31.12.1997  Beitrag drucken

Jenseits der Gerechtigkeit

„Man beliebt aber das „bürgerliche“ Niveau nicht zu überschreiten.“

Franz Schandl

Wie in den vorangegangenen Beiträgen, so auch in diesem: Es geht um nichts weniger als um eine gemeinverständliche und doch nicht banalisierende Reformulierung der Marxschen Theorie. Und zwar ihrer Substanz nach. Dies ist uns Voraussetzung, nicht jedoch alleinige Bedingung, die gesellschaftlichen Prozesse adäquat beurteilen und schlußendlich auch handeln zu können.

Dazu ist es aber erst einmal notwendig, Marx weder rezitierend zu Füßen zu liegen – das war gestern modern, oder ihm beliebig aufs Bein zu brunzen – das ist heute modern geworden. Marx ist zu wichtig um ihn den Eklektizisten zu überlassen. Mit einer spezifischen Marx-Exegese läßt sich nämlich das eine wie das andere „beweisen“. Man muß nur geschickt sein, Zitate gibt es genug. Schwieriger, aber gewinnbringender ist es da schon, das heute noch Wesentliche herauszuschälen, und aus diesem wiederum das Weiterweisende zu extrapolieren. Es geht schlicht und anmaßend darum, Marx einzuholen und ihn schließlich auch zu überholen. Wir, die wir weiter sein müßten, als er gewesen ist, müssen freilich sein Niveau erst erreichen.

Der vorliegende Aufsatz ist daher nicht vorrangig als eine Kritik Stephan Ganglbauers (dessen Artikel bildete lediglich den Anlaß) zu lesen, sondern als vehemente Attacke auf die sozialen Kämpfe der Gegenwart zu verstehen. Diese Kritik ist zwar eine fundamentale, nichtsdestotrotz aber doch eine solidarische. Sie bestreitet Form, Inhalt und Perspektive jener Bewegungen, nicht jedoch deren Notwendigkeit und deren Anliegen. Das sind die eigenen. Es steht nicht an, die Akteure zu denunzieren, sehr wohl aber die Aktionen und ihre Prämissen auf ihre Tauglichkeit zu überprüfen. Was wir wollen, ist eine vollständige Umprogrammierung der Forderungen, Losungen und Postulate. Anhand der Gerechtigkeit soll gezeigt werden, wohin die Reise zumindest nicht mehr führen kann.

Anläufe und Irrläufe

Bevor wir uns der zentralen Frage zuwenden, seien noch einige Notizen vorangestellt. Was gleich auffällt und an Ganglbauers Text stört, ist das selbstverständliche Hantieren mit bürgerlichen Begriffen und Instrumentarien. Soziologistische Kategorien wie Besitzeinkommen und Gewinneinkommen werden unreflektiert übernommen. Auch ein statistisches Odradek wie die bereinigte Lohnquote sagt fast nichts (mehr) aus, die Zurechnungsmodalitäten sind äußerst obskur und irreführend, sie richten sich nach finanztechnischen Gesichtspunkten, nicht nach inhaltlichen Bestimmungen. (Sowohl Swarowski als auch Krone-Kolporteure als auch der Autor dieser Zeilen sind Unternehmer etc.) Eine Kritik der zitierten OECD-Kriterien suchen wir ebenfalls vergebens.

Bürgerliche Empirie ist so dimensioniert, daß sich für jedes Argument eine entsprechende Zahl finden läßt. Ganze Heere von forschenden Datenmystikern können solche auf Bestellung zur Verfügung stellen. Wer auf diese Ebene sich einläßt, verläßt sich zweifellos mehr auf den Tatsachenschein der Zahlenmetaphysik als auf das Abstraktionsvermögen dialektischer Methode. Die geborgten Begrifflichkeiten und Daten scheint Ganglbauer jedenfalls bereitwillig zu schlucken, so als seien sie „objektiver“ Natur. Wahrlich, da schlägt Webers Wissenschaftstheorie mehr durch als Marxens Kritik der politischen Ökonomie.

Ganglbauer wird doch nicht allen Ernstes behaupten wollen, daß die Zustände in Deutschland, der USA oder der Schweiz gerechter wären, weil dort der eingehobene Prozentsatz an Ertrags- und Vermögenssteuern höher ist als in Österreich. Auf der empirischen Ebene können Beispiele für und gegen jene Gesetzlichkeit hier wie dort angeführt werden. Die sachlichen Vergleiche helfen nicht weiter, eben weil sie sachlich beschränkt sind.

