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Die Renaissance der Systemrelevanz

Wie die Coronakrise uns zeigt, dass wir unsere Gesellschaft anders organisieren sollten

von Daniel Nübold

Versão em português [1]

Der Begriff der Systemrelevanz erfährt derzeit eine bemerkenswerte Renaissance. Im Zuge der Wirtschaftskrise im Jahr 2008 stand er im Kontext der finanziellen Rettung der Banken seitens des Staates. Banken galten vermeintlich als Verursacher der Krise und so war die allgemeine Empörung groß, „Notleidende Banken“ wurde zum Unwort des Jahres 2008. Die damalige Bundesregierung erklärte eine gesamte Branche für systemrelevant und schuf so die Grundlage für den finanziellen Beistand. Und tatsächlich: Wenn man die damalige Krise auch als eine Krise des Geldmediums begreift, dann ist die Beurteilung der Hauptakteure dieses Mediums als systemrelevant durchaus zutreffend. Es gehört zu den inneren Widersprüchen „unserer Wirtschaft“, dass wir an das gebunden sind, was uns in die Krise führt, so wie der Drogenabhängige an der Nadel hängt, die ihn wohlwissend zugrunde richtet.

Was ist denn systemrelevant?

Schon damals dämmerte vielen Menschen, dass in diesem Verständnis von Systemrelevanz der Wurm steckte. Jedoch wandten sich die Proteste seinerzeit nicht gegen die systemische Logik, aus der die Krise hervorging, sondern einzig gegen das vermeintlich ‚böse‘ Finanzkapital, das der angeblich ‚guten‘ Realwirtschaft gegenübergestellt wurde. Zur Klarstellung: Es handelt sich hier um zwei Seiten derselben Medaille. Beides bedingt einander und kann nicht ohne das jeweils andere gedacht werden.

Heute erleben wir, dass eine ganze Reihe von Branchen als systemrelevant eingestuft werden. Darunter auch die Banken, aber zum größten Teil handelt es sich um Sektoren, aus deren Leistungen und Produkten sich unmittelbar erschließt, warum wir sie für unser (Über)leben dringend brauchen: Wasser- und Energieversorgung, Ernährung, Hygiene, Gesundheit, Pflege und Betreuung, Transport und Verkehr, Medien und Internet usw.

Bereits lange vor der COVID-19-Pandemie wurden die Feuerwehrleute, die in Australien mit den riesigen Buschbränden gegen eine andere Naturkatastrophe kämpften, als „Helden“ tituliert. Plötzlich entdecken wir die Berufsgruppen neu, deren Nutzen (man könnte auch sagen: Gebrauchswert) unmittelbar in unseren Alltag hineinwirkt. Die Krise hat uns solche „Helden des Alltags“ aus vielen weiteren Berufsständen beschert.

Gerade dadurch, dass einigen Bereichen das Attribut ‚systemrelevant‘ vorenthalten wird, erleben wir eine Besinnung auf das Wesentliche. Wir diskutieren miteinander, was für die Gesellschaft auf der einen Seite notwendig ist und worauf sie auf der anderen Seite verzichten kann. Apotheken? Müssen geöffnet bleiben! Müllentsorgung? Muss selbstverständlich weitergehen! Airlines? Hersteller von schnelltrocknendem Lipgloss mit Glitzereffekt? Daran scheiden sich vermutlich die Geister.

Und die Banken? Als Mitte letzten Jahres die Deutsche Bank aus dem Investment Banking ausstieg und sich viele Angestellte aus diesem Sektor arbeitslos wiederfanden, hielt sich das öffentliche Mitgefühl in Grenzen. Wann immer in Deutschland die Schließung eines Krankenhauses diskutiert wird, kochen die Gefühle hoch und es wird leidenschaftlich debattiert. Was macht den Unterschied?

Während wir Krankenhäuser benötigen, wenn wir gesundheitlich angeschlagen sind, ist der Nutzen des Finanzsektors für unsere Gesellschaft kein unmittelbarer. Es handelt sich um eine Institution, die nur deshalb existiert, weil Geld das Leitmedium unserer gesellschaftlichen Vermittlung ist. Um Kartoffeln anzupflanzen, Straßen zu bauen, Hemden zu nähen oder Lautsprecherkabel zu verlöten, braucht es kein Geld. Sondern es bedarf der Rohstoffe, der Produktionsmittel und der jeweiligen Fähigkeiten. Und doch – es bedarf auch des Geldes! Nicht aber, weil die Sache selbst es erforderlich machen würde, sondern weil im derzeitigen gesellschaftlichen Zusammenhang erst das Geld die fähigen Menschen und die nötigen Ressourcen auf die Weise zusammenführt, aus der die jeweiligen Produkte resultieren: Kartoffeln, Straßen, Hemden, Lautsprecher.

