31.12.2004  Beitrag drucken

Radikaler Realismus

„Arbeit macht das Leben süß, so süß wie Maschinenöl.“ — Ton, Steine, Scherben

Ernst Lohoff

Die Rettung des Sozialstaats erfordert dessen Beseitigung. Unter diesem paradoxen Motto steht die zweite Amtszeit der hiesigen rot-grünen Regierung. Die KollegInnen in den europäischen Nachbarstaaten folgen dem gleichen Programm. Auch jene EU-Kernländer, die seit dem Irakkrieg gegenüber den USA verstärkt außenpolitische Eigenständigkeit demonstrieren, betreiben nach Innen eine rasante „Amerikanisierung“. Alle scheinen sich das Ziel gesetzt zu haben, die westliche Vormacht beim Übergang zu einem sozial entsicherten Kapitalismus einzuholen und zu überholen.

Die Hartz-Pläne, das Rürup-Konzept und die „Agenda 2010“, alle diese Maßnahmen werden als Schritte zu einer Verbesserung der Lage auf dem Arbeitsmarkt verkauft. Es spricht mehr für den Glauben an den Weihnachtsmann als für die Plausibilität dieser Botschaft. Die Teilnahme am globalen Sozial-Dumping-Wettbewerb führt nicht zu neuen Arbeitsplätzen, sondern bedeutet Teilhabe an den weltweiten Verarmungsprozessen. Das Beschäftigungsversprechen bleibt ungelöst, das „Reform“-Stakkato nimmt deswegen kein Ende. Denn Unternehmerverbände, Bundesregierung, Opposition und die diversen Wirtschaftsschamanen sind sich einig: Der ausbleibende Erfolg beweist nur die Notwendigkeit einer neuen Runde sozialpolitischer Chemotherapie. Schlägt die Medizin der rigorosen Ökonomisierung nicht an, entstehen keine neuen Arbeitsplätze, dann muss die Dosis zu niedrig gewesen sein.

Arbeiterbewegungsfolkloristische Selbstverarschung

Langsam regt sich Unmut: Sogar in Schröders von einer Serie von Wahlniederlagen gebeutelten Partei rumort es, sogar bei uns in Nürnberg. Im März diesen Jahres haben vornehmlich in Nordbayern beheimatete IG-Metall-Funktionäre und SPD-Mitglieder eine „Initiative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ aus der Taufe gehoben, und drohen mit der Gründung einer neuen, den alten sozialdemokratischen Werten verpflichteten Partei. Die SPD-Führung weiß auf solche „Herausforderungen“ zu reagieren. Die Koalition bleibt auf Kurs, der innerparteiliche Ton aber wechselt. Der sozialdemokratische Stallgeruchsträger Müntefering hat Schröder als Parteivorsitzenden abgelöst und der lässt auf dem Parteitag den Steiger-Chor die Genossenhymne der 20er Jahre „Seit an Seit“ intonieren. Die SPD-Delegierten werden auf Schröders „Reformprogramm“ eingeschworen und das Begleitprogramm halluziniert gleichzeitig die gute alte Zeit zurück, in der der Schrei „Arbeit, Arbeit, Arbeit“ noch etwas anderes bedeutete als „Konkurrenz, Konkurrenz, Konkurrenz“.