Die konkrete Kritik irgendeines Steuersatzes, einer Abgabenordnung etc. ist stets demokratisch, nie sozialistisch. Begriffliche Ungetüme wie „schlechte Steuern“ oder „ungerechte Kriege“ überließ schon Marx gern dem wenig geschätzten Zeitgenossen John Stuart Mill. Was nicht meint, daß demokratische Forderungen völlig sinnlos sind, was aber bedeutet, daß diese nur mehr als defensive Notkonzepte Nutzen haben. Ihre struktive Zugehörigkeit ist nicht zu leugnen. Die Transformation von demokratischen Forderungen in sozialistische ist Humbug. Und ist es immer gewesen.

Schon die Fragestellung Ganglbauers „“Verteilungsgerechtigkeit“ statt Sicherheit?“ ist eine irreführende. Verteilungsgerechtigkeit“ ist keine linke Forderung und „Sicherheit“ keine rechte, diese Alternative ist eine falsch gestellte. Recht und Sicherheit gehören zusammen, im sozialen wie im repressiven. Wer Recht will, will Sicherheit. Das Recht ist ja auch nichts anderes als eine staatliche Versicherung für die Staatsbürger. Insofern war z.B. das Häupl-Plakat zur letzten Wiener Gemeinderatswahl „Sicherheit ist mehr…..“ so unschlau nicht.

Hinter der Losung der Gerechtigkeit verbirgt sich letztendlich doch nur die Formel von gerechten Preisen, gerechten Pensionen oder gerechten Löhnen. Das Verlangen tritt nicht direkt auf, sondern verleiht sich höherer Weihen, indem sie sich als Gerechtigkeit maskiert, somit fetischiert. Was wäre aber nun Gerechtigkeit? 57.- Stundenlohn für eine Textilarbeiterin sind ungerecht, sind 118.- gerecht?!? 118.- für einen Erdölarbeiter sind ungerecht, 212.- aber gerecht?!? 250.000.- monatlich für einen Vizekanzler sind ungerecht, 61.000.- aber gerecht?!? Wären nicht 40.000.- Obergrenze überhaupt supergerecht, 15.000.- Untergrenze ebenfalls?!? Oder wäre ein Einheitslohn gerecht? Welche Differenzierungen wären gerecht? Man sieht, die ganze Debatte über Einkommenshöhen ist absurdes bürgerliches Theater. Neid- und Leidpfuscherei. In dieser überhitzten Form ist sie übrigens wirklich eine kakanische Eigenheit sondergleichen.

Die bürgerlichen Verhältnisse sollen keine bürgerlichen sein, die bürgerlichen Wertmaßstäbe aber, eben Geld und Recht, müssen erhalten bleiben. An ihnen will man das eigene Interesse mittels der Gerechtigkeit hochziehen. Es wird so getan, als seien Form und Inhalt beliebig trennbar, so als hätte die Form keinen Inhalt, als sei sie rein und unschuldig in ihrem Daherkommen, auffüllbar je nach den politischen Kräfteverhältnissen.

Anstatt also Bedürfnis und Begehrlichkeit, ihre Möglichkeiten und Schranken zu überprüfen, beruft man sich lieber auf die Fetische bürgerlichen Daseins, auf Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit, die man partout nicht eingelöst sehen will und daher unablässig auf ihre Einlösung pocht. Auf der Tagesordnung steht aber die Loslösung davon. So oder so. Fragt sich nur, ob diese sich positiv oder negativ gestalten wird.

Verkan(n)t und verwebert

Besonders ärgerlich ist, daß Ganglbauer die Instrumente schon in Händen hält, die ihn eigentlich von der Gerechtigkeit wegführen müßten. Den vom Autor angeführten Marx-Stellen und ihren unmittelbaren Ausführungen kann meist zugestimmt werden. So finden wir bei Ganglbauer zwar die richtigen Zitate, aber letztlich nicht die richtigen Schlüsse. Es fragt sich wirklich, wie Ganglbauer zu folgender tadelnden Aussage kommt: „Von solchen in großer Zahl beibringbaren Belegen für Marxens beißenden Hohn über die moralisierenden „Philosophen“ sollte sich niemand darüber täuschen lassen, daß sein Wirken und sein Werk getragen ist von den zeitgenössisch zahlreichen und vielfältigen Beleidigungen eines intakten Gerechtigkeitsempfindens.“(S. 54)

