31.12.1995  Beitrag drucken

Energiesteuern

Die Tücken eines Wundermittels

Beitrag für die Zeitung „Eurosolar“ 1995

Norbert Trenkle

Fast könnte es so scheinen, als habe der neuere ökologische Diskurs mit dem Konzept der Energie- oder Entropiesteuer ein Wundermittel entdeckt, um das Unmögliche möglich zu machen: moderne Warenproduktion und Ökologie miteinander zu versöhnen und die Abkehr vom Fossilismus zu erzwingen. Doch so naheliegend es in der Ära des totalen Marktes auch sein mag, die von diesem selbst verursachten lebensbedrohlichen Probleme durch monetäre Steuerung lösen zu wollen, diese Hoffnung muss bitter enttäuscht werden. Sie beruht auf der Illusion, das Geld sei nicht mehr als ein besonders cleveres Mittel gesellschaftlicher Vermittlung, das sich je nach Ambition auf die unterschiedlichste Weise „einsetzen“ und „anwenden“ lasse. Was man damit anfange, hinge also bloss vom (politischen) Wollen ab. Tatsächlich aber kennt das totaliserte System von Ware und Geld seine eigenen unerbittlichen Gesetzmässigkeiten, die immanent nicht überlistet oder hintergangen werden können.

Sicher klingt der Vorschlag, die fossilen Energieträger durch steuerliche Aufschläge preislich einfach unattraktiv zu machen, zunächst einmal höchst plausibel. Dies umso mehr, als deren Anwendung zweifelsohne eine enorme Fülle an ökologischen und gesellschaftlichen Schäden produziert, die in keiner betrieblichen oder privaten Kostenrechnung auftauchen. Würden diese Schäden über den Umweg der Energiesteuer wieder „internalisiert“, so die Argumentation, würde sich schnell herausstellen, dass fossile Energie keinesfalls „billig“ ist. Es macht dabei keinen grundsätzlichen Unterschied, ob man der Illusion anhängt, es liessen sich „ehrliche Preise“ (Wolfgang Sachs) finden, was ja die vollständige monetäre Bewertung aller Folgewirkungen voraussetzt, oder wie Hermann Scheer viel pragmatischer argumentiert, die Entropiesteuer müsse eben so hoch angesetzt werden, dass letztlich jeder fossile Energieverbrauch unterbleibe. In beiden Fällen geht es darum, über den Eingriff in die Preisstruktur die Marktteilnehmer dazu zu bewegen, regenerativen Energiequellen quasi von selbst den Vorzug zu geben. Freilich muss schon die scheinbare Eleganz dieses Lösungskonzepts misstrauisch stimmen.

Erstens wäre dagegen einzuwenden, dass der gegenwärtige relative Preisvorteil der fossilen Energieträger seinen Grund nicht in den Unzulänglichkeiten der Marktpreisbildung hat, sondern sich logisch aus den basalen Gesetzmässigkeiten der modernen Warenproduktion ergibt. Diese kennt nur einen inneren Zweck, nämlich den der Anhäufung abstrakter Geldeinheiten in der betriebswirtschaftlichen Verwertung. Als Massstab für den „Wert“ der Waren, die von den miteinander konkurrierenden Privatproduzenten auf den Markt geworfen werden, gilt dabei letztlich nur, was an direkter menschlicher Arbeitszeit zu deren Produktion durchschnittlich notwendig ist. Alle übrigen natürlichen und gesellschaftlichen Faktoren (vom Klima bis zum Ausbildungsstand der Bevölkerung) erscheinen dagegen an den einzelnen Waren nicht als „Wert“, auch wenn sie selbstverständlich unabdingbare Voraussetzung für ihre Herstellung sind; denn sie stehen allen Produzenten gleichermassen zur Verfügung und werden daher im Marktvergleich gewissermassen herausgekürzt.Diese brutal abstraktifizierende Reduktion der gesellschaftlichen Gültigkeit eines Produkts auf die verausgabte „Arbeitsmenge“, die sich als systematisch praktizierte Kostenexternalisierung bemerkbar macht, erklärt den relativen Preisvorteil der fossilen Energieträger. Deren „Wert“ bestimmt sich nur über den für ihre Extraktion und Aufbereitung notwendigen „Arbeitsaufwand“, wogegen die in Jahrmillionen vollzogene Konzentration von Sonnenenergie vom warenproduzierenden Standpunkt aus als kostenlose Zugabe der Natur erscheint. Umgekehrt sind regenerative Energiequellen in dieser Hinsicht strukturell benachteiligt, denn hier muss der Prozess der Negentropie erst noch unter Einsatz menschlicher Arbeitskraft geleistet werden, und dies bedeutet betriebswirtschaftlich gesehen im allgemeinen höhere Kosten (ausser wenn besonders günstige klimatische und topographische Bedingungen vorliegen). Dabei ist es reichlich naiv, frohlockend festzustellen, so würden eben „neue Arbeitsplätze“ geschaffen. Denn diese notwendige Mehrarbeit ist vom Standpunkt der Marktkonkurrenz nicht „gültig“, weil sie über den durchschnittlich notwendigen Aufwand hinausgeht (gemessen an der fossilen Energie), und sie wird daher auch nicht monetär „entlohnt“.

