31.12.2007  Beitrag drucken

Die Geister, die sie rufen

Nachdem vor zweieinhalb Jahren die IG Metall die deutsche Wirtschaft von blutsaugenden Mücken aus Amerika bedroht sah (siehe KONKRET 6/05), ruft nun die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi das Finanzkapital in Form der Heuschrecke zum Grundübel des Kapitalismus aus. Mit vorhersehbaren Folgen.

Konkret 12/2007

Lothar Galow-Bergemann

Dass „wir alle“ von einigen, die den Hals nicht voll genug kriegen können, übers Ohr gehauen werden, bekommt immer häufiger zu hören, wer sich nach den gängigen Vorstellungen über die Ursachen von ökonomischer Krise und Sozialabbau erkundigt. Im Zusammenspiel mit der hierzulande verbreiteten Lust zum (Selbstmit-)Leid erwächst daraus allzu Bekanntes: 26 Prozent der befragten Deutschen bestätigten der Friedrich-Ebert-Stiftung im vergangenen Jahr, Deutschland brauche „eine einzige starke Partei, die die Volksgemeinschaft insgesamt verkörpert“. Die Sehnsucht nach dem starken Mann, der endlich aufräumt, greift wieder um sich. Als im Jahre 1940 19 Millionen Volksgenossen in die Kinos strömten – so viele wie nie zuvor -, um den Kassenschlager „Jud Süß“ zu sehen, fanden sie ihre Meinung über diejenigen, mit denen sie aufgeräumt wissen wollten, bestätigt: „Wie die Heuschrecken fallen sie über uns her!“

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat soeben eine Broschüre herausgegeben, in der es von diesen Insekten nur so wimmelt. Finanzkapitalismus, Geldgier in Reinkultur! ist das Heft überschrieben, das derzeit als Hintergrundmaterial und Argumentationshilfe in Sachen Hedgefonds an die gewerkschaftlichen Multiplikatoren in Betriebsräten und Vertrauensleutekörpern verteilt wird. Wer sich’s antun will: http://wipo.verdi.de/broschueren/finanzkapitalismus/data/finanzkapitalismus.pdf.

Es wäre, um das vorweg zu sagen, in der Sache falsch und obendrein unfair, wollte man den Verantwortlichen böse Absicht unterstellen. Alarmierend ist jedoch die Hartnäckigkeit, mit der man die Augen vor der Problematik der Heuschreckenmetapher verschließt. Das ist leider nicht neu im DGB. Als das Magazin der IG Metall im Mai 2005 mit Stechmücken aufwartete, die sich mit blinkenden Goldzähnen und Koffern, aus denen Dollarnoten quellen, auf friedlich produzierende deutsche Fabriken stürzten, reagierte die IG-Metall-Führung auf Kritik ganz ähnlich wie jetzt auch Verdi: Schließlich gebe es begeisterte Reaktionen aus der Mitgliedschaft, die sich darüber freue, „dass endlich mal Ross und Reiter genannt werden“.

Dass die meisten Leute (noch) nicht wieder an „Juden“ denken, wenn sie von „Heuschrecken“ hören, ist kein Grund zur Beruhigung. In den Gewerkschaftszentralen hat sich offensichtlich immer noch nicht das Ergebnis zweier Studien herumgesprochen, wonach 20 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder ein rechtsextremistisches und elf Prozent ein antisemitisches Weltbild haben. (Fichter/Kreis/Stöss/Zeuner im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung: Gewerkschaften und Rechtsextremismus, 2006; http://www.polwiss.fu-berlin.de/projekte/gewrex/gewrex_downl.htm; Friedrich-Ebert-Stiftung: Vom Rand zur Mitte – Rechtsextreme Einstellungen und ihre Einflussfaktoren in Deutschland, 2006; http://www.fes.de/rechtsextremismus/inhalt/studie.htm)