Das Dilemma der Krisenverwaltung

Die COVID-19-Pandemie ist in erster Linie eine gesundheitliche Bedrohung, aber sie bringt auch eine ökonomische und eine gesellschaftliche Krise mit sich. Alle drei Momente sind eng miteinander verwoben. Um der gesundheitlichen Krise entgegenzuwirken, beschließen Regierungen Maßnahmen, die das öffentliche und private Leben stark beeinträchtigen. Das ist die Aufgabe des staatlichen Apparats. Mehr noch: er legitimiert sich dadurch, dass er sich verpflichtet, das Leben seiner Bevölkerung zu schützen.

Jedoch wirken die Maßnahmen in ökonomischer Hinsicht enorm beeinträchtigend. Wenn Geschäfte geschlossen bleiben, um das Virus in seiner Ausbreitung zu hemmen, nehmen Unternehmen herbe wirtschaftliche Einbußen hin. Wirtschaftlich betrachten wir zunächst eine ausbleibende Nachfrage. Nicht aber, weil dieser Seite die finanziellen Mittel fehlen, sondern vielmehr, weil ihr in weiten Teilen die Möglichkeit genommen ist, überhaupt als Nachfrage in Erscheinung zu treten. Hält dieser Zustand über längere Zeit an, kippt die Lage. Unternehmen müssen Angestellten kündigen oder werden sogar insolvent. Aus dem Nachfrageproblem entwickelt sich dann eine echte wirtschaftliche Krise, denn hier fehlen die finanziellen Mittel tatsächlich.

Nun tritt für die Menschen neben die Bedrohung ihres biologischen Lebens eine weitere Bedrohung, nämlich die ihrer wirtschaftlichen Existenz. Diese zu schützen hat sich der Staat ebenfalls zur Aufgabe gemacht und auch hierüber erhält er seine Legitimation. Nun aber befindet er sich im Dilemma, dass er beidem zwar gerecht werden muss, das eine allerdings auf Kosten des anderen geht.

Existenz vs. Leben

Auch wenn die Einschätzungen, in welchem Maß ein Mundschutz gegen die Ausbreitung hilft, in den letzten Wochen stark auseinandergingen – im Prinzip wissen wir, was zu tun ist, um den Schutz des Lebens zu gewährleisten. Forschungslabore weltweit stellen sich in einem menschheitsgeschichtlich nie dagewesenen Tempo auf medizinische Entwicklungen ein. Wir erleben, wie Brauereien ad hoc Desinfektionsmittel herstellen und Automobilhersteller die Fertigung von Beatmungsgeräten für sich entdecken. Der stoffliche Reichtum unserer Gesellschaft bietet mehr als genug Potenzial, um mit einer Bedrohung fertig zu werden, wie sie das Coronavirus ist.

Doch in einer Gesellschaft, die beinahe in Gänze nach Prinzipien organisiert ist, die man als marktwirtschaftliche oder kapitalistische Logik beschreiben kann, gilt das Primat nicht dem Leben. Das Leben steht in Abhängigkeit von der wirtschaftlichen Existenz. Ohne die allgemeine Sicherung der wirtschaftlichen Existenz bricht der gesellschaftliche Zusammenhang in sich zusammen, wodurch auch der Schutz des Lebens unter die Räder kommt. Medikamente können dann nicht mehr hergestellt, Krankenhäuser nicht mehr betrieben, Lebensmittel nicht mehr angebaut werden.

Eine Welt, in der wir nicht nur ein gesichertes Leben, sondern sogar ein gutes Leben führen können, muss ohne das auskommen, was ich als „Existenz“ beschrieben habe. Die gesellschaftliche Vermittlung muss sich an den Bedürfnissen der Menschen orientieren und an den stofflichen Voraussetzungen, die diese Bedürfnisse befriedigen, und damit eben nicht länger an den Maximen der Kapitalverwertung. Obwohl diese Pandemie derzeit unsere Wahrnehmung dafür sensibilisiert, was die Tätigkeiten und Produkte sind, auf die es nun wirklich ankommt, sind wir nicht in der Lage, alle diejenigen Tätigkeiten in Frieden ruhen zu lassen, bei denen es derzeit besser wäre, dass wir sie ruhen ließen. Wir haben erkannt, was relevant ist. Nun benötigen wir das System, oder besser: einen Lebenszusammenhang, der diesen Relevanzen entspricht, damit wir ohne Bedenken von „Systemrelevanz“ sprechen können.


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