Aber genau das wollte doch Marx: den Takt stören! Da ging es auch nicht um die Beleidigung, sondern geradezu um einen Feldzug gegen den apostolischen Moralismus der Zeit. „Es gehören hierher: Ökonomisten, Philantropen, Humanitäre, Verbesserer der Lage der arbeitenden Klassen, Wohltätigkeitsorganisierer, Abschaffer der Tierquälerei, Mäßigkeitsvereinsstifter, Winkelreformer der buntscheckigsten Art“, heißt es bereits im „Manifest“. Marx war kein Moralist, die Unmenschlichkeit, die er anprangerte, firmierte bei ihm nicht unter Ungerechtigkeit, so groß seine nachlesbare Abscheu auch gewesen ist, kam er weitgehend ohne den Kitt bürgerlicher Moral aus. „Die Kommunisten predigen überhaupt keine Moral“, hält Marx gegenüber Stirner ganz kategorisch fest.

Es ist völlig unverständlich, diese dann jenem hinterrücks aufzuhalsen. Das ist ein grober Mißgriff, eine illegale Organtransplantation. Ganglbauers Marx muß also doch noch die Kurve kratzen, vor der uns beide – Marx als auch Ganglbauer – so eindringlich warnen. Ganglbauer rehabilitiert sodann den moralischen Kauderwelsch selbst, um Marx kantisch zu wenden: „Eine objektive“ Grenze zur Selbstgerechtigkeit gibt es nicht und kann es sowenig geben wie eine allgemeine Definition dessen, was gerecht ist. Gerechtigkeit ist eine Frage der Urteilskraft, die (scheinbar paradox) immer subjektiv und nie beliebig ist.“(S. 56) Bei Marx findet sich freilich nichts davon, was der Epigon ihm hier alles andichtet.

Blanker utopischer Idealismus ist auch folgendes: „Es ist in sich stimmig, daß Marx keine Idee der Gerechtigkeit vor sich her trägt, sondern sie implizit entwickelt hat als (das kommunistische) Ideal (sic!, F.S.) einer gerechten (sic!, F.S.), das ist eine den wirklichen Menschen mit allen ihren Eigenarten (sic!, F.S.), in ihrer Verschiedenheit gerecht werdenden, Ordnung, die in eins fallen würde mit der freien Gesellschaft, das wäre die Gemeinschaft mit allen anderen, worin jedes Individuum die Mittel hätte, seine Anlage nach allen Seiten hin auszubilden, worin so verstandene persönliche Freiheit erst möglich wäre. Marxens Werk ist zu entschlüsseln als Ausfluß ungebrochenen Vernunftglaubens (sic!, F.S.), der allerdings nicht mehr meinte, die Ordnungen der Welt ließen sich nach einer vernünftigen Idee gestalten (na was nun?, F.S.), sondern vermeinte, die gesellschaftlichen Kräfte identifiziert zu haben, die aus ihrer Lage heraus geradezu dazu gezwungen wären, mit der Durchsetzung ihrer Interessen zugleich die Befreiung der gesamten Menschheit von Herrschaft, Not und selbstgeschaffenem „Sachzwang“ zu bewirken. Bei Marx ist die vernünftige Ordnung identisch mit den gesellschaftlichen Verhältnissen gedacht, worin die Menschen sich keinen, seiner Auffassung nach letztlich aus Armut resultierenden Entwicklungsschranken gegenübersehen würden“. (S. 55)

Die Terminologie verrät das Ansinnen: Vernunft, Gerechtigkeit, Idee, Urteilskraft, allesamt positive Begriffe der Aufklärung, sind bei Marx hingegen kritische Kategorien, entzaubert ihrer elektrifizierenden Wirkung. Die Marxsche Theorie ist kein Rationalismus.

Kleingemacht?

Ganglbauer verortet Marx ganz einfach, ungebrochen und – so scheint’s – ausschließlich ! in der Reihe der abendländischen Aufklärung. Er sieht Marx irgendwo zwischen Leibniz und Popper, Kant und Weber. Marx soll anscheinend gerettet werden, indem ihm heute vielfach die Nähe zu bürgerlichen Denkern (so etwa immer wieder auch Keynes) unterstellt wird. Marx wird eingemeindet. Nicht die grundsätzliche Differenz und Sprengkraft seiner theoretischen Überlegungen wird betont, sondern seine Zugehörigkeit. Marx wird zwar nicht niedergemacht, aber er wird kleingemacht.

