31.12.2005  Beitrag drucken

Der sozialdemokratische Geisterfahrer

Franz Münteferings „Kapitalismuskritik“

April 2005

Tobias Peschke

In der breitenwirksamen Medienberichterstattung werden die Attacken von SPD-Chef Franz Müntefering als „Kapitalismus-Kritik“ bezeichnet oder gar mit der Theorie von Karl Marx in Verbindung gebracht. Tatsächlich haben seine Auslassungen mit ersterem wenig und mit zweiterem gar nichts zu tun. Das glaubt höchstens, wer bereits die Wiedereinführung der Vermögenssteuer für eine altlinke Forderung hält. Aber in einer Zeit, in der schon als linker Spinner abgetan wird, wer nur das Wort „Nachfrageorientierung“ (nein, auch dieser Begriff stammt nicht von Marx) in den Mund nimmt, sollte solch eine eklatante Fehleinschätzung eigentlich niemanden verwundern.

Den Vulgärökonomen, egal ob ultraliberaler oder keynesianischer Provenienz, gilt Marx als empirisch widerlegt, weil der Ostblock zusammengebrochen ist. Die meisten von ihnen dürften seinerzeit spürbar aufgeatmet haben, geradezu dankbar in der Gewissheit, sich nicht weiter mit den dicken und zahlreichen blauen Bänden der Werke von Marx und Engels auseinandersetzen müssen. Ihnen gilt es bereits als Wissenschaft, ihre trivialen Lehrbuchweisheiten in der Idiotensprache des Marketing-Denglisch von sich zu geben. Dabei bewegen sie sich bestenfalls auf einem Niveau, das die Medizin vor 250 Jahren erreicht hatte. Seinerzeit wurden Kranke systematisch mit wiederholten Aderlässen zu Tode geblutet. Ähnlich verfahren die Wirtschaftsgurus heute mit einer Gesellschaft, der unwiederbringlich die Arbeit ausgeht.

Zurück zu Münte und Konsorten. Dass es sich hier um ein leicht durchschaubares Wahlkampfmanöver nach dem Motto „links blinken und rechts abbiegen“ handelt, dürfte selbst Leuten auffallen, die unter chronischem Gedächtnisverlust leiden. Bastelt doch seine Partei zur selben Zeit mit Nachdruck an einer weiteren massiven Senkung der Unternehmenssteuern. Aber in der Tat hat der SPD-Obere eine Stimmung getroffen, die ernst zu nehmen ist. Allerdings in einer anderen Weise, als die meisten Kommentatoren glauben. Treffen will Münte lediglich das „Finanz-“ und das „Großkapital“. Kein Wunder, dass Peter Wahl, einer der Initatoren und Hauptprotagonisten von Attac, Münteferings Ausbrüche als Erfolg seiner Organisation verbucht. Handelt es sich doch um die gleichen Hauptfeinde und Lieblingsgegner, die in den Attac-Publikationen am liebsten aufs Korn genommen werden. Nach deren Lesart sind „Spekulation“ und allenfalls noch das Großkapital, aber nichts und niemand sonst dafür verantwortlich, dass eine vermeintlich „im Kern gesunde Volkswirtschaft“ vergiftet wird.

Dahinter steckt eine völlig verfehlte Analyse der ökonomischen Verhältnisse. Münte und die Theoretiker von Attac gehen davon aus, dass sich Finanzspekulation und frei flottierendes Abenteurerkapital problemlos von den anderen ökonomischen Vorgängen im Kapitalismus trennen und anschließend bekämpften lassen. Das ist jedoch falsch. Der Finanzsektor entsteht automatisch, wenn Personen oder Institutionen über Geld verfügen, das sie nicht selbst in die Produktion investieren können. Diese Geldmengen werden dann in Form von Geldanlagen (Bankkonten, Aktien etc.) gehortet, aus denen sich Unternehmer bedienen können, um Projekte zu verwirklichen, für die sie selber nicht genügend Geld aufbringen könnten. Das gescholtene Finanzkapital ist also letztlich nichts anderes als die institutionalisierte Weiterreichung von Geld. Spekulation und Investition sind im entwickelten Kapitalismus gar nicht voneinander zu trennen.