Nun kann natürlich ein Staat in die Preisbildung auf dem Markt eingreifen um bestimmte gesellschaftliche oder ökologische Prioritäten zu erzwingen. In der ein oder anderen Weise ist dies schon immer geschehen; noch nie gab es eine von Staatseingriffen völlig freie Marktwirtschaft und es konnte sie auch nicht geben, denn ohne öffentliches Regulativ hätte sich diese längst schon selbst zerstört. Freilich setzt sich der Staat dabei keinesfalls über die warenförmige Grundlogik als solche hinweg. Mit der Festsetzung „politischer Preise“ werden nicht die Gesetzmässigkeiten der „Wertbildung“ als solche verändert, diese sollen vielmehr nur oberflächlich in bestimmte Bahnen gelenkt werden. Dies aber öffnet nicht nur den unterschiedlichsten Formen von Manipulation und Betrug Tür und Tor, zugleich werden werden jede Menge irrationaler Sekundäreffekte produziert, die den angestrebten Ziele zuwiderlaufen (das lässt sich auf allen „regulierten Märkten“, etwa dem EU-Agrarmarkt, zur Genüge beobachten). Schliesslich aber kann ein Staat oder Staatenverbund „politische Preise“ bestenfalls nur im eigenen Hoheitsbereich durchsetzen und damit zwar regulierend in die innere Konkurrenz eingreifen, nicht aber die Logik des Weltmarkts ausser Kraft setzen. Die Grenzen der Marktregulation beginnen also spätestens dort, wo die nationale Wettbewerbsfähigkeit in Gefahr gerät. Dabei ist der Manövrierspielraum gegenüber den Zwangsgesetzen der Konkurrenz historisch gesehen immer weiter geschrumpft. Solange der grössere Teil der Warenproduktion noch auf die Binnenmärkte orientiert war, verzeichneten gesetzliche und fiskalische Massnahmen noch gewisse Erfolge. Mit der fast völligen Globalisierung der Waren-, Kapital- und Finanzmärkte gehen die Möglichkeiten nationalstaatlicher Regulation aber gegen Null. Die Staaten sind selbst immer mehr zu blossen Spielbällen der Weltmarktbewegung geworden und müssen permanent um den Attraktivität ihres „Standorts“ kämpfen.Unter diesen Bedingungen käme jeder Alleingang eines Staates oder einer Staatengruppe wie der EU bei der Einführung einer quantitativ relevanten Energie- oder Entropiesteuer dem ökonomischen Selbstmord gleich (1). Mit einem Schlag wären die dort produzierten Waren auf dem Weltmarkt nicht mehr absetzbar (weil „überteuert“), und dies würde eine ungeheure Abwanderung von Unternehmen und „Arbeitsplätzen“ provozieren. Alle in diesem Zusammenhang aufgebrachten Vorschläge für eine Kostenkompensation, so unterschiedlich sie auch akzentuiert sein mögen, haben einen gemeinsamen Pferdefuss, der sich nicht hinwegdiskutieren lässt und auf den daher auch die neoliberalen Marktwirtschaftsapostel immer wieder genüsslich hinweisen. Erfolgen nämlich Steuersenkungen an anderer Stelle, ist der Staat fortan in seiner Finanzierung auf die Einnahmen aus der neuen Energiesteuer angewiesen. Das bedeutet aber, dass er aus finanzpolitischen Gründen nun gar kein mehr Interesse an einer Umstellung der energetischen Basis haben darf. Findet diese statt, muss er sofort wieder die Steuerschraube anderweitig anziehen und somit den Kompensationseffekt zunichte machen. Damit würden die Unternehmen nun doch doppelt belastet: erstens durch die erhöhten betriebswirtschaftlichen Aufwendungen bei der Nutzung regenerativer Energiequellen und zweitens durch die nach und nach wieder ansteigende fiskalische Belastung. Die einzige Alternative dazu wäre eine Anhebung der Staatsverschuldung, doch diese Karte ist bekanntlich längst ausgereizt.Dieser Einwand gilt unabhängig davon, wie die steuerliche Kompensation im einzelnen aussehen soll, ob also eine Senkung der Lohnnebenkosten, eine generelle Reform des gesamten Steuersystems oder eine Abschaffung der Mehrwertsteuer angestrebt wird, wie es etwa Hermann Scheer vorschlägt. Letzteres brächte ohnehin keine direkte Kostenentlastung für die produzierenden Unternehmen und wäre daher auch keine Kompensation für deren verschlechterte Weltmarktposition.