Der Marxismus des Stephan Ganglbauer ist auf dem Horizont der „Deutschen Ideologie“ und des „Kommunistischen Manifestes“ hängengeblieben. Damit ist er nicht alleine, die meisten Hinterbliebenen stecken dort fest. Wer meint, auf diesem Niveau heute schlüssig argumentieren zu können, ist heillos überfordert. Stephan Ganglbauer, und darin besteht durchaus ein Verdienst, hat dies zumindest erkannt. Nur, was tut er? Er subtrahiert Marx und addiert Kant und Weber. Marx ist aber nicht als Nachfahre Kants oder gar Vorläufer Webers zu betrachten. Eben nicht einfach in der europäischen Geistergeschichte einzuordnen und dieser zuzuschlagen. Ohne Zweifel war Marx das auch, aber eben – und das macht den großen Unterschied – nicht nur! Die Grundstruktur Marxscher Gesellschaftskritik ist eine andere, zumindest wenn man „Das Kapital“ als das zentrale Werk grundlegt.

Das Ziel kann auch jetzt nicht sein, der obligaten Weberschen Auffassung der Politik zu huldigen, sondern gerade deren verkürzte Begrifflichkeit zu kritisieren und zu überwinden. Und wer Marx ganz kantisch mit der Gerechtigkeit unterfüttert, irgendeinen ethischen Sozialismus konstruiert, desavouiert die Marxsche Substanz der Kritik der politischen Ökonomie.

Gerechtigkeit als Kategorie des Tausches

„Das Gerechte ist also etwas Proportionales“, wußte schon Aristoteles. „So ist das Gerechte als ein Regulierendes nichts anderes als die Mitte zwischen Verlust und Gewinn.“ Was dann heißt: „Das Gerechte ist folglich die Achtung vor Gesetz und bürgerlicher Gleichheit, das Ungerechte die Mißachtung von Gesetz und bürgerlicher Gleichheit.“ Gerechtigkeit ist nichts anderes als eine begriffliche Abstraktion äquivalenten Tauschens. Sie meint die gesellschaftlich kodifizierte proportionale Zuteilung von Ansprüchen, d.h. von Geld, Waren oder Leistungen an verschiedene Individuen oder Gruppen. Kommt es zu Streitigkeiten, dann entscheidet die bürgerliche Justiz: Gerecht ist das Gericht. Alles andere ist ein Gerücht.

Die Frage nach der Gerechtigkeit ist immer eine nach dem Recht. Und was Recht ist, ist letztendlich eine Frage der gesellschaftlichen (nicht zu verwechseln mit der politischen!) Gewalt. Die reine Gerechtigkeit wäre demnach die reine Gewalt. Ansonsten ist Gerechtigkeit eine Leerformel, mit der sich dieses und jenes einbilden, behaupten und verlangen läßt. Etwas überspitzt könnte man sagen: Gerechtigkeit ist die subjektive Gewalt, die man nicht hat.

Die gemeinhin eingeforderte Gerechtigkeit kann also nichts anderes sein als die abstrahierte Seele gewünschter Gesetzlichkeit, letztlich zugespitzte bürgerliche Moral in ihrer ideellen Form. Kein Wunder, daß bei Gerechtigkeit auf ökonomischer Ebene dann meist ein höherer Lohn einfällt, bzw. umgekehrt ein Abbau sozialer Leistungen. „Es ist zu erkennen, daß, was hier Idee genannt wird und eine Hoffnung auf bessere Zukunft hierüber, an sich nichtig und daß eine vollkommene Gesetzgebung sowie eine Bestimmtheit der Gesetze entsprechende Gerechtigkeit im Konkreten der richterlichen Gewalt an sich unmöglich ist.“ Und das ist kein unauflösbarer Antagonismus zum Vorhergesagten: als Ideal mag Gerechtigkeit unmöglich sein, im Realen wird sie täglich vollzogen. Wir halten das für einen scheinbaren Widerspruch, einen, der der bürgerlichen Ideologie notwendig entspringt. In Hegelscher Terminologie: Gerechtigkeit ist wirklich, aber nicht immer tatsächlich.

