24.03.2018  Beitrag drucken

Vorwärts in die Regression

Zur Kritik des linken Nationalismus

von Norbert Trenkle

Es gehört zu den Standards der durch alle medialen Kanäle geisternden „Kapitalismuskritik“, dass die Spekulation in der Finanzbranche, angefacht durch die Gier nach dem schnellen Geld, Schuld sein soll an der großen Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008 und ihren katastrophalen ökonomischen und sozialen Folgen. Dieses ideologische Wahrnehmungsmuster ist nicht nur grundverkehrt, weil es dem oberflächlichen Schein aufsitzt und die wirklichen Ursachen der Krise verkennt, sondern darüber hinaus in seinen politischen Konsequenzen gefährlich. Dahinter steht immer die Vorstellung, eine an sich gut funktionierende Wirtschaftsweise sei durch das rücksichtslose Handeln einer kleinen Clique von globalen Eliten und transnationalem Geldadel, die sich auf Kosten der Allgemeinheit bereichere, zerstört worden. Somit sei die Welt wieder in Ordnung, wenn diese Clique endlich an die Kandare genommen oder irgendwie aus der Welt geschafft werde – gerne auch von einem „starken Mann“, der hart durchgreife.

Diese Sorte von „Kapitalismuskritik“ findet sich quer durch das gesamte politische Spektrum von ganz rechts bis ganz links, und auch die politischen Konsequenzen die daraus gezogen werden, sind im Grundsatz sehr ähnlich. Rechte wie Linke phantasieren von der Rückkehr in eine Gesellschaft, die auf „guter Arbeit“ und realer Güterproduktion beruhen soll, in der die Macht der Banken ausgeschaltet ist und das Geld wieder zum „Diener der Realwirtschaft“ wird. Damit verbunden ist immer zugleich die Anrufung „des Volkes“, das als Kollektiv der Betrogenen und Ausgebeuteten imaginiert wird. Die Unterschiede zwischen den verschiedenen Spielarten dieses Populismus ergeben sich vor allem daraus, wie die imaginierte Gemeinschaft des Volkes ausgelegt, wer als dazugehörig oder nicht-dazugehörig definiert und auf welche Weise sie angerufen wird. Direkt nach dem Crash von 2008 erlangten zunächst verschiedene linke Varianten des linken Populismus eine gewisse Hegemonie im öffentlichen Diskurs. Am plakativsten war sicherlich die Parole von den 99 Prozent, mit der die Occupy-Bewegung eine virtuelle Frontstellung zwischen der großen Masse der Weltbevölkerung und einer kleinen Gruppe an globalen Machteliten konstruierte.

Freilich kann man Occupy zugute halten, dass dieser Volksbegriff so offen und heterogen gehalten war, dass er sich selbst eigentlich dementierte und daher bloß als phantastisches Größenselbst für eine kleine Minderheit metropolitaner AktivistInnen taugte, die damit auf verkehrte Weise ihre Kritik an den herrschenden Zuständen mit einem transnationalen Anspruch zu verbinden suchte. Doch da die Occupy-Bewegung über das medienwirksame Schlagwort der 99 Prozent hinaus weder politisch weiterreichende Perspektiven noch theoretisch fundierte Analysen anzubieten hatte, war ihr schnelles Dahinscheiden vorgezeichnet. Und weil sie nicht mit dem positiven Bezug auf „das Volk“ brach und ihre „Kapitalismuskritik“ nie auch nur einen Millimeter über die übliche Personalisierung in Gestalt der BankerInnen und SpekulantInnen hinausreichte, hatten sie auch den rechten PopulistInnen – die seitdem zunehmend das Feld besetzen – nichts Substantielles entgegenzusetzen. Deren Erfolgsrezept besteht zu einem wesentlichen Teil darin, dass sich ihr Volksbegriff ganz klassisch über die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Nation definiert und daher auch ganz explizit mit rassistischem Ausschluss verbunden ist. Das kommt an, weil die Nation und die eigene Nationalität den Menschen in der kapitalistischen Gesellschaft ebenso als zweite Natur erscheint wie die Tatsache, dass sie sich über Ware, Geld und Arbeit miteinander in Beziehung setzen, und daher einen Bezugspunkt für kollektive Identitätsbildung bietet und Sicherheit in Zeiten totaler Verunsicherung verspricht.

2.

Umso schlimmer ist es, dass ein großer Teil der traditionellen Linken, in seinem Drang, aus der Defensive herauszukommen, nun ebenfalls den Nationalismus wieder für sich entdeckt hat und versucht, den Rechtspopulismus auf seinem ureigensten Feld zu schlagen. Das ist nicht nur taktisches Kalkül, sondern verweist auf die innere Verwandtschaft der beiden Positionen in ganz grundlegender Hinsicht sowohl was die sogenannte Kapitalismuskritik betrifft als auch im Bezug auf „das Volk“ als einer Entität, die ihrem Wesen nach „gut“ sein soll – ein Gedanke, der sich bekanntlich schon bei Rousseau findet und das Denken der traditionellen Linken in starkem Maße geprägt hat. Freilich wird diese innere Verwandtschaft von den Akteuren selbst in der Regel verleugnet oder verdrängt. Nur wenige Linke bringen sie so offenherzig und bedenkenlos auf den Punkt, wie der österreichische Publizist Wilhelm Langthaler, der direkt nach dem Brexit-Votum in einem Newsletter des „Personenkomitees EuroExit gegen Sozialabbau“ begeistert schrieb:

Die englischen Unterklassen haben mit überwältigender Mehrheit für den Austritt aus der neoliberalen EU gestimmt – ein großartiges Resultat […]. Die massive Medienkampagne der Eliten, der City of London, der besitzenden Klassen beider Seiten des Ärmelkanals für den Verbleib konnten daran nichts ändern. […]

Die Mehrheit stemmt sich gegen die zügellose Globalisierung. Sie will der heiligen Freiheit der Eliten über Kapital, Waren und Arbeitskraft ohne demokratische Einschränkung zu verfügen (die Realverfassung der EU) endlich einen Riegel vorschieben – sie will Regulierung. Gegen den Sachzwang des Marktes (hinter dem sich die Alleinherrschaft der kapitalistischen Oligarchie verbirgt) will sie zurück zur politischen Mitbestimmung. Dieses Prinzip der Volkssouveränität, das bisher nicht verwirklicht werden konnte weil die Verfügung über die Wirtschaft im Wesentlichen in der Hand einer winzigen Eliten verblieb, hat als Forum den Demos mit seinem Staat, bedarf also der nationalen Souveränität“ […][1]