Ein gängiges Argument lautet, mit dem Begriff der „Heuschrecke“ sei ja nur der strukturelle Vorgang gemeint, in dem die Private-Equity-Fonds „über Unternehmen herfallen, sie häufig faktisch ausplündern sowie Arbeitsplätze vernichten und sie nach kurzer Zeit wieder verkaufen“. Doch dass Kapital dahin fließt, wo der höchste Profit zu erwarten ist, diesen zu realisieren sucht und sich danach „ohne jede Rücksicht auf Verluste“ entweder anderen Betätigungsfeldern zuwendet oder die Ausbeutungsrate am gerade bearbeiteten Objekt noch einmal zu steigern sucht, ist nicht neu. Neu ist dagegen, dass immer größere Teile des Kapitals diese ihm innewohnende Tendenz heute in wesentlich schnellerem Tempo und wesentlich „effektiver“ realisieren können als früher, neu ist das Ausmaß der Krisenhaftigkeit und der destruktiven Potenz des modernen Kapitalismus.

Doch statt diese neuen Prozesse zu analysieren, bleibt die Verdi-Broschüre inhaltlich weit hinter den Anforderungen an eine aktuelle und nicht regressive Kapitalismuskritik zurück. Schon ihr erster Satz macht eine gefährliche Verengung der Sichtweise deutlich: „Wir alle haben einen Personalausweis.“ Dieses „Wir“ meint ganz offensichtlich das Kollektiv „der Deutschen“. Den Verfasser/innen scheint entgangen zu sein, dass Millionen Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft in Deutschland leben und deswegen vielfältigen Benachteiligungen und Diskriminierungen ausgesetzt sind, gerade auch in den Betrieben und Verwaltungen. Es ist ureigenste gewerkschaftliche Aufgabe, Solidarität zwischen Deutschen und Nichtdeutschen zu entwickeln. Die Broschüre behandelt jedoch dezidiert das Kollektiv der „Deutschen“ und „Deutschland“ als positive Bezugsgrößen. So wird etwa geschildert, wie bei Cewe in Oldenburg die Übernahme durch einen Hedgefond verhindert wurde. Statt nun, was nahe läge, zu schlussfolgern, dass die Absichten eines Hedgefonds von der Belegschaft oder, wie in diesem Fall, wohl eher vom Management durchkreuzt wurden, zieht man das Resümee: „Diesmal hat noch Oldenburg gegen New York gewonnen.“ Das Management eines mittelständischen Betriebes steht also für „Oldenburg“, das Finanzkapital für „New York“: „Wir“ werden von „New York“ bedroht, das gute Deutschland muss gegen den Angriff der bösen USA verteidigt werden.

Konsequent fordert die Broschüre denn auch an anderer Stelle, dass Geld wieder „verstärkt in die inländische (verschämt für: deutsche, L. G-B.) Produktion statt auf internationale Finanzmärkte“ fließen solle. Was aber in einer globalisierten Welt überhaupt noch „inländische“ oder „deutsche“ Produktion ist, wird nicht näher erläutert. Statt dessen räsoniert ein ehemaliger dänischer Premierminister über die „Unterwanderung des Rheinischen Kapitalismus“ – irgendwie seien die Deutschen so blöd gewesen, sich ihren besseren Kapitalismus wegnehmen zu lassen.

Durchgehend erweckt die Broschüre den Eindruck, es gebe ein „nicht so schlimmes“ Kapital und ein „geldgieriges“ Finanzkapital. Heißt es zunächst noch richtig: „Kapital einsetzen und mit einem maximalen Profit zurückbekommen – das ist Grundprinzip kapitalistischen Wirtschaftens. Jeder Unternehmer verfährt so.“ Doch rasch wird diese Erkenntnis zurückgenommen – mit schwerwiegenden Folgen. Jetzt wird auf einmal „den Unternehmern“ in der sogenannten Realwirtschaft unterstellt, sie hätten „noch einen Bezug zu den arbeitenden Menschen“. Während sich „der Fondsmanager“ von ihnen angeblich dadurch unterscheide, dass für ihn „arbeitende Menschen, die die Werte schaffen,… nur als abstrakte Kostenfaktoren vor(kommen)“.