Enttäuscht aber die materielle Wirklichkeit, so soll zumindest das unwirkliche Ideal wirken. Und es wirkt noch, wie nicht nur Ganglbauer beweist. Sondern etwa auch der völlig anders gepolte Jacques Derrida, angeblich Philosoph, der in aller Geschwollenheit demonstriert, zu welch Tiraden der Geschwätzigkeit der moralische Kauderwelsch sich zu versteigen vermag: „Wenn ich mich anschicke, des langen und breiten von Gespenstern zu sprechen, von Erbschaft und Generationen, von Generationen von Gespenstern, das heißt von gewissen anderen, die nicht gegenwärtig sind, nicht gegenwärtig lebend, weder für uns noch in uns, noch außer uns, dann geschieht es im Namen der Gerechtigkeit. Der Gerechtigkeit dort, wo sie noch nicht ist, noch nicht da, dort, wo sie nicht mehr ist, das heißt da, wo sie nicht mehr gegenwärtig ist, und da, wo sie niemals, nicht mehr als das Gesetz, reduzierbar sein wird auf das Recht. Von da an, wo keine Ethik, keine Politik, ob revolutionär oder nicht, mehr möglich und denkbar und gerecht erscheint, die nicht in ihrem Prinzip den Respekt für diese anderen anerkennt, die nicht mehr oder die noch nicht da sind, gegenwärtig lebend, seien sie schon gestorben oder noch nicht geboren, von da an muß man vom Gespenst sprechen, ja sogar zum Gespenst und mit ihm. Keine Gerechtigkeit – sagen wir nicht: kein Gesetz, und noch einmal: Wir sprechen hier nicht vom Recht – keine Gerechtigkeit scheint möglich oder denkbar ohne das Prinzip einiger Verantwortlichkeit, jenseits jeder lebendigen Gegenwart(….)“ Wir brechen das Stoßgebet hier ab, empfehlen den Lesern auch keine Wiederholung der Lektüre. Dieses Geschwafel ist nur noch als ein spätbürgerliches Auszappeln der alten Postulate dechiffrierbar: die Gerechtigkeit ist wirklich ein Gespenst, ein Geist alter Zeiten.

Und doch, es dünkt, daß es da noch anderes gibt als die Weltlichkeit von Gesetz und Recht, nämlich eine bürgerliche Geistlichkeit, die das Herz erwärmt und die Mäuler stopft. An die Gerechtigkeit zu glauben, unterscheidet sich nicht wesentlich davon, an Gott zu glauben. Auch wenn das heute nicht mehr der Fall ist, eine Säkularisierung stattgefunden hat, ist der Götzendienst an diesem Vokabular und ihre Herkunft eigentlich unübersehbar.

Der von Ganglbauer so unkritisch präsentierte Immanuel Kant, sah etwa Gerechtigkeit stets an Gott geknüpft, nicht jedoch an alle Menschen. Die Gerechtigkeit des Humanisten kannte also Unpersonen, nicht alle waren Bürger: „Die dazu erforderliche Qualität ist, außer der natürlichen (daß es kein Kind, kein Weib sei), die einzige: daß er sein eigener Herr (sui iuris) sei, mithin irgendein Eigentum habe (…), welches ihn ernährt; d.i. daß er, in den Fällen, wo er von anderen erwerben muß, um zu leben, nur noch Veräußerung dessen was sein ist erwerbe, nicht durch Bewilligung, die er anderen gibt, von seinen Kräften Gebrauch zu machen, folglich, daß er niemanden als dem gemeinen Wesen im eigentlichen Sinne des Wortes diene.“

Wert als Gerechtigkeit

Gleich Marx und Engels sollte uns klar sein, daß „während der Herrschaft der Bourgeoisie die Begriffe Freiheit, Gleichheit etc. herrschten.“ Sie sind somit nichts anderes – und das ist gar nicht abwertend, sondern bloß einordnend gemeint – als die Kampfbegriffe bürgerlicher Emanzipation. Krücken der Menschlichkeit, nicht diese guthin. Sie sind nicht nur kapitalistisch kodifiziert, sie sind kapitalistisch konstituiert.