Das klare nationalistische Votum, für das bekanntlich mit offen rassistischen Parolen geworben wurde (z.B. bezeichneten Brexit-BefürworterInnen polnische EinwandererInnen als Ungeziefer) wird hier zu einem Befreiungsschlag der „Unterklassen“ gegen die globalen Eliten umgedeutet; endlich komme „das Volk“ wieder an die Macht, das all die Jahre von einer kleinen „kapitalistischen Oligarchie“ an der Nase herumgeführt wurde. Der drohende Zerfall Europas erscheint hier als „Wiederherstellung der Demokratie“, ganz so als ob Ukip, Front National und AFD an der Spitze einer emanzipativen Bewegung stünden. In das gleiche Horn bläst die Frontfrau der Linken, Sahra Wagenknecht. Zwar wird sie glücklicherweise regelmäßig von wichtigen Teilen ihrer Partei zurückgepfiffen, aber das hält sie nicht davon ab, einen zunehmend nationalistischen Kurs einzuschlagen. So schreibt sie etwa in ihrem neuesten Buch mit dem bezeichnenden Titel „Reichtum ohne Gier“ (März 2016):

Demokratie und Sozialstaat wurden aus gutem Grund im Rahmen einzelner Nationalstaaten erkämpft, und sie verschwinden mit dem Machtverlust ihrer Parlamente und Regierungen. Es ist kein Zufall, dass die Brüsseler Institutionen zu jenem unrühmlichen, undurchsichtigen und mehr als jede Staatsregierung von Konzernlobbyisten gesteuerten Technokratensumpf verkommen sind, zu dem die große Mehrheit der Europäer jedes Vertrauen verloren hat. […] Es existiert daher auf absehbare Zeit vor allem eine Instanz, in der echte Demokratie leben kann […]: Das ist der historisch entstandene Staat“.[2]

Wagenknecht legitimiert also die Tendenz zum nationalistischen Zerfall Europas, indem sie so tut, als würde dies die Rückgewinnung der Demokratie ermöglichen, die ihrer Ansicht nach ganz bewusst durch die neoliberalen Strategen abgeschafft worden ist; das europäische Projekt war demnach bloß das Mittel für diesen Zweck.[3] Diese ebenso falsche und gefährliche Nostalgie des Nationalstaats geht bei Wagenknecht nicht zufällig einher mit einer nicht weniger falschen und regressiven Beschwörung der „Marktwirtschaft“, die sie von den Fesseln des „Kapitalismus“ befreien will. Die Marktwirtschaft ist ihrem Verständnis nach eine sehr vernünftige Gesellschaftsordnung, in der die Menschen Waren für den allgemeinen Austausch untereinander produzieren, in der ein fairer Wettbewerb herrscht und jeder an seiner Leistung gemessen wird und auf diese Weise das Beste für Alle herauskommt. Jedoch werde diese Ordnung vom „Kapitalismus“ bedroht, der nämlich geprägt sei von rücksichtlosem Gewinnstreben sowie von der blanken Gier nach Geld einer kleinen transnationalen Elite. Ihr sei es, so Wagenknecht, in den letzten Jahrzehnten gelungen der großen Mehrheit der Weltbevölkerung die „kapitalistische Ordnung“ aufzudrücken und zusammen mit der Demokratie auch die funktionierende „Marktwirtschaft“ zu zerstören. Wer diese retten wolle, müsse daher den Nationalstaat wieder herstellen bzw. wieder stark machen, denn nur er sei in der Lage, diese kleine Gruppe von Mächtigen in ihre Schranken zu weisen und der ehrlich arbeitenden Bevölkerung wieder zu ihrem Recht zu verhelfenl:

Im linken wie auch im konservativen Diskurs wird Kapitalismus gern mit Marktwirtschaft gleichgesetzt. Das ist grundfalsch. Das Wesen des Kapitalismus ist nicht, dass sich der Austausch über Märkte vermittelt, sondern dass Unternehmen bloße Anlageobjekte sind, dazu da, Kapital zu verwerten und Rendite zu erwirtschaften. Funktionierende Märkte und echter Wettbewerb stören bei der Renditemaximierung eher, und deshalb geht der Trend in Richtung zunehmender Marktbeherrschung durch wenige große Unternehmen. Zugespitzt könnte man sagen: Wir müssen nicht nur die Demokratie, sondern im Grunde auch die Marktwirtschaft vor dem Kapitalismus retten.“

Und weiter:

Für einen Kapitalisten ist ein Unternehmen nur ein Mittel zum Zweck der Kapitalverwertung und der Erzielung von Rendite. Wie der alte Adel von den Frondiensten seiner Hintersassen lebt der Kapitalist von den Erträgen seines Vermögens, das er in vielen Fällen schlicht geerbt hat. Ein Unternehmer ist jemand, der ein Unternehmen aufbaut und führt, mit eigenen Ideen, Power und Kreativität. Jede vernünftige Wirtschaft braucht gute Unternehmer, aber sie braucht keine Kapitalisten“.[4]

Es ist nicht schwer zu erkennen, dass die Gegenüberstellung von „Marktwirtschaft“ und „Kapitalismus“ eine Chiffre für die in diesem Band bereits  beschriebene Entgegensetzung von „raffendem“ und „schaffendem Kapital“ darstellt, die zu den Grundmustern des antisemitischen „Antikapitalismus“ gehört.[5]  Nun soll nicht behauptet werden, dass Wagenknecht antisemitisch agitiert, aber sie reproduziert der Sache nach genau jenes ideologische Grundmuster, das zum Kernbestand des Antisemitismus gehört.

Mit der Unterscheidung zwischen „Marktwirtschaft“ und „Kapitalismus“ kann der im Wesenskern der modernen warenproduzierenden Gesellschaft angelegte Zwang zur endlosen Selbstverwertung des Werts mit all seinen bedrohlichen, Leid erzeugenden Konsequenzen gewissermaßen abgespalten und einer äußeren Macht zugeschrieben werden. Damit gelingt das paradoxe Kunststück, die kapitalistische Produktions- und Lebensweise zugleich scheinradikal zu kritisieren, um sie im selben Atemzug vehement zu affirmieren. Die permanente und rastlose Umwälzung der Welt, die Zerstörung der Lebensgrundlagen, Arbeitshetze, Armut, Hunger, Krieg und dergleichen mehr, sollen rein gar nichts mit der eigenen Existenz- und Lebensweise als arbeits- und konsumfixierten und die eigenen Partikularinteressen verfolgendem Warensubjekt zu tun haben, sondern erscheinen als das äußerliche Werk einer raffgierigen Minderheit.