Diese arbeiterbewegungsfolkloristische Selbstverarschung mag lachhaft sein, und doch macht sie auf ihre Weise ein ernstes und ganz grundsätzliches Problem sichtbar. In diesem Sinne nostalgisch geht es nämlich nicht nur bei der SPD zu. Auch der mühsam anlaufende außerparlamentarische Protest gegen den ökonomieterroristischen Amoklauf krankt daran, dass er zwanghaft vom obsoleten Standpunkt der Arbeit aus argumentiert. Gegen die totale Entfesselung der kapitalistischen Profitlogik im Zeichen der Globalisierung kennt er wie vor hundert Jahren keine andere Anrufungsinstanz als die „Ehre der Arbeit“. Auch der bei der Mobilisierung für die europaweiten Aktionstage Anfang April von der Aktionskonferenz „Alle-gemeinsam-gegen-Sozialkahlschlag“ beschlossene Frankfurter Appell dokumentiert ein solches Grundverständnis. Dort heißt es: „Wir sehen nicht ein, dass es uns immer schlechter gehen soll, während unsere Produktivität zunimmt und der von uns erarbeitete Reichtum Jahr für Jahr wächst.“ Indem sie mit größter Selbstverständlichkeit eine angemessene Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum mit „unserer“ Arbeitsleistung legitimiert und an sie bindet, macht sich diese Schlussproklamation nicht nur die Grunddoktrin der kapitalistischen Gesellschaft zu eigen. Sie ist vor allem anachronistisch und wirklichkeitsfremd. Bekanntlich geht es immer mehr „von uns“ nicht „immer schlechter“, weil ihnen der von ihnen erarbeitete Reichtum vorenthalten würde; vielmehr finden im Zeitalter der mikroelektronischen Revolution immer weniger „von uns“ als Arbeitskräfte bei der Erarbeiten des kapitalistischen Reichtums Verwendung. Wenn der Verwertungsprozess langfristig vor allem „Überflüssige“ erzeugt, dann heißt, die kapitalistische Reichtumsform und die Koppelung des Zugangs zum gesellschaftlichen Reichtum an Arbeit und Arbeitsbereitschaft zu akzeptieren, letztlich auch die Mutation dieser Gesellschaft zur Ausschlussgesellschaft mitzuakzeptieren.

Arbeit als a-sozial trennendes Prinzip

Solange die kapitalistische Produktionsweise im historischen Trend sich immer neue zusätzliche Massen an Arbeitskraft einverleibte, war es möglich, auf der Basis der gemeinsamen Unterwerfung unter das Arbeitsdiktat solidarisch für bessere allgemeine Lebensbedingungen zu kämpfen. Bis in die Zeit des Nachkriegsbooms hinein existierte diese Bedingung. Mit der Krise der Arbeitsgesellschaft entpuppt sich die Arbeit aber als ein von vornherein a-sozial trennendes Prinzip. Eine kohärente und tragfähige Kritik an den laufenden Verarmungsprozessen und so etwas wie ein Prozess der Resolidarisierung ist ohne die Aufkündigung des Treueschwurs an die Arbeit nicht zu haben.

Ob linke SozialdemokratInnen, GewerkschafterInnen oder Attac: den Wert aller Werte in Frage zu stellen, riskiert KeineR. Das Ausweichmanöver stützt sich dabei stets auf die gleiche Legendenbildung. Die fundamentale Krise der Arbeitsgesellschaft wird geleugnet und der Triumph des Neoliberalismus als eine Art Ursünde interpretiert. Aus dem nichts heraus, hätten die Neoliberalen diese Gesellschaft in den 80er und 90er Jahren aus dem Paradies staatlich regulierter Massenarbeit und des Massenkonsums vertrieben. Es bedürfte nur der Rückkehr zu einer keynesianischen orientierten Ausgabepolitik, und schwupp würde der „Kapitalismus mit menschlichen Antlitz“ des Nachkriegsbooms wiederauferstehen und die Arbeitslosigkeit verschwinden.

Diese Interpretation verwechselt konsequent Ursache und Wirkung. Der Neoliberalismus hat die Krise der Arbeitsgesellschaft nicht erzeugt, vielmehr handelt es sich bei ihm bereits um eine Reaktionsform auf den nachlassenden Appetit der kapitalistischen Verwertungsmaschine auf menschliche Arbeitskraft und die Misere des keynesianischen Modells. Der Neoliberalismus hat den Ausschluss immer größerer Bevölkerungsteile keineswegs erfunden, sondern nur den Ausschluss der vom kapitalistischen Standpunkt überflüssig Gewordenen im globalen Maßstab ideologisch legitimiert und exekutiert.

Der Kampf gegen soziale Ausgrenzung und Verarmung muss tiefer ansetzen als bei einer bloßen Neoliberalismuskritik Statt alternative Vollbeschäftigungsphantasien zu streuen, hat er die zunehmende Entkoppelung der stofflichen Reichtumsproduktion von der Arbeitsvernutzung zum Ausgangspunkt zu nehmen. Solange der Protest gegen die Abrasur des Sozialstaats stillschweigend voraussetzt, dass ein menschenwürdiges Leben und eine soziale Absicherung nur das Abfallprodukt erfolgreicher kapitalistischer Verwertung und der Teilhabe an der Arbeitsmaschine sein kann, bleibt er von vornherein hilflos.

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