Geld und Freiheit sind im Kapitalismus Synonyme, Gerechtigkeit und Gleichheit Modi der Ordnung bzw. Zuordnung. Marx dazu ganz eindeutig: „Da das Geld erst die Realisierung des Tauschwerts ist und erst bei entwickeltem Geldsystem das System der Tauschwerte realisiert hat, oder umgekehrt, so kann das Geldsystem in der Tat nur die Realisation dieses Systems der Freiheit und Gleichheit sein.“ „Wenn also die ökonomische Form, der Austausch, nach allen Seiten hin die Gleichheit der Subjekte setzt, so der Inhalt, der Stoff, individueller sowohl wie sachlicher, der zum Ausdruck treibt, die Freiheit. Gleichheit und Freiheit sind also nicht nur respektiert im Austausch, der auf Tauschwerten beruht, sondern der Austausch von Tauschwerten ist die produktive, reale Basis aller Gleichheit und Freiheit. Als reine Ideen sind sie bloß idealisierte Ausdrücke derselben; als entwickelt in juristischen, politischen, sozialen Beziehungen sind sie nur die Basis in einer anderen Potenz.“

Gerechtigkeit zwischen Lohn und Profit (bzw. Lohn, Preis und Profit) herrscht, wenn sie ihrem Wert entsprechend sich gestalten. Das tun sie. Diese Gerechtigkeit verhindert freilich nicht Elend und Armut, sie bringt diese regelgerecht hervor. Wenn jemand sagt, es sei ungerecht, daß Millionen verhungern und verelenden, während andere in Überfluß leben, hat diese Person weder den Charakter menschlichen Leids begriffen, noch den der Gerechtigkeit. Es ist wertgerecht, daß die Menschen, die nicht in-Wert-gesetzt werden können, an ihm verrecken. Der Markt ist so, und man muß froh sein, daß diese liberale Instanz nicht die einzige ist und sein kann, die über die Schicksale entscheidet.

Wir leben in einer weitgehend gerechten Welt. Gerade das ist ihr und unser Problem. Was ist also gerecht zwischen einem Arbeiter und einem Unternehmer? Doch nichts anderes als die Realisierung des Werts der Ware Arbeitskraft. Um gar nichts anderes geht es im Klassenkampf (mehr darüber in der nächsten Ausgabe). „Gleiche Exploitation der Arbeitskraft ist das erste Menschenrecht des Kapitals.“ Gegen den deutschen Nationalökonomen Adolph Wagner gewandt, schreibt derselbe Marx: „Dunkelmann schiebt mir unter, daß „der von den Arbeitern allein produzierte Mehrwert den kapitalistischen Unternehmern ungebührlicher Weise verbliebe“ (N3, p.114). Nun sage ich das direkte Gegenteil; nämlich, daß die Warenproduktion notwendig auf einen gewissen Punkt zur „kapitalistischen“ Warenproduktion wird, und daß nach dem sie beherrschenden Wertgesetz der „Mehrwert“ dem Kapitalisten gebührt und nicht dem Arbeiter.“

Marx hält ausdrücklich fest: „Die Gerechtigkeit der Transaktionen, die zwischen den Produktionsagenten vorgehn, beruht darauf, daß diese Transaktionen aus den Produktionsverhältnissen als natürlicher Konsequenz entspringen. Die juristischen Formen, worin diese ökonomischen Transaktionen als Willenshandlungen der Beteiligten, als Äußerungen ihres gemeinsamen Willens und als der Einzelpartei gegenüber von Staats wegen erzwingbare Kontrakte erscheinen, können als bloße Formen diesen Inhalt selbst nicht bestimmen. Sie drücken ihn nur aus. Dieser Inhalt ist gerecht, sobald er der Produktionsweise entspricht, ihr adäquat ist. Er ist ungerecht, sobald er ihr widerspricht. Sklaverei, auf Basis der kapitalistischen Produktionsweise, ist ungerecht; ebenso der Betrug auf die Qualität der Ware.“ Gerecht ist demnach, was nach den aktuellen gesellschaftlichen Gesetzlichkeiten gerechtfertigt werden kann.

Um es mit aller Deutlichkeit zu sagen: Der Kapitalismus ist die Verwirklichung der Gerechtigkeit. Gerecht ist die Weltwirtschaftsordnung, gerecht ist die Ausbeutung, gerecht sind die Preise und Mieten. So viel Gerechtigkeit wie jetzt wird es nie mehr geben. Der Tausch ist die entsprechende und somit gerechte Form der Realisierung des Wertgesetzes. Die Welt ist gerecht. Erstmals und letztmals. Alles andere wiederum ein Gerücht. Man muß daher perspektivisch gegen die Gerechtigkeit sein, nicht für sie. Wer für sie ist, sucht nichts anderes als seinen bürgerlichen Frieden in und mit den Verhältnissen.