Durch diese projektive Abspaltung und die damit immer fast unvermeidlich verbundene Personalisierung kann zugleich auch die grundlegende Verunsicherung gebannt werden, die durch die Versachlichung der gesellschaftlichen Beziehungen und den unkontrollierbaren Selbstlauf der Verwertungsbewegung erzeugt wird. Es ist ja in der Tat ein schwer zu ertragender Zustand, sich permanent mit versachlichten Zwängen konfrontiert zu sehen, für die in letzter Instanz eigentlich niemand verantwortlich ist – auch wenn es immer Funktionsträger gibt, die die Zwänge um- und durchsetzen –, denen aber alle Gesellschaftsmitglieder sich unterwerfen müssen. In der Zuschreibung dieser Zwänge an eine Personengruppe, die vorzugsweise anonym bleibt und hinter den Kulissen die Fäden zieht, kann dieses Gefühl des Ausgeliefertseins und der Ohnmacht auf verkehrte Weise gebannt werden – verkehrt ganz im Wortsinne von ‚auf den Kopf stellen‛. Denn nicht etwa wird die Versachlichung der gesellschaftlichen Beziehungen und die daraus resultierende grundsätzliche Entmündigung der Menschen in der warenproduzierenden Gesellschaft kritisiert; vielmehr wird genau dies geleugnet und als bloßer Schein negiert, hinter dem sich absichtsvolle, geplante Strategien und Herrschaftstechniken einer mächtigen Clique oder Elite verbergen[6]. Genau aus diesem Grund sind Verschwörungsideologien so beliebt und wuchern gerade in Krisenzeiten wie den heutigen völlig unkontrolliert. Sie erlauben es auf regressive Art die Illusion von Handlungsfähigkeit wiederherzustellen, indem Frustration und Wut über die eigene Ohnmacht durch Hass und Aggression gegen die solcherart identifizierten Schuldigen abgeleitet werden.

Was Wagenknecht an die Wand malt, ist eine kapitalistische Gesellschaft, in der es alles gibt, was diese Gesellschaft in ihrem Wesenskern ausmacht: Warenproduktion, abstrakte Arbeit und Geld; es gilt das Konkurrenz- und Leistungsprinzip und die Menschen tragen tagtäglich ihre Arbeitskraft zu Markte und verkaufen sie an die UnternehmerInnen. Solches gilt Frau Wagenknecht als vernünftige und quasi-natürliche Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, die im Prinzip allen Menschen zugute kommt. Schädlich sei jedoch jene kleine Minderheit, die nicht anderes im Sinn habe, als ihr Geld zu vermehren und keinerlei Beitrag zur Produktion leiste, sondern diese nur als Mittel zum Zweck der Kapitalvermehrung betrachte. Besonders schlimm sind dabei natürlich die Banken, die Wagenknecht gerne als Zockerbuden bezeichnet. Es liegt daher auf der Hand, dass diese Schmarotzer beseitigt oder zumindest an die Kandare genommen werden müssen, um die Welt wieder in Ordnung zu bringen:

Geld ist ein öffentliches Gut. Deshalb gehört die Geldversorgung der Wirtschaft nicht in die Hände unverantwortlicher Zockerbuden, sondern von Instituten, die ich Gemeinwohlbanken nenne und die mit Gemeinwohlauftrag arbeiten und sich als Diener der Realwirtschaft verstehen“.[7]

Was Wagenknecht hier verbreitet, beruht auf dem üblichen Märchen aus Lehrbüchern der VWL, wonach das Geld in Wahrheit nur ein besonders raffiniertes Mittel sein soll, um den allseitigen Austausch der „Güter“ zu erleichtern, ganz so, als sei die kapitalistische Produktionsweise nichts anderes als ein riesiger Basar, auf dem sich lauter kleine Warenproduzenten treffen, um ihre arbeitsteilig hervorgebrachten Produkte gegeneinander zu tauschen. Während aber die VWL gerne einmal pragmatisch über diese Ideologie hinweggeht, wenn sie die ökonomischen Zusammenhänge zu begreifen versucht und wirtschaftspolitische Empfehlungen ausspricht, nimmt Wagenknecht sie beim Wort und will die gesellschaftliche Wirklichkeit nach dem Muster ihrer verkehrten Wahrnehmung modeln. Damit steht sie freilich nicht alleine. Die Phrase, das Geld solle „wieder“ auf eine „dienende Funktion“ zurückgeführt werden ist zum Allgemeinplatz in der medialen Diskussion geworden und gilt als konsequente Form der Kapitalismuskritik. Bei Wagenknecht verbindet sich dies mit der Vorstellung eines starken Staates, der die Banken kontrolliert und sie auf das „Gemeinwohl“ verpflichtet; in anderen Kontexten geistert die Idee eines zinslosen Geldes oder von Regionalgeldern durch die Debatte[8] oder es wird von einer Gemeinwohl-Ökonomie phantasiert, wie bei Christian Felber.[9] Bei allen Differenzen im Einzelnen ist das gemeinsame Grundmuster doch immer sehr ähnlich: stets wird eine idealisierte Vorstellung einer marktwirtschaftlich organisierten Gesellschaft gegen ihre angebliche Pervertierung in der Wirklichkeit ins Feld geführt. Insofern bewegt sich Wagenknecht also durchaus in einem Diskursfeld, das ihr einen ziemlich breiten Zuspruch oder wenigstens wenig Gegenwind garantiert. Woraus aber resultiert dieser breite Grundkonsens, auf den sie sich stützen kann?

3.

Die Selbstverständlichkeit, mit der die meisten heutigen Menschen sich Gesellschaft nur als marktwirtschaftlich organisierte vorstellen können – sei es in ihrer gegebenen Form, sei es als idealisierte Vorstellung – hat ihren Grund sicherlich zunächst einmal darin, dass die kapitalistische Produktions- und Lebensweise sich universell durchgesetzt hat und so sehr zur „zweiten Natur“ geworden ist, dass es schwer fällt, eine Gesellschaft zu denken, in der die Menschen nicht als Warenbesitzerinnen miteinander verkehren. Denn auch wenn die allermeisten Menschen nur über eine Ware verfügen, die sie verkaufen können, um davon zu leben (nämlich ihre Arbeitskraft) sind auch sie selbstverständlich WarenbesitzerInnen Als solche aber verfolgen sie ihre partikularen Zwecke, die zunächst einmal darin bestehen, die eigene Ware möglichst teuer zu verkaufen und in der Konkurrenz mit anderen Arbeitskraftverkäufern zu obsiegen. Es ist aber genau dieser Standpunkt des Arbeitskraftverkäufers, der die verkehrte Wahrnehmung des kapitalistischen Gesellschaftszusammenhangs befördert, dass die allgemeine Warenproduktion „natürlich“ sei und das Geld nur der „Diener“ dieser gesellschaftlichen Verkehrsform.

Tatsächlich jedoch ist die zentrale Stellung des Geldes im modernen warenproduzierenden System gerade darin begründet, dass es ist nicht ein Mittel sondern den Zweck der Produktion darstellt. Genauer gesagt, der Zweck der Produktion ist die Vermehrung des Geldes, also die Akkumulation von Kapital. Vom Standpunkt eines Unternehmens ist die Ware   das Mittel zur Erreichung eines vorausgesetzten Zwecks: Aus Geld muss mehr Geld werden, sonst macht die Produktion aus dieser Sicht keinen Sinn. Und das gilt selbstverständlich für jedes Unternehmen und nicht bloß für die Akteure in der Finanzsphäre und global operierende Konzerne, für die Wagenknecht den Begriff der „Kapitalisten“ reservieren will. Welcher ihrer famosen UnternehmerInnen in jener wundersamen Welt der Marktwirtschaft würde denn freiwillig Millionen von Euro in eine Fabrik investieren, wenn er am Ende keinen Gewinn daraus zöge – oder das zumindest erwarten kann? Profitmacherei ist der Motor der kapitalistischen Gesellschaft, auch wenn diese in „Marktwirtschaft“ unbenannt und der Profit ideologisch zum „Unternehmerlohn“ geadelt wird, wie in der ideologischen Sprache der Volks- und Betriebswirtschaftslehre üblich.