Dagegen könnte nun argumentiert werden, ein Staatenblock wie die EU sei stark genug, um die Einführung einer Energie- oder Entropiesteuer auf eigene Faust vorzunehmen, und nach und nach die anderen Staaten der Welt zu einem ähnlichen Schritt zu nötigen. Doch erstens wird die EU schon aufgrund der internen regionalen und nationalen Konkurrenz, die immer schärfer wird, nie und nimmer eine solche energiepolitische Wende einleiten können. Viel zu unterschiedlich sind die Entwicklungsniveaus und die Interessenlagen, und die Folgen für die einzelnen Regionen können kaum vorhergesagt werden. Damit ist aber die innere politische Blockade schon vorgezeichnet. Dies gilt in noch weit stärkerem Masse für die anderen beiden Blöcke der Triade, die NAFTA und die ostasiatischen Staaten im japanischen Einflussbereich, die ein weit stärkeres Strukturgefälle aufweisen und ausserdem ohnehin keine vergleichbare politische Organisation wie die EU besitzen. Zweitens aber beruht die relative Stärke der EU im Weltmarktsystem ja gerade auf ihrer besonderen Konkurrenzfähigkeit, d.h. auf ihrer hohen Produktivität im Sinne der betriebswirtschaftlichen Verwertungsproduktion. Wollte sie diese durch eine Anhebung der Energiekosten untergraben, so wäre auch die Stärke dahin. Handelspolitische Gegenmassnahmen wie etwa Strafzölle auf energieintensive Importe verbieten sich dabei von selbst, denn das würde zwangsläufig einen Handelskrieg provozieren, der beim gegebenen weltweiten Verflechtungsgrad zu gewaltigen ökonomischen Einbrüchen auf allen Seiten führen und zum Auslöser einer Weltwirtschaftskrise gigantischen Ausmasses werden müsste (eine Krise, die sich freilich ohnehin anbahnt). Wechselseitig verflochtene Handelsbilanzdefizite, riesige Staatsschulden auf allen Seiten und die völlige Abhängigkeit von den internationalen Finanz- und Devisenmärkten haben die politischen Akteure heute endgültig zu hilflosen Zuschauern des selbstläufigen Marktprozesses gemacht, den sie nicht beherrschen und nicht beherrschen können. Das allgemeine Nicht-Handeln angesichts der derzeitigen Dollarkrise wirft ein Schlaglicht hierauf.

Selbst wenn wir aber einmal all diese Sachverhalte vernachlässigen wollten und hypothetisch annähmen, es fände sich tatsächlich ein Weg die weltweite Verteuerung fossiler Energie effektiv durchzusetzen, so würde auch dies keinesfalls die selbstzweckhafte Wachstumsbewegung stoppen und eine Dezentralisierung der Produktions- und Versorgungskreisläufe einleiten, wie verschiedentlich behauptet wird. Der im Wesen des Ware-Geld-Systems angelegte Zwang zur unendlichen Expansion und zur rücksichtslosen Überwindung aller räumlichen und stofflichen Begrenzungen würde durch die Veränderung der energetischen Rahmenbedingungen vielleicht partiell behindert (etwa wegen der höheren Transportkosten), keinesfalls jedoch ausgeschaltet. Nicht ein friedliches Nebeneinander „nachhaltig“ für den Eigenbedarf wirtschaftender Regionen wäre die Folge; im Gegenteil müsste sogar mit einer Verschärfung der regionalen Ungleichgewichte und damit der globalen Standortkonkurrenz gerechnet werden. Die unterschiedliche Verfügbarkeit über regenerative Energiequellen würde zu einem für die „Weltmarktfähigkeit“ einer Region entscheidenden „Wettbewerbsfaktor“. Während die energetisch begünstigten Regionen den Grossteil der globalen Verwertungstätigkeit und „Arbeitsplätze“ an sich ziehen könnten, wären die restlichen Weltgegenden kostenmässig relativ unattraktiv und würden daher strukturell verelenden.Dabei dürfte es übrigens vom Standpunkt der betriebswirtschaftlichen Logik aus durchaus rational sein, regenerative Energieträger im grosstechnologischen Massstab zentralisiert anzuwenden auch wenn dies stofflich gesehen unsinnig ist. Denn eine kleinräumige Vor-Ort-Produktion ist mit den Imperativen der modernen Verwertungsproduktion völlig unvereinbar. Diese erzwingen erstens eine Produktion in relativ grossem Massstab („economy of scales“), denn nur so kann das riesige Sachkapital ausgelastet werden. Dabei muss zudem ein „attraktiver Standort“ auch infrastrukturellen Reserven für eine weitere Expansion bieten. Zweitens erfordert ein optimaler Verwertungsprozess weitgehend homogene Rahmenbedingungen, denn das Kapital muss möglichst rund um die Uhr „beschäftigt“ sein (und dieser Gesichtspunkt wiegt umso schwerer, je grösser die angewandten Kapitalsummen sind). Das aber bedeutet, dass der Produktionsfluss nicht abhängig sein darf von jahres- oder tageszeitlichen Schwankungen in der Verfügbarkeit eines so wichtigen Faktors wie der Energie (das gilt natürlich auch für andere Faktoren, wie vor allem die Arbeitskraft); gleichzeitig müssen stets genügend Energiereserven vorhanden sein, um möglichst schnell und flexibel auf die Veränderungen des Marktgeschehens zu reagieren.Es ist dies auch der Grund (über alle Kostenerwägungen im engeren Sinne hinweg) für den strukturell fossilistischen Charater der kapitalistischen Produktionsweise. Wegen ihrer relativ hohen Energiedichte und der fast vollständigen räumlichen und zeitlichen Unabhängigkeit im Einsatz sind die fossilen Energieträger wie keine anderen dazu geeignet, die verwertungsgerechte Homogenisierung der Welt zu unterstützen. Schon dies erklärt den erbitterten Widerstand der Vertreter von Wirtschaft und Politik gegen jede wirkliche Umstellung der energetischen Basis.