Stoff und Form

Des Rätsels kompliziert einfache Lösung ist: Der Tausch ist in seiner konkreten Erscheinungsform ausgetauschter Gebrauchswerte, d.h. der Konsumtionsmöglichkeiten ungleich, in der Substanz vergegenständlichter Arbeit aber gleich. Der Tausch ist wertgerecht, bemißt man ihn an der Äquivalenz abstrakter Arbeitseinheiten, er ist aber erscheinungsungerecht, da er Produkte und Leistungen nach der durchschnittlich enthaltenen, d.h. der gesellschaftlich notwendigen Arbeitssubstanz (=Wert) bemißt. Was von der Form des Wertes her völlig gerecht ist, erscheint auf der inhaltlichen Ebene der stofflichen Allokation von Reichtum als eine himmelschreiende Ungerechtigkeit. Das formal Gleichwertige kann sich in unterschiedlichen stofflichen Quantitäten äußern. Wie umgekehrt. Das Gleiche ist gleich und doch nicht.

Der Reichtum ist nur der stoffliche Träger des Werts, nicht mit ihm identisch, auch wenn sie nicht getrennt auftreten. Ein Tisch mag ein Tisch sein nach dem Gebrauchswertinteresse, nach dem Tauschwertinteresse frägt man nur nach der darin enthaltenen abstraktifizierten Arbeit. Kurzum, was kosten? Auf der ständigen Identifizierung und somit Verwechslung von Wert und Reichtum, baut der ganze gesunde Menschenverstand in all seinen Varianten seine beschränkten Sichtweisen auf. Merke: „Alles hat nur Wert, sofern man es eintauschen kann, nicht sofern es selbst etwas ist.“

Wer Gerechtigkeit außerhalb des Werts sucht, geht in die Irre. Sie ist stets eine vor dem Wert, alles andere ist moralisches Insistieren oder oft noch schlimmer: unerträgliches Gesuder. Mit der Forderung nach irgendeiner Gerechtigkeit bezieht man sich affirmativ, nicht kritisch auf die bürgerliche Gesellschaft. Nicht moralische Kritik ist erforderlich, sondern Kritik der Moral.

Entzaubertes Umverteilen

Gerechtigkeit herrscht auch, wenn der Staat das ausgibt, was er hat, oder im Falle des Kredits: was er wird haben können. Insofern ist der österreichische Staat eine gerechte Distributionsmaschinerie, die verteilt, was zu verteilen ist. An der Substanz des Kuchens ändern sozialdemokratische Alleinregierungen oder Ampelkoalitionen, blau-schwarze Bündnisse oder kommunistische Minister beinahe nichts, an seiner Verteilung ein bißerle mehr.

Natürlich lebt der Mensch nicht in der Abstraktion, und für den Einzelnen mag das schon einen eminenten Unterschied bedeuten, ob ausgerechnet diese eine, nämlich seine Entlohnung oder Sozialleistung steigt oder fällt, bestehen bleibt oder nicht. An der Gesamtnotwendigkeit ändert das nichts: schrumpfende Einnahmen im reellen Bereich – nicht zu verwechseln mit der nominellen Ziffernspielen, deren Daten können unter anderem ansteigen, auch wenn sie reell verfallen – bedeuten schrumpfende Ausgaben, vor allem auch, weil die Anzahl der Empfänger in Zeiten wie diesen sich erhöhen muß. Das mag wiederum zynisch klingen, doch gerade das Begreifen (das selbstverständlich kein Bekennen ist!) dieser gesellschaftlichen Gesetzlichkeiten ist eine Voraussetzung von Kritik und Überwindung.

Die Forderung „Ein gerechter Tagelohn für ein gerechtes Tagewerk“ wurde ja von Marx und Engels immer zurückgewiesen. Marx wandte sich gegen die im Gothaer Programm der deutschen Sozialdemokratie formulierte Phrase von der „gerechten Verteilung des Arbeitsertrags“. Derselbe: „Abgesehn von dem bisher Entwickelten war es überhaupt fehlerhaft, von der sog. Verteilung Wesens zu machen und den Hauptakzent auf sie zu legen. (…) Der Vulgärsozialismus (und von ihm wieder ein Teil der Demokratie) hat es von den bürgerlichen Ökonomen übernommen, die Distribution als von der Produktionsweise unabhängig zu betrachten und zu behandeln, daher den Sozialismus hauptsächlich als um die Distribution sich drehend darzustellen.“

Marx war alles andere als ein Umverteiler. Über den Charakter der Verteilung schreibt er, daß diese nicht losgelöst von der Produktion diskutierbar ist, ja „daß endlich die Verteilungsverhältnisse wesentlich identisch mit diesen Produktionsverhältnissen, eine Kehrseite derselben sind, so daß beide denselben historisch vorübergehenden Charakter teilen.“ Das Auseinanderreißen von Produktions- und Distributionsweise war Marx völlig fremd, so sehr es für seine Nachfahren auch essentieller Bestandteil ihrer Politik werden sollte.