Die Arbeitskraftverkäufer sind ihrerseits diesem Prozess bedingungslos unterworfen und halten ihn durch ihre Arbeit in Gang, jedoch stellt sich die Gesamtbewegung, von ihrem unmittelbaren partikularen Standpunkt aus betrachtet, etwas anders dar. Für sie ist ihre Ware nur ein Tauschding, das sie auf den Markt werfen, um im Gegenzug andere Waren dafür zu erwerben; insofern ist es zwar auch bloß das Mittel zu einem äußeren Zweck, doch besteht dieser Zweck nicht in der Vermehrung einer bestimmten Geldsumme, sondern in der Sicherung des eigenen Lebensunterhalts. Das Geld ist aus dieser Sicht bloß zwischen Verkaufs- und Kaufakt zwischengeschaltet und daher scheint die Bewegung, die hier vollzogen wird auf den ersten Blick dem zu entsprechen, was Marx als einfachen Warentausch beschreibt: als der Tausch einer Ware gegen Geld und des Geldes gegen eine andere Ware (W – G – W). Und doch gibt es hier einen bedeutenden Unterschied. Denn auch wenn der einzelne Arbeitskraftverkäufer seine Ware nur einsetzt, um sie (über den Umweg des Geldes) gegen Konsumtionsmittel zu tauschen, so ist dieser Tauschakt doch zugleich integraler Bestandteil jener Gesamtbewegung der Kapitalverwertung, deren Ausgangs- und Endpunkt immer schon der Wert in seiner erscheinenden Gestalt des Geldes ist.

Wird dieser Zusammenhang ausgeblendet und stattdessen der partikulare Standpunkt für das Ganze genommen, kann es in der Tat so aussehen, als sei es ganz „natürlich“, dass jeder Mensch vom Verkauf seiner Arbeitskraft oder seiner Arbeitsprodukte leben muss und eine arbeitsteilige Gesellschaft gar nicht anders als im Modus der Warenproduktion funktionieren kann. Demgegenüber erscheint dann der sich selbst verwertende Wert, also das Kapital, nicht als Wesenskern und dynamisches Zentrum dieser Gesellschaft  und deren „automatisches Subjekt“[10], sondern als bloß äußerliche Macht, die durch ihre partikularen Interessen, die „natürliche“ Wirtschaftsordnung durcheinander bringt oder gar zerstört.  Nach Marx handelt es sich um ein warenfetischistisches Bewusstsein. Die gesellschaftlichen Verhältnisse erscheinen den Menschen als auf den Kopf gestellte, weil sie die verkehrte Erscheinungsform der Wirklichkeit für bare Münze nehmen.

Das heißt nun freilich nicht, dass das Bewusstsein der kapitalistisch formatierten Menschen im strengen Sinne determiniert wäre. Aber dennoch sind die verkehrten Formen, in denen sich die kapitalistische Gesellschaft an der Oberfläche darstellt, äußerst wirkmächtig, denn sie erscheinen als vollkommen evident und selbstverständlich – weshalb sich der Alltagsverstand auch massiv dagegen sträubt, sie zu hinterfragen. Aus diesem Grund hat radikale Gesellschaftskritik immer einen sehr viel schwereren Stand als populistische Stimmungsmache á la Wagenknecht, die im Kern darin besteht, die Menschen in dem falschen Schein zu bestätigen, der sich ohnehin aufdrängt, statt diesen durchschaubar zu machen. Dass der Populismus im Gewand polemischer Kritik an den herrschenden Verhältnissen auftritt, ist dabei kein Widerspruch, sondern gehört zu seinem Wesen. Doch was sich da als Kritik aufspielt, ist das genaue Gegenteil von Kritik: der Populismus ist erfolgreich, weil er das klassische Muster einer konformistischen Rebellion bedient und die herrschenden Verhältnisse im Modus ihrer scheinbaren Überwindung affirmiert.

4.

Aus dem fetischistisch verkehrten Schein der Verhältnisse erklärt sich auch der weit verbreitete, besonders ausgeprägte Affekt gegen das an den Finanzmärkten akkumulierende Kapital und seine Akteure, die Banken und FinanzinvestorInnen jeder Art. Denn hier stellt sich die Selbstbezüglichkeit der Bewegung des Kapitals in ihrer reinsten Form dar. Wird Kapital in der sogenannten Realwirtschaft, also in der Sphäre der Güterproduktion verauslagt, muss es, um den Selbstzweck der Geldvermehrung zu erfüllen, immer den Umweg über die Produktion von stofflichen Produkten nehmen. Der Kreislauf der Akkumulation ist erst abgeschlossen, wenn das Kapital die produzierten Waren verkauft und den in ihnen dargestellten Mehrwert realisiert hat. Die Bewegung des Kapitals folgt also dem Schema G – W – G’ (Geld- Ware – mehr Geld), wobei der zusätzliche Wert durch die Verausgabung von Arbeitskraft in der Produktion entsteht. An den Finanzmärkten hingegen entfällt dieser Zwischenschritt. Hier bezieht sich das Geld unmittelbar auf sich selbst und vollzieht die Bewegung G – G’ und es entsteht so der Schein, als könnte es direkt aus sich selbst heraus zusätzlichen Wert schöpfen. Marx spricht in diesem Zusammenhang vom „fiktiven Kapital“. Doch das sollte nicht zu der Annahme verleiten, dieses Kapital sei irgendwie „unwirklich“. Es ist genauso real wie jedes andere Kapital auch, nur dass es im Unterschied zum „fungierenden Kapital“ (Marx) in der Güterproduktion keinen Wert akkumuliert, der bereits in der Vergangenheit durch die Verausgabung von Arbeitskraft entstanden ist, sondern stattdessen auf zukünftigen, erst noch zu produzierenden Wert vorgreift.[11]

Dieser Vorgriff auf zukünftigen Wert ist keinesfalls ein bloß äußerlicher Zusatz der auf einer als „eigentlich“ zu verstehenden Güterproduktion aufsetzt, sondern war immer schon inhärentes und notwendiges Moment im Gesamtkreislauf der kapitalistischen Produktionsweise. Allerdings hat er seit dem Ende des fordistischen Akkumulationsschubs in den 1970er Jahren, welches zugleich den Beginn einer fundamentalen Verwertungskrise markiert, einen ganz neuen Stellenwert gewonnen; er ist zum treibenden Motor der weltweiten Kapitalakkumulation geworden, der die Weltwirtschaft in Gang hält, ihr aber auch ein immer höheres Tempo aufzwingt, die globalisierte Konkurrenz enorm verschärft und zugleich ein wachsendes Krisenpotential anhäuft, das sich immer wieder entladen muss, wie zuletzt im großen Finanzcrash von 2008. Das verstärkt nicht nur der Schein, dass das Finanzkapital die Quelle kapitalistischen Übels sei, zugleich nährt diese Entwicklung eine tiefe Verunsicherung quer durch die gesamte Gesellschaft, die einen fruchtbaren Boden für die populistische Agitation abgibt.

