapitalverwertung in Gang gehalten werden kann. Jeder Versuch aber, dieser Krisenverwaltung ein “humanes Antlitz” zu verleihen, hat schon verloren, weil er deren Prioritäten und Kriterien anerkennen muss. Dass das Geld in die Finanzmärkte gepumpt wird und nicht in den sozialen Sektor, ist keine willkürliche politische Entscheidung, sondern folgt der inneren Logik eines Systems, das auf Gedeih und Verderb am Tropf des “fiktiven Kapitals” hängt, weil seine Grundlage, die Verwertung lebendiger Arbeitskraft, unwiderruflich erodiert.

Ein besseres Leben lässt sich daher nicht mehr als Abfallprodukt staatlich regulierter kapitalistischer Modernisierung erkämpfen. Eine Bewegung, die sich den Kopf darüber zerbricht, wie der Weg zu einem “besseren”, “sozial regulierten” und “nachhaltigen” Globalismus aussehen könnte, jagt einem Phantom nach und lähmt sich selber. Der Praxisimpuls des Antiglobalisierungsprotests ist ebenso berechtigt wie gefährlich. Er führt schnurstracks in die Sackgasse, wenn er sich auf die Vorgaben der Politik einlässt und nur Forderungen zulässt, die sich als mit Markt und Staatlichkeit kompatibel verkaufen lassen. Vorwärtstreibend ist er dagegen, wo er an konkreten Phänomenen die Verheerungen zum Thema macht, die sich aus den Imperativen der Ökonomisierung und der betriebswirtschaftlichen Rationalität ergeben. Ob im Gesundheitswesen, bei der Frage der Altersversorgung oder in den Beziehungen zur Dritten Welt – überall lässt sich zeigen, dass es die schlechteste aller denkbaren Lösungen ist, alles in Ware zu verwandeln.

Dass bei der ATTAC-Basis die Forderung nach der Tobin-Steuer an Beliebtheit verloren hat und Themen wie die Privatisierung des Rentensystems oder die Repression gegen Arbeitslose in den Vordergrund kommen, ist zu begrüßen. Was könnte falsch daran sein, dem neoliberalen Projekt gerade auf dem Terrain entgegenzutreten, auf dem es weiterläuft? Jede Illusion über das Reformpotential des Staates steht dabei jedoch im Weg. Die Verbesserung der Lebensverhältnisse bei der Gesundheitsversorgung, der Ernährung oder beim Wohnen kann nur noch gegen die Logik der ausbrennenden Kapitalverwertung und ihre politische Verwaltung durchgesetzt werden. Es gilt den stofflichen Reichtum, die Produktions- und Existenzmittel dem Zugriff von Markt und Staat zu entreißen.

Gemessen am Selbstverständnis des globalisierungskritischen Spektrums hat es etwas Paradoxes, dass etatistisch-keynesianische Konzepte in der Diskussion den Ton angeben. Wie kann eine Strömung, die sich zu Recht als transnational versteht, ausgerechnet auf den Nationalstaat als Akteur setzen? Warum will ein Protest, der Vielfalt als positiv begreift, mit dem Staat den großen Vereinheitlicher wieder in seine Rechte eingesetzt sehen? Die große Stärke des Antiglobalisierungsprotests liegt weniger in den provisorischen Antworten, die der eine oder die andere parat zu haben glaubt, als vielmehr in den aufgeworfenen Fragen. Das aus Chiapas stammende Motto “Preguntando caminamos” (fragend gehen wir) taugt als Motto für den Protest insgesamt. Die falsche etatistische Antwort freilich erschwert diese Art von Fortbewegung.

Den Weg, auf dem die Weltgesellschaft der Diktatur der betriebswirtschaftlichen Verrücktheit und dem Terror der Ökonomie entkommen kann, kennt niemand und kann niemand vorab kennen. Den einen Weg gibt es wohl gar nicht, sondern viele Pfade, und ihre Entdeckung ist wesentlich eine praktische Tat. Über die herrschende Ordnung aber lässt sich eine Menge sagen, vor allem eins: die Vielfalt, auf die sich der Protest so viel zu gute hält, kontrastiert heftig mit der Monotonie warengesellschaftlicher Zurichtung. Zwar sind die Erscheinungsformen des Markttotalitarismus so unterschiedlich wie die Voraussetzungen, auf die er in verschiedenen Weltteilen und auf den verschiedenen gesellschaftlichen Terrains trifft. Das Prokrustesbett betriebswirtschaftlicher Rationalität, dem alles unterworfen werden soll, ist aber immer das Gleiche. Dem Antiglobalisierungsprotest ist diese Einsicht nicht neu. Das unschuldige Sätzchen “die Welt ist keine Ware”, bringt sie auf den Punkt. Reichtum und Vielfalt der Weltgesellschaft lassen sich nur im Kampf gegen den negativen Universalismus der Warenform entfalten.