Wenn man Kritik an der Ökonomie übt – und die ist nun wirklich dringend geboten – dann muss man das System mit seiner Verwertungs- und Profitlogik als Ganzes im Blick behalten. Leider ist es besonders in Krisenzeiten immer wieder zu beobachten, dass dem gemeinen Alltagsverstand die Vorgänge im Kapitalismus um so suspekter erscheinen, je weiter sie sich von ihrem eigentlichen Ursprung in der Sphäre von Produktion und Arbeit fortbewegen. Während die Warenproduktion weitgehend unbehelligt bleibt, gilt das kaufmännische Kapital schon als leicht verdächtig. Dem Geldkapital wird bereits Verachtung entgegengebracht und spätestens im Falle von Hedge-Fonds und Private-Equitiy-Fonds bricht der blanke Hass aus. Diese Denkweise läuft auf die Trennung zwischen einem bösen „raffenden“ und einem guten „schaffenden“ Kapital“ hinaus – eine Unterscheidung, die wohlgemerkt gerade in rechtsradikalen Kreisen sehr beliebt ist. Auf diese Weise wird in fataler Weise die Spitze des Eisbergs attackiert, statt den irrationalen Selbstzweck des Kapitalismus, nämlich bis zum Ende aller Zeiten aus Geld mehr Geld zu machen, aufs Korn zu nehmen.

Eine Regulierung der Finanzmärkte und die Zügelung des Großkapitals würden im Sinne des Systemerhalts gar nichts nützen. Das Gegenteil wäre der Fall. Die kapitalistische Produktion ist längst in eine Abwärtsspirale geraten, die Nichts und Niemand mehr aufhalten kann. Es ist gerade der viel gescholtene spekulative Sektor mit seinen Finanzblasen, der eine immer unrentabler werdende Sphäre der Produktion alimentiert und Geldmengen in Umlauf hält, die im produktiven Bereich gar nicht mehr erwirtschaftet werden können. Allerdings handelt es sich dabei nicht um echte Vermögen. Vielmehr werden hier Aktien und andere Papiere in Höhen gejubelt, die von keiner realwirtschaftlichen Aktivität mehr gedeckt sind. Diese Scheinvermögen lassen die Wirtschaft gesünder aussehen, als sie tatsächlich ist. Sobald sich allerdings die Aktienkurse als überbewertet herausstellen, kracht das finanzielle Kartenhaus zusammen. Dann stellt sich auch die Warenproduktion als endgültig unrentabel heraus und wird mit in den Abgrund gerissen. Ein Abschneiden oder Zügeln des spekulativen Sektors, wie er Müntefering und anderen vorschweben mag, würde diesen Prozess nur beschleunigen. Die einzige „spannende“ Frage wäre in diesem Fall, ob sich der Niedergang durch rapiden Kursverfall oder in Form einer Hyperinflation ereignet.

Ohne eine wirklich grundlegende Kritik bleibt die Gesellschaft weiterhin um den abstrakten Selbstzweck von Arbeit, Ware und Geld organisiert. Die Menschen werden darin weiterhin in struktureller Abhängigkeit von Geldeinkommen und von Arbeit gehalten, also in einem Zustand, der für sie eine ständig wachsende Bedrohung darstellt. Jede technische Neuerung verschärft diese Situation. Denn jede neue Technologie hat einen enormen arbeitssparenden Effekt, der die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen bei weitem überwiegt. Außerdem hat die moderne high-tech-gestützte Produktion dermaßen hohe Vorauskosten, dass sie nicht einfach nach belieben expandieren kann. Schließlich ist kein Investor so dumm sein Geld zu verschleudern, nur um Leute in Arbeit zu bringen. Allenfalls äußerst schlecht bezahlte Billigarbeit kann noch mit der hochautomatisierten Produktion konkurrieren. Die Entlohnung müsste allerdings derart niedrig sein, dass die Beschäftigten davon kaum leben können. Und mit den überschüssigen Arbeitskräften verfährt das Kapital wie mit jeder anderen Ware, die sich noch nicht einmal zu Schleuderpreisen absetzen lässt. Sie wird entsorgt.

Ein wesentliches Moment dieser Entwicklung, nämlich den „tendenziellen Fall der Profitrate“, könnten all die unwissenden Kommentatoren und Vulgärökonomen im dritten Band von Marx‘ Opus „Das Kapital“ nachlesen. Aber der Mann gilt ja als widerlegt. Bis auf weiteres. Außerdem haben die Betreffenden ja genug damit zu tun, die Entwicklung schön zu reden so lange es noch eben geht.