Unter diesen Umständen bedient das Versprechen einer Wiederherstellung der „sozialen Marktwirtschaft“ im national regulierten Rahmen und eines auf der Verausgabung von Arbeitskraft beruhenden Kapitalismus ganz offensichtlich den verbreiteten Wunsch nach Sicherheit und nach einer Politik, die wieder handlungsfähig sein soll. Dass dieses Versprechen nicht einmal ansatzweise einlösbar ist, weil es keinerlei Fundament in der Wirklichkeit hat, spielt dabei zunächst keine Rolle, denn der Wille daran zu glauben ist stark. In Zeiten der Krise sind Illusionen gefragt. Und so wie in den 1920er und 30er Jahren die vorkapitalistischen Zustände rückwirkend romantisiert wurden und als Hintergrundfolie für die Ideologie der Volksgemeinschaft dienten, gerät heute das sogenannte goldene Zeitalter des Kapitalismus, also die unmittelbare Nachkriegszeit zum idealisierten Fluchtpunkt von regressiven Politikansätzen.

Doch die strukturellen Voraussetzungen für diese auf industrieller Massenarbeit beruhende fordistische Epoche des Kapitalismus, in der die Produktion noch wesentlich im nationalstaatlichen Rahmen organisiert war, sind endgültig zerstört – und kein politischer Willensakt kann sie je wiederherstellen. Denn die in den 1970er Jahren einsetzende Dritte industrielle Revolution hat nicht nur massenhaft Arbeitskraft aus den produktiven Kernsektoren der Warenproduktion verdrängt und damit eine fundamentale Krise der Kapitalverwertung in Gang gesetzt, sondern zugleich auch die Globalisierung vorangetrieben und so den Nationalstaat als Bezugsrahmen des Kapitals gesprengt. Das gilt zum einen für die Produktionsstrukturen und die Absatzmärkte der Waren, die auf dem gegebenen Niveau der Produktivkraftentwicklung nur noch transnational organisiert werden können. Zum anderen aber hat sich, wie schon erwähnt, seit den 1980er Jahren die Dynamik der Kapitalakkumulation an die globalen Finanzmärkte verlagert, die seitdem den Rhythmus der Weltwirtschaft entscheidend bestimmen. Diese „Finanzialisierung“ des Kapitals lässt sich aber nicht mehr zurückdrehen, denn sie stellt bereits eine Reaktionsform auf eben jene unaufhaltsame und durchgreifende Automatisierung der Warenproduktion, die einer Verwertung von Kapital durch Vernutzung von Arbeitskraft immer engere Grenzen setzt. Da aber Kapital sich permanent vermehren muss, wenn es nicht der Entwertung anheimfallen will, wich es an die globalen Finanzmärkte aus, wo es in Gestalt des fiktiven Kapitals  seine Selbstzweckbewegung der Geldvermehrung zunächst einmal munter fortsetzen konnte.[12]

Fiktives Kapital stellt, wie oben schon erläutert, nichts anderes dar, als Vorgriff auf zukünftig zu produzierenden Wert, der seinerseits durch Eigentumstitel wie Aktien, Anleihen und alle Sorten von Finanzpapieren (die das Versprechen auf seine bestimmte Summe Geld und dessen Vermehrung verbriefen) repräsentiert wird. Dieser Vorgriff ermöglicht es, Wert aus der Zukunft gewissermaßen in die Gegenwart zu pumpen, wo er nicht nur akkumuliert wird und dem Kapital so eine rentable Vermehrung sichert; vielmehr werden die Ansprüche auf die Zukunft durchaus auch für Konsum oder Investitionen verausgabt und induzieren auf diese Weise realwirtschaftliche Tätigkeit. Es ist dieser Mechanismus, der die Weltwirtschaft seit den 1980er Jahren in Gang hält und der kapitalistischen Produktionsweise noch einmal einen neuen historischen Entwicklungsspielraum verschaffte, der auf Grundlage einer Kapitalverwertung in der industriellen Warenproduktion schlicht nicht mehr existierte. Der gesamte industrielle Modernisierungsschub in China und anderen ehemals peripheren Staaten beruht auf dieser Grundlage.[13]

Freilich ist diese Grundlage äußerst prekär, weil der massive Vorgriff auf zukünftigen Wert seit fast vier Jahrzehnten niemals durch eine entsprechende Wertschöpfung eingelöst werden kann und daher der Boom nur weiterläuft, solange immer neue Ansprüche auf die Zukunft angehäuft werden; daher müssen immer neue Bezugspunkte für solche Zukunftserwartungen geschaffen werden, damit sich das angehäufte, gigantische Krisenpotential nicht mit einem Schlag entlädt und die Weltwirtschaft in den Abgrund reißt, wie es im Jahr 2008 beinahe geschehen wäre.

Zweifellos hat der Neoliberalismus durch seine Politik ganz wesentlich dazu beigetragen, die Ausweichbewegung in die Sphäre des fiktiven Kapitals zu ermöglichen und den Krisenprozess auf diese Weise aufzuschieben. Und dennoch folgte diese Weichenstellung keinem bewussten Plan neoliberaler Politikstrategen, wie es von Kritikern gerne behauptet wird, sondern sie stellte sich sogar entgegen ihrer erklärten Absichten her.[14] Der Neoliberalismus war in den 1980er Jahren angetreten, um die Realwirtschaft wieder profitabel zu machen, die seiner Ansicht nach von allzu starren Regulierungen gehemmt wurde und daher grundlegend dereguliert werden musste. Faktisch jedoch führte diese Politik zu einer flächendeckenden Zerstörung der industriellen Strukturen in den meisten kapitalistischen Kernstaaten, während sich die Dynamik der Kapitalakkumulation an die Finanzmärkte verlagerte; und das, obwohl doch, gemäß neoliberaler Ideologie das Geld nur einen „Schleier“ darstellen soll, der die Güterproduktion bloß verdecke und daher die Geldpolitik keine aktive Rolle spielen dürfe. Es war aber paradoxerweise genau diese Blindheit gegenüber dem eigenen Handeln, die dieses umso effektiver im Sinne eines Krisenaufschubs machte. Denn auch wenn den neoliberalen Strategen das keinesfalls bewusst war, ließ sich die Krise nur vorübergehend überwinden, indem die Kapitalakkumulation auf eine neue Grundlage gestellt wurde: an die Stelle der Vernutzung von Arbeitskraft in der Produktion von Gütermarktwaren, also der Akkumulation von Wert in Gestalt vergangener „toter Arbeit“ (Marx), musste der Vorgriff auf zukünftigen Wert, also fiktives Kapital, dargestellt in finanzmarktfähigen Eigentumstiteln treten.

