31.12.2003  Beitrag drucken

Demokratiegespenster



erschienen in: Jungle World, 29. Oktober 2003

Ernst Lohoff/Norbert Trenkle

Aus zwei Gründen können Texte mit gesellschaftskritischen Anspruch Aufmerksamkeit verdienen: Ihrer analytischen Qualität wegen oder als Symptom für den Zustand der Gesellschaftskritik. Das im Vorfeld des Frankfurter Kommunismuskongresses in Jungle World 43 veröffentlichte dreiteilige Dossier fällt in die zweite Kategorie. Ob die dort vertretene These von der Identität von „Kommunismus und radikaler Demokratie“ trägt oder nicht, darauf braucht man nicht allzu viele Gedanken zu verschwenden. Warum Linke im Jahre 2003 diese Identität für „sinnenklar“ halten, bedarf dagegen schon der Erklärung.

Zur Erinnerung: Der Versuch Sozialismus bzw. Kommunismus und Demokratie aufeinander zu reimen, ist nicht so ganz neu. Die Parteien der 2. Internationale führten entsprechende Diskussionen bereits vor dem 1. Weltkrieg. Und es fiele leicht, ganze Bücherwände mit einschlägiger Literatur zum Thema aus den 1960er und 1970er Jahren voll zu stellen. Sowohl die Kritik an den autoritären Strukturen der unter dem Label „Realsozialismus“ firmierenden staatskapitalistischen Länder als auch an den Repressions- und Ausbeutungsmechanismen der marktwirtschaftlich organisierten Länder berief sich auf die demokratischen Prinzipien. Von links las sich das so: Erst die Verbindung von Demokratie und Sozialismus bzw. Kommunismus stelle die volle Verwirklichung dieser Prinzipien dar.

Der realhistorische Kern dieser Kritik bestand darin, dass in der Tat die Demokratie sowohl im Osten als im Westen nur unvollständig durchgesetzt war. Doch hat ihre Totalisierung nichts mit den luftigen Illusionen linker Demokratieanbeter zu tun. Ihrem Begriff nach ist die Demokratie nun einmal Herrschaft: die Herrschaft des Volkes über sich selbst. Und das bedeutet nichts anderes als die eigenverantwortliche Selbstunterwerfung unter die stets stumm vorausgesetzten Imperative der Warengesellschaft. Weit davon entfernt miteinander in Widerspruch zu stehen, sind totaler Markt und totale Demokratie miteinander logisch identisch. Daher markiert der Durchmarsch des Neoliberalismus auch nicht etwa die Zurückdrängung der Demokratie, sondern deren Verwirklichung.

Historisch mag es erklärlich sein, dass dies aus Sicht der 60er und 70er Jahre nicht so klar zu erkennen war und deshalb mit den damals weltweit stattfindenden Umbruchsprozessen noch demokratische Illusionen verbunden wurden. Die so genannten realsozialistischen Länder sahen sich nach dem Abschluss der nachholenden Basisindustrialisierung gezwungen, die autoritären staatsdirigistischen Lenkungsmethoden partiell durch die Einführung dezentraler Marktelemente aufzuweichen. Dieser Prozess erweckte (vor allem im Zusammenhang mit dem „Prager Frühling“ und dem jugoslawischen „Selbstverwaltungssozialismus“) die Hoffnung, durch vermehrte demokratische Partizipation könnte gleichzeitig der Weg in eine befreite Gesellschaft geöffnet werden. Zeitgleich machte der Westen mit der sozialdemokratischen Reformära ebenfalls einen Modernisierungsschub durch, der im Gefolge der 68er Bewegung ähnliche Phantasien nährte. So etwa, dass die Ausdehnung demokratischer Verfahrensweisen über den parlamentarischer Raum hinaus (vor allem die Mitbestimmung in den Betrieben) die Profitlogik zurückdrängen, ja vielleicht eines Tages sogar ausschalten könnte.

Die Entwicklung der letzten 30 Jahre hat diese Hoffnungen dementiert. Mehr noch: sie hat sie geradezu verhöhnt. Statt die Emanzipation voranzutreiben, verpflichtete die demokratische Teilhabe die Erben der Protestbewegungen auf die fraglose Akzeptanz der kapitalistischen Zwänge, die den demokratischen Prozeduren immer schon vorausgesetzt sind. Man denke nur an die Geschichte der Grünen und ihrer Klientel. Die Früchte des Angriffs auf autoritäre Strukturen erntete der Neoliberalismus in Gestalt des Selbstmanagements und „flacher Hierarchien“. Das ist alles andere als ein historischer Unfall, sondern demonstriert nur, was „radikale Demokratie“ bedeutet: Das genaue Gegenteil einer bewussten Regelung der gesellschaftlichen Angelegenheiten durch weltweit frei assoziierte Individuen ohne die „Sachzwänge“ einer vorausgesetzten Fetischform.