Wie wir es auch drehen und wenden, das System der modernen Warenproduktion lässt sich durch politische Eingriffe nicht ökologisch domestizieren. Das heisst freilich nicht, sich mit dem selbstläufigen Zerstörungsprozess abfinden zu müssen; es nötigt uns aber, eine Überwindung der warenförmigen Zwangslogik und die Entwicklung einer neuen Form bewusster Vergesellschaftung jenseits von Geld, Markt und Staat ins Auge zu fassen. Dass dies nicht mit einem Schlag geschehen kann, sondern es einer ganze Reihe kleiner und grosser Vermittlungsschritte bedarf, liegt auf der Hand. Paradoxerweise könnte dabei die fundamentale ökonomische Strukturkrise, die bereits weite Teile der Welt empfindlich getroffen hat und die immer stärker auch auf die westlichen Industrienationen durchschlägt, entscheidende Impulse geben. In dem Masse nämlich, in dem immer mehr Regionen und soziale Schichten ihre „Marktfähigkeit“ verlieren und damit vom gesellschaftlichen Warenreichtum abgeschnitten werden, drängt sich als einzige wirkliche Alternative auf, wachsende Teile der Reproduktion von den Zwängen des Geldes zu entkoppeln und selbstorganisiert zu betreiben. Vor diesem Hintergrund aber könnte eine Dezentralisierung der Landwirtschaft ebenso wie der Energieversorgung und (schrittweise auch) der industriellen Produktion auf Basis moderner naturwissenschaftlicher und ökologischer Erkenntnisse erstmals reale Konturen gewinnen. Denn mit dem (zunächst partiellen) Ausschalten der Marktlogik könnten nun Gesichtspunkte stofflich-sinnlicher Vernunft zum Tragen kommen. Freilich setzt die Entwicklung solcher kommunalen und regionalen Aktivitäten die mehr sein wollen als Selbstverwaltung der Armut voraus, dass sich ihre Träger zu einer gesellschaftlichen Bewegung formieren, die ihre Forderungen und ihre Perspektiven gegenüber den Institutionen und Vertretern des Marktsystems offensiv vertritt. Dazu könnte einerseits gehören, für die Umlenkung stofflicher Ressourcen in die selbstverwalteten Sektoren zu kämpfen (Gebäude, Grund und Boden, notwendige Rohstoffe etc.). Andererseits aber wird es auch notwendig sein, die krisenhaft weiterprozessierende Selbstzweckbewegung des Geldes zu behindern wo und wie immer möglich. Dazu könnten Energiesteuern durchaus ein Mittel unter anderen sein. Diese wären dann allerdings nicht als marktwirtschaftliches Wundermittel zu sehen, sondern vielmehr als flankierende Massnahme in einer Strategie des Ausstiegs aus der Warenproduktion.

Anmerkungen:

1) Die Betonung liegt hier auf quantitativ relevant, denn eine entsprechende Steuer, ohne einschneidenden Umlenkungseffekt wäre sinnlos (das DIW etwa rechnet mit lächerlichen Pfennigbeträgen und kommt dann zu dem Resultat, dass dies der „deutschen Volkswirtschaft“ nicht schaden würde – aber eben auch nichts bewirken).