Allerdings blamierte sich die neoliberale Ideologie vom „Geldschleier“ endgültig mit dem Crash von 2008, als der Boom des fiktiven Kapitals an seine Grenzen stieß und der Politik gar nichts anderes übrigblieb, als das Finanz- und Bankensystem durch gigantische Stützungsprogramme vor dem Zusammenbruch zu retten, weil dieser eine unkontrollierbare Krise der Weltwirtschaft zur Folge gehabt hätte. Seitdem funktioniert die Akkumulation des fiktiven Kapitals nur noch deshalb, weil sie massiv durch die Regierungen und vor allem durch die Zentralbanken gestützt wird, die gewaltige Mengen kostenloses Geld (mittlerweile sogar zu Negativzinsen) in die Finanzmärkte pumpen. Dass sie dies unter einer ganz anderen Prämisse tun, nämlich zur Bekämpfung einer angeblich drohenden Deflation, verweist nur noch einmal auf die Blindheit der kapitalistischen Akteure gegenüber ihrem eigenen Handeln, das sich aber wieder einmal gerade deshalb als systemfunktional herausstellt.

Es wäre jedoch naiv, zu meinen, der gängige volkswirtschaftliche Sachverstand würde aufgrund der permanenten Widersprüche zwischen proklamierter Absicht und vollzogener Praxis den zugrunde liegenden Zusammenhang verstehen. Zwar hat die neoliberale Ideologie ihre Hegemonie eindeutig verloren, doch an ihrer Stelle bekam jetzt ein reformulierter Keynesianismus Oberwasser, der sich häufig mit linkspopulistischen Elementen mischt und der die Verkehrtheit der neoliberalen Ideologie nur spiegelbildlich reproduziert. Durch die Tatsache, dass die Politik massiv Einfluss auf die Akkumulation des fiktiven Kapitals ausübt, sieht er sich in der ohnehin schon eingefleischten Auffassung vom Primat der Politik bestätigt, also darin, dass ökonomische Prozesse mehr oder weniger beliebig politisch gesteuert werden können, wenn nur der entsprechende Wille vorhanden ist und sich gesellschaftlich durchsetzen kann. Da die Finanzialisierung und die Globalisierung des Kapitals diesem Weltbild zufolge auf von neoliberalen Kräften und transnationale Eliten bewusst durchgesetzt worden sind, könne diese Entwicklung nun auch wieder rückgängig gemacht werden. Wenn nur die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse entsprechend verschoben würden, soll es möglich sein, die „Realwirtschaft“ wieder in den Mittelpunkt zu stellen und die Finanzmärkte auf ihre „dienende Funktion“ zurück zu dimensionieren.

In dieser Auffassung lässt sich der neokeynesianisch geprägte Linkspopulismus auch dadurch nicht erschüttern, dass die Regierungen und Zentralbanken nach dem Finanzcrash von 2008 keinesfalls die Macht der Finanzmärkte beschnitten haben, obwohl dies damals sogar in der Abschlusserklärung des Krisengipfels der G20 im Februar 2009 gefordert wurde.[15] Wie jede Ideologie, so sieht sich auch die linkspopulistische durch die Entwicklungen in der gesellschaftlichen Wirklichkeit immer nur bestätigt, weil sie alle Vorgänge und Fakten so wahrnimmt, dass sie sich in ihr Weltbild einfügen. Die Krisenverwaltung nach 2008 gilt ihr nicht etwa als Hinweis darauf, dass die materielle Grundlage für einen auf massenhafter Verwertung von Arbeitskraft beruhenden Kapitalismus längst nicht mehr existiert, sondern als Beleg für das erfolgreiche Wirken von Lobbygruppen des Banken- und Finanzkapitals. Das scheinbare Versagen der Politik wird also genauso personalisiert wie zuvor schon die Krise, die ja angeblich ihre Ursache in der maßlosen Gier der Spekulanten haben soll. Aus dieser Sicht beweist die Krisenverwaltung nur einmal mehr, dass das politische „Establishment“ ein hoffnungsloser Fall ist, weil es von den globalisierten Eliten und vom Finanzkapital ganz nach Belieben für die eigenen partikularen Interessen eingespannt wird. In dieser Auffassung, die keinen Millimeter über das Reflexionsniveau des Alltagsverstands hinausgeht, bildet der linke Populismus haargenau die vorherrschende öffentliche Meinung ab und unterscheidet sich darin praktisch nicht von seinem rechtspopulistischen Bruder.

Freilich wäre der Populismus neuerdings nicht so erfolgreich, verwiese er auf seine ideologisch verquere Weise nicht dennoch auf etwas Richtiges. Wenn die Politik seit 2008 ständig verkündet, sie müsse einfach so handeln wie sie handle, dann ist das ja tatsächlich eine Bankrotterklärung. Es wird im Grunde gesagt, dass das stets hochgehaltene Ideal der Demokratie der allgemeinen und freien Partizipation aller Staatsbürger an den gesellschaftlichen Richtungsentscheidungen außer Kraft gesetzt ist. Nun sind zwar die politischen Handlungs- und Entscheidungsspielräume an sich durch die verdinglichten Zwänge der allgemeinen Warenproduktion und der Dynamik der Kapitalakkumulation grundsätzlich begrenzt, und waren insofern immer schon sehr viel enger als die Ideologie vom Primat der Politik das suggeriert. Dennoch sind sie heute, unter den Bedingungen der fundamentalen Krise noch einmal weiter geschrumpft. Die berüchtigte Redewendung von der „Alternativlosigkeit“, die ganz zu Recht zum Unwort des Jahres 2010 gewählt wurde, verweist genau darauf, wenn auch selber auf ideologische Weise; denn hier wird immer schon die kapitalistische Produktions- und Lebensweise als selbstverständlicher Bezugsrahmen vorausgesetzt, der angeblich nicht überschritten werden kann und somit werden die mit dieser Vergesellschaftungsform gesetzten verdinglichten Zwänge zu Quasi-Naturgesetzen definiert, denen sich jeder vernünftige Mensch beugen muss. Umgekehrt ist es aber nicht weniger ideologisch, diese verdinglichten Zwänge zu leugnen und zu suggerieren, es sei alles nur eine Frage des politischen Willens und die berüchtigten „Sachzwänge“ seien eine Erfindung der Eliten um ihre Interessen zu verschleiern.