Zweifellos, die Linke stand nach dem Epochenbruch von 1989 vor der Aufgabe, die Idee der Emanzipation vor der Auslöschung zu bewahren. Doch sie tat dies, indem sie sich an die spezifische historische Gestalt klammerte, die diese Idee im 19. und 20. Jahrhundert angenommen hat. Dies aber ist die Gestalt der kapitalistischen Modernisierungsbewegung, an der die Arbeiterbewegung und die Linke einen ganz erheblichen Anteil hatte. Sie verdient weder die Rettung, noch ist sie zu retten. Erneuern lässt sich die Idee der Emanzipation nur im Bruch mit dieser verflossenen Gestalt. Das aber setzt nicht nur den Anschied von einer ideologischen Verklärung der Demokratie voraus, die zumindest implizit immer schon die herrschende Logik affirmiert und legitimiert. Über Bord zu werfen sind auch die untrennbar damit verbundenen Kategorien der Arbeit und des Subjekts, die nicht zufällig ebenfalls zu den heiligen Kühen der bürgerlichen Gesellschaft im allgemeinen und der Linken im besonderen gehören. Emanzipation fällt nicht mit dem Triumph des angebetenen Prinzips der Arbeit zusammen, sondern mit dessen Abschaffung. Und sie nicht als das Zu-sich-Kommen irgendeines historischen Subjekts zu denken, sondern hat im Gegenteil sowohl auf der individuellen wie auf der kollektiven Ebene gerade den Bruch mit dem Identitäts- und Subjektzwang zum Inhalt.

Genau vor diesen Konsequenzen ist die Linke jedoch in ihrer allergroßen Mehrheit zurückgeschreckt. Ihre Geschichte nach 1989 ist wesentlich eine Geschichte der Reminiszenz. Das vergangene Sein bestimmt das Bewusstsein in hohem Grad. Als Strafe dafür musste die Linke den postmodernen Ansätzen das Feld überlassen, denen sie nur wenig entgegen zu setzen hatte. Denn diese unternahmen wenigstens den Schritt, die Kategorien Identität und Subjekt infrage zu stellen. Freilich blieb diese Kritik schillernd, weil sie ihrerseits jede Reflexion auf die kapitalistische Formbestimmtheit verweigerten. In ihr Visier gerieten zwar immerhin die metaphysischen Durchsetzungssubjekte der Moderne wie Nation und Arbeiterklasse, doch die Realmetaphysik der vollendeten Warengesellschaft blieb stets außen vor. Blind für das Problem der Formidentität verwechselte die postmoderne Identitätskritik außerdem das Endstadium der warengesellschaftlichen Subjektivität, das dezentrierte, postmoderne Individuum, mit deren Auflösung. Das jedoch darf kein Grund sein, die Subjektkritik als solche zu verwerfen. Gesellschaftskritisches Denken ist vielmehr aufgefordert, sie über diese Beschränkungen hinaus fortzutreiben.

Im Laufe der 90er Jahre haben viele Vordenker von Poststrukturalismus und Dekonstruktivismus jedoch reihenweise den genau umgekehrten Weg eingeschlagen. Genau dafür steht die Demokratiebegeisterung wie sie etwa Derrida schon seit Jahren an den Tag legt. Die metaphysischen Konstruktionen Volk (Demos), Gemeinwille usw., in den 80er Jahren noch offiziell auf den Müllhaufen der Geschichte befördert, tauchen allenthalben wieder als positive Bezugsgrößen auf. Konsequenterweise mündet denn auch die postmoderne Kritik an der Subjektkategorie bei den Stars der einschlägigen Szene im Abfeiern des einst bevorzugten Kritikgegenstands. „Nicht schuldig! für das cartesianische Subjekt“, so das Plädoyer etwa von Slavojk Zizek bereits in „Die Tücke des Subjekts“ (2001).

So erklärt es sich, dass Postmoderne und Linke letztlich doch wieder zusammenfinden. Nicht aber etwa in der gemeinsamen Radikalisierung der Gesellschaftskritik, sondern als Wiedervereinigung auf dem Boden des immer schon Vorausgesetzen: Warengesellschaft und Demokratie. Und statt die Idee gesellschaftlicher Emanzipation neu zu denken, werden auf diesem Boden nun zu allem Überdruss die alten Auseinandersetzungen zwischen radikalen Demokraten und vermeintlich radikaleren Klassenkämpfern (die selbst nie von der demokratische Illusion Abschied genommen haben) als Farce in dritter Potenz noch einmal aufgeführt. Oliver Marchart demonstriert in seinem Beitrag recht eindrucksvoll, wie diese groteske Inszenierung funktioniert. Zunächst erklärt er – völlig zu recht natürlich – „Ökonomismus, Klassismus, Revolutionismus usw.“ für desavouiert; aber nicht um den abgenagten Knochen des verflossenen Emanzipationsdenkens wegzuwerfen, sondern um dessen unansehnliches anderes Ende als neuesten Schrei zu präsentieren.

Wenn einem nicht davon allein schon der Appetit vergeht, dann sorgt dafür der realgesellschaftliche Kontext. In freundlich-feindlicher Kooperation mit der Opposition fährt die Berliner Regierung in diesen Tagen die größte vorstellbare Abrissbirne gegen den Sozialstaat auf. Sie demonstriert eindrucksvoll, dass Demokratie nicht nur repressive Integration in die kapitalistische Ordnung bedeutet, sondern auch ideal Ausschluss und Verelendung organisiert und legitimiert. Zeitgleich soll zu Frankfurt auf einem „Kommunismuskongress“ über „Kommunismus und radikale Demokratie“ diskutiert werden; aber nicht etwa darüber was Kommunisten den Radikaldemokraten vom Schlage Schröder entgegenhalten könnten, sondern über der radikalen Demokratie angedichtete emanzipatorische Potentiale. Was soll man dazu sagen? Weltfremd? Frivol? Gespenstisch ist es auf alle Fälle.