Vorletzte Wahrheiten

Die bürgerliche Leitwerte Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit hatten emanzipatorische Kraft in der Epoche seit der Aufklärung bis weit in die zweite Hälfte dieses Jahrhunderts. Heute ist diese Kraft aber weitgehend erschöpft und aufgebraucht, sie wirkt zusehends abgestanden und abgeschmackt. Jene Werte verbreiten immer mehr eine „schweißfüßige Atmosphäre“ (Karl Kraus). Zukünftige Emanzipationsbewegungen werden nicht an den verinnerlichten Werten der bürgerlichen Epoche anknüpfen können, sie werden diese transformatorisch überwinden müssen.

Es geht um die radikale Historisierung vermeintlich ontologischer Konstanten. Schon Friedrich Engels etwa notierte in den Vorarbeiten zum „Anti-Dühring“: „Es hat also fast die ganze bisherige Geschichte dazu gebraucht, den Satz von der Gleichheit = Gerechtigkeit herauszuarbeiten, und erst als eine Bourgeoisie und ein Proletariat existierten, ist es gelungen. Der Satz der Gleichheit ist aber der, daß keine Vorrechte bestehen sollen, ist also wesentlich negativ, erklärt die ganze bisherige Geschichte für schlecht. Wegen seines Mangels an positivem Inhalt und wegen seiner kurzhändigen Verwerfung alles Frühern eignet er sich ebensosehr für Aufstellung durch eine große Revolution (…) wie für spätere systemfabrizierende Flachköpfe. Aber Gleichheit = Gerechtigkeit als höchstes Prinzip und letzte Wahrheit hinstellen zu wollen, ist absurd.“ „So ist die Vorstellung der Gleichheit selbst ein historisches Produkt, zu deren Herausarbeitung die ganze Vorgeschichte nötig, die also nicht von Ewigkeit her als Wahrheit existierte.“ Und: „Mit Einführung der rationellen Gleichheit verliert diese Gleichheit selbst alle Bedeutung.“

So ist es: Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit sind allerhöchstens die vorletzten Wahrheiten der Menschheit. Wahrscheinlich nicht einmal das. So paradox es dem modernen Individuum erscheint, gerade darum geht es: Nicht mehr die Gerechtigkeit zu verinnerlichen, sondern sich ihrer zu entledigen! Sie trägt nirgendwo hin, wo wir nicht schon gewesen. Es ist daher auch nicht zufällig, daß die in solchen Kategorien befangenen Bewegungen in ihrem traurigen Minimalkonsens nichts anderes mehr wünschen als die Erhaltung der alten Zustände. „Hände weg von….“, „Rettet den….“, „Verteidigt die….“, „Nein zu….“, so ähnlich klingen Forderungen, die eigentlich keine mehr sind.

Die Werte des Werts erlebten in der bürgerlichen Epoche eine ideologische Hochststilisierung sondergleichen, alle Bewegungen, von ganz rechts bis ganz links, beriefen sich letztlich auf sie, traten in ihrem Namen auf und für sie ein, was natürlich auch alles über ihren Grundcharakter aussagt. Das Absingen des bürgerlichen Kanons, der „alten weltbekannten demokratischen Litanei“ ist heute Konsens geworden. Tendenziell allgegenwärtig. Doch dieser Gesang ist nicht so mächtig wie er laut ist. In seiner unablässigen Wiederholung klingt der Refrain kapitalkonformer Rezitative immer falscher, man denke an Derrida. Die Harmonie ist erheblich gestört, die Dissonanzen sind kein konjunkturelles Phänomen, sie lassen vielmehr eine andere Melodie erahnen.

Im Zeichen von Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit ist heute keine emanzipatorische Praxis mehr zu entwickeln. Jene sind nichts anderes als die ideologischen Leitwerte des Kapitals. Retrospektiv waren sie emanzipatorisch, ohne Frage, doch perspektivisch sind sie vollends zu schlechten Utopien geworden. Sie halten nicht einmal mehr das, was sie einst versprochen haben. Der Sozialismus ist jenseits davon. Sollte man zumindest meinen.