Richtig ist allerdings, dass in der binnengeschichtlichen Entwicklung der kapitalistischen Gesellschaft die politischen Spielräume zumindest phasenweise deutlich größer waren als heute. Das gilt insbesondere für die Epoche des fordistischen Booms, der genau deshalb auch zum Bezugspunkt für eskapistische politische Phantasien geworden ist. Da die industrielle Massenproduktion noch in starkem Maße auf den nationalstaatlichen Rahmen angewiesen war, schon allein deshalb, weil die riesigen Produktionsanlagen nicht so ohne Weitere verlagert werden konnten, besaß die Politik eine relativ große Macht. Sie konnte durch Steuer- und Sozialpolitik ihren Einfluss gegenüber den in ihrem Territorium angesiedelten Unternehmen geltend machen und sie im Gegenzug zugleich durch entsprechende Handelsbarrieren vor der ausländischen Konkurrenz schützen. In der Ära des fiktiven Kapitals hingegen, in der sich die Dynamik der Akkumulation in Ermangelung einer hinreichenden realökonomischen Verwertungsbasis an die Finanzmärkte verlagert hat, ist die Politik weitgehend zu einer abhängigen Variable geworden. Das in der Finanzsphäre angelegte fiktive Kapital kann innerhalb von Sekunden von einem Ende der Welt zum anderen verschoben werden, industrielle Standorte lassen sich aufgrund transnationaler Produktionsstrukturen und flexibilisierter Zuliefernetzwerke binnen kurzer Zeit verlagern und erhebliche Teile des Dienstleistungssektors sind auf Grundlage der Kommunikations- und Informationstechnologien schon längst global organisiert. Kurz gesagt: während für die Akkumulation des Kapitals schon längst der Weltmarkt unmittelbar zum Bezugsrahmen geworden ist, bleibt die Politik in ihren Zugriffsmöglichkeiten weitgehend auf den nationalstaatlichen Raum beschränkt und befindet sich daher in einer strukturell bedingten Abhängigkeitsposition.

Auch unter diesen Bedingungen ist zwar die Politik keinesfalls in all ihren Entscheidungen determiniert; solange das fiktive Kapital munter akkumuliert, hat sie durchaus Handlungsspielräume, die umso größer sind, je stärker ein Land von eben dieser Akkumulation profitiert.[16] Doch wo die Kapitalakkumulation als solche bedroht ist, wie in der Krise von 2008, bleibt den Regierungen tatsächlich keine andere Alternative als diese mit allen nur möglichen Mitteln wieder in Gang zu bringen, weil sie sonst im Grunde ihren Betrieb einstellen müssten – und das bedeutet in der Epoche des fiktiven Kapitals, die massive Stützung des Finanzsystems. Deshalb entbehrt die Vorstellung von einer Wiederbelebung des keynesianischen Regulations- und Sozialstaat nach dem Vorbild der direkten Nachkriegszeit jeder Grundlage. Und das politische Programm des Linkspopulismus, das auf den ersten Blick wie eine Rückkehr des guten alten Reformismus aussehen könnte, ist nichts als dessen schlechte Karikatur.[17] Denn der Reformismus des 20. Jahrhunderts hatte eine reale historische Perspektive, ein politisches Programm, das sich zumindest ansatzweise durchsetzen ließ und in seiner Epoche durchaus erfolgreich war, aber nur deshalb, weil die ökonomischen und politischen Rahmenbedingungen dafür existierten.[18] Diese historische Perspektive existiert heute jedoch nicht mehr. Zwar lassen in den Ländern, die noch zu den wenigern Krisengewinnern gehören, wie insbesondere die Bundesrepublik, durchaus einzelne sozialstaatliche Verbesserungen durchsetzen, so wie in den letzten Jahren der Mindestlohn; doch ihr punktueller Charakter und ihre sehr eingeschränkte Wirkung verweist schon an sich darauf, dass für ein umfassendes reformistisches Programm keine Grundlage mehr existiert. Und da die Ursachen hierfür in der historischen Dynamik und der Krisenlogik des Kapitalismus selbst zu suchen sind, lässt sich diese Grundlage auch nicht durch eine versuchte Stärkung der nationalen Souveränität erneuern. Wer das meint, verwechselt Ursache und Wirkung. Der Reformismus war nicht deshalb so erfolgreich, weil die Nationalstaaten relativ souverän waren; sondern diese waren relativ souverän aufgrund der auf industrieller Massenarbeit und Massenkonsum beruhenden Akkumulation – und das eröffnete große Spielräume für eine reformistische Politik.

Es gibt also erstens kein Zurück in diese Zeit, zweitens und vor allem aber, wäre ein Rückfall hinter den erreichten Grad der transnationalen Vernetzung alles andere als wünschenswert. Denn auch wenn die Schwächung der staatlichen Souveränität im Zuge der Finanzialisierung und Globalisierung des Kapitals natürlich kein Akt der emanzipatorischen Aufhebung des Staates war, ist es doch grundsätzlich ein Fortschritt, dass die kapitalistische Dynamik die Grenzen der nationalstaatlichen Bornierung aufgesprengt hat. Jede Politik, die hinter diesen Stand zurückfällt, ist regressiv. Eine Perspektive gesellschaftlicher Emanzipation und der Aneignung des gesellschaftlichen Reichtums jenseits von Ware und Geld muss heute mehr denn je transnationalen Charakter haben. Daran festzuhalten ist umso wichtiger, als mittlerweile ein gewaltsamer Zerfall des kapitalistischen Weltsystems entlang nationalistisch aufgeladener Interessenkonflikte und Identitätspolitiken in Reaktion auf den Krisenprozess keinesfalls mehr auszuschließen ist.[19] Die Tendenzen dazu haben sich gerade im vergangenen Jahr extrem verschärft – der Brexit und die Wahl Donald Trumps stehen dafür – und sie dürften im Zuge des nächsten Finanzcrashs, der sich am Horizont bereits abzeichnet, noch einmal beschleunigen.

Die Phantasien zur Wiederherstellung einer angeblich goldenen Zeit eines nationalstaatlich zentrierten Kapitalismus sind einer der ideologischen Motoren dieser Entwicklung, die den Eintritt in eine qualitativ neue Phase des Krisenprozesses markiert. Die Renationalisierung bringt nicht den sozial- und wirtschaftspolitisch regulierten Kapitalismus mit seinem relativen Wohlstand zurück, sondern läuft in Wahrheit auf die Etablierung autoritär-nationalistischer Krisenverwaltungen hinaus, die gerade weil sie ihre wirtschafts- und sozialpolitischen Versprechen nicht einhalten können umso schärfer auf aggressive Feindbestimmung nach innen und nach außen setzen werden. Russland, Ungarn, Polen und die neue US-Regierung lassen erahnen, in welche Richtung der Zug fährt. Wenn die Linke meint, sie könnte dieser rechten Formierung dadurch begegnen, dass sie das Thema der nationalen Souveränität auf ihre Weise besetzt, ist das nicht nur regressiv, sondern auch zum Scheitern verurteilt. Denn der rechte Populismus spielt viel ungehemmter und erfolgreicher auf der Klaviatur der nationalistischen Identität, der rassistischen Abgrenzung und des Ressentiments. Genau darauf aber basiert sein Erfolg. Im Grunde ahnt sein Wählerklientel, dass es mit den wirtschafts- und sozialpolitischen Versprechen, die denen des linken Populismus ja sehr ähnlich sind, nicht weit her ist. Umso wichtiger aber wird die Rückversicherung in kollektiven Identitätskonstruktionen und die Definition von „Volksfeinden“, die eben diese bedrohen. Eine Linke, die diesen Trend auch nur ansatzweise mitmacht, hat bereits jeden emanzipatorischen Anspruch aufgegeben.

 


Literatur:

Bierwirth, Julian (2016): Lenin als Farce. Zur Kritik an Sarah Wagenknechts Buch „Reichtum ohne Gier“, www.krisis.org/2016/lenin-als-farce/

Felber, Christian (2012): Die Gemeinwohl-Ökonomie, Wien 2012

Kennedy, Magrit (2011): Occupy Money: Damit wir zukünftig ALLE die Gewinner sind, Bielefeld 2011

Langthaler, Wilhelm (2016): Europa retten – EU auflösen, www.euroexit.org/index.php/2016/06/25/europa-retten-eu-auflosen/

Lohoff, Ernst (2016): Die letzten Tage des Weltkapitals. Kapitalakkumulation und Politik im Zeitalter des fiktiven Kapitals, Krisis-Beitrag 5/2016 www.krisis.org/2016/die-letzten-tage-des-weltkapitals/

Lohoff, Ernst (2014): Kapitalakkumulation ohne Wertakkumulation. Der Fetischcharakter der Kapitalmarktwaren und sein Geheimnis, Krisis-Beitrag 1/ 2014 www.krisis.org/2014/kapitalakkumulation-ohne-wertakkumulation/

Lohoff, Ernst/ Trenkle, Norbert (2012): Die große Entwertung, Münster 2012

MEW 23 = Marx, Karl (1983a): Das Kapital, Band 1, Marx-Engels-Werke Bd. 23, Berlin 1983

Paech, Niko (2012): Befreiung vom Überfluss, München 2012

Postone, Moishe (1988): Nationalsozialismus und Antisemitismus. Ein theoretischer Versuch, in: Diner, Dan (Hrsg.): Zivilisationsbruch. Denken nach Auschwitz, Frankfurt/M. 1988

Trenkle, Norbert (2016): Die Arbeit hängt am Tropf des fiktiven Kapitals, Krisis-Beitrag 1/2016, www.krisis.org/2016/die-arbeit-haengt-am-tropf-des-fiktiven-kapitals/

Wagenknecht, Sahra (2016a): Reichtum ohne Gier. Wie wir uns vor dem Kapitalismus retten, Frankfurt 2016

Wagenknecht, Sahra (2016b): im Interview mit Albrecht Müller (Nachdenkseiten), 29.März 2016, www.nachdenkseiten.de/?p=32548

Wagenknecht, Sahra (2016c): „Warum sollen wir uns mit so einer wirtschaftlichen Ordnung abfinden?“, Interview mit Paul Schreyer (Telepolis) 23.04.2016 www.heise.de/tp/artikel/48/48034/1.html

 


[1] Langthaler 2016

[2] Wagenknecht 2016a, S. 23f

[3] „Dass europäische Verträge und Institutionen ein praktikabler Hebel sein können, die Politik in den einzelnen Ländern unabhängig von Wahlergebnissen auf eine konzernfreundliche Agenda zu verpflichten, davon war bereits der beinharte Neoliberale Friedrich August von Hayek überzeugt. Aus diesem Grund hat er die Idee eines europäischen Bundesstaates, der den einzelnen europäischen Staaten übergeordnet ist, mit Verve vertreten – nicht, um politische Gestaltungsfähigkeit zu gewinnen, sondern um politische Gestaltung und damit Demokratie zu verhindern“ (Wagenknecht 2016a, S. 25; Hervorh. i. Orig.)

[4] Wagenknecht 2016c

[5] vgl. auch Postone 1988

[6] Ein klassisches Bespiel dafür liefert jener oben bereits zitierte Wilhelm Langthaler, der davon spricht, dass sich hinter dem „Sachzwang des Marktes“ die „Alleinherrschaft der kapitalistischen Oligarchie“  verberge. Langtaler stellt hier den Zusammenhang ganz offensichtlich auf den Kopf. Die kapitalistische Selbstzwecklogik, die im Kern darin besteht, aus Geld mehr Geld zu machen und der Gesellschaft ihre Zwänge aufherrscht, wird zu einer bloßen Fassade umdefiniert, hinter der sich eine oligarchische Minderheit versteckt, um ungestört ihre Herrschafts- und Profitinteressen verfolgen zu können.

[7] Wagenknecht 2016c

[8] Vgl. etwa Paech 2012, S. 117f.; Kennedy 2011

[9] Vgl. Felber 2012. Hier stammt auch die Idee der sogenannten Gemeinwohlbanken her, von denen Wagenknecht so begeistert ist (Wagenknecht 2016, S. 223f.)

[10] Marx, MEW 23, S. 189

[11] Praktisch vollzieht sich das durch den Verkauf von Geld als Geldkapital in der Gestalt von handelbaren Eigentumstiteln, die den Anspruch auf eine bestimmte Summe Geld plus ihre Vermehrung verbriefen. Ernst Lohoff hat dafür den Begriff der Waren 2ter Ordnung geprägt …(Lohoff 2014, S. 38 f.; Lohoff /Trenkle 2012, S. 124 ff.).

[12] Lohoff/ Trenkle 2012, S. 209 ff

[13] Lohoff / Trenkle 2012, S.98 ff.; Trenkle 2016, S. 17 ff.

[14] Lohoff 2016, S. 19 ff.; Lohoff/ Trenkle 2012, S. 216 ff.

[15] Der G20-Gipfel in Pittsburgh (im September 2009) sei eine „entscheidende Wegmarke“, sagte Merkel. Es müsse gelingen, die auf den vorhergegangenen Gipfeln getroffenen Vereinbarungen zur stärkeren Kontrolle der Finanzmärkte umzusetzen. Man müsse Lehren aus der Finanzkrise ziehen und sicherstellen, dass sich so etwas nicht wiederhole. (Spiegel Online 24.9.2009)

[16] vgl. Lohoff 2016, S. 66 ff.

[17] Bierwirth 2017

[18] Das heißt nicht, dass diese zweifellos beachtlichen Erfolge dem Reformismus einfach in den Schoß fielen. Sie mussten selbstverständlich erkämpft werden. Aber die strukturellen Voraussetzungen dafür waren sehr günstig. So war insbesondere die Stärkung der Massenkaufkraft notwendig, um die gewaltige Masse an Industriewaren überhaupt absetzen zu können, auf deren Produktion wiederum die Kapitalakkumulation beruhte.

[19] Lohoff 2016, S. 66 ff.