Nun kriegen aber die Verdianer, genauso wie ihre Kolleginnen und Kollegen aus den Industriegewerkschaften, in der täglichen gewerkschaftlichen Praxis vom „Bezug des Realkapitals zu den arbeitenden Menschen“ im Wesentlichen genau das mit, was das Kapital sowieso schon immer ausgemacht hat, nämlich daß es „arbeitende Menschen als Kostenfaktoren“ betrachtet. Was soll also diese künstliche Gegenüberstellung? Hätte man geschrieben: „Kapital einsetzen und mit einem maximalen Profit zurückbekommen – das ist Grundprinzip kapitalistischen Wirtschaftens. Jeder Unternehmer verfährt so. Hedgefonds und Private-Equity-Fonds sind die gegenwärtig ‚modernste‘ Form der Ausprägung dieses kapitalistischen Grundprinzips“ – so hätte man erstens eine klare und nachvollziehbare Aussage getroffen, sich zweitens die schon rein logisch wirre Unterscheidung zwischen „schlechten“ und „weniger schlechten“ Kapitalisten, die aber doch alle irgendwie nach maximalem Profit streben, erspart und drittens den allgemeinen Charakter der neuesten finanzkapitalistischen Erscheinungen einigermaßen auf den Punkt gebracht. Die ganze Broschüre lebt von der illusionären Hoffnung, man könne den historischen Ausnahmezustand des fordistischen Nachkriegsbooms von Anfang der 50er bis Anfang der 70er Jahre, der sich unter dem Namen „soziale Marktwirtschaft“ tief in die Herzen vieler Gewerkschafter eingegraben hat, mit einer „richtigen Politik“ wieder herbeizaubern. Die Autoren machen dabei den grundlegenden Fehler, Verlauf und Charakter der modernen kapitalistischen Krise nicht aus der Analyse der Bewegungsgesetze der Kapitalverwertung selbst, sondern aus derjenigen der gerade herrschenden volkswirtschaftlichen Denkrichtung und Politikvariante abzuleiten. Ihre zentrale These lautet: „Dass die Finanzmärkte heute immer dominanter werden, ist kein Sachzwang, sondern Folge politischer Weichenstellungen.“ Stimmte diese Aussage, müsste man in der Tat von einer Verschwörung oder jedenfalls einer rein politisch-ideologisch motivierten Richtungsentscheidung in den Hinterzimmern der Macht ausgehen, die seit ungefähr Mitte der 70er Jahre praktisch auf dem gesamten Globus wirksam geworden ist.

Alle Erklärungsversuche, die davon ausgehen, dass Leute wie F.A. Hayek und Milton Friedman eine marktradikale („neoliberale“) Lehre entwickelten und ihr dann mit Hilfe von viel Geld, Beziehungen und einer guten Organisation weltweit zum Sieg verholfen haben, ignorieren jedoch, dass sich diese Lehre nur auf dem Hintergrund einer tiefen Krise der keynesianistischen Regulation durchsetzen konnte, die spätestens Mitte der 70er Jahre selbst an ihre Grenzen stieß. Die Aufblähung der Finanzmärkte war zunächst eine kapitalistisch „ganz normale“ Reaktion auf die Krise des Fordismus. Wie in jeder Krise wich das überschüssige Kapital, das keine ausreichenden Anlagemöglichkeiten mehr in der Realwirtschaft fand, in die Sphäre der Spekulation und des Kredits aus. Und wie in jeder Krise war dies zunächst nichts anderes als ein Krisenaufschub. Richtig ist, dass die Politik dieser Ausweichbewegung des Kapitals Vorschub leistete. Allerdings mehr als Gejagter denn als Jäger. Keinesfalls ist sie der Verursacher des ungeheuren Verwertungsdrucks, der im übrigen weiter wächst, weil immer mehr überschüssiges Kapital angehäuft wird.

Die gigantische Finanzblase ist nicht Ursache, sondern Wirkung der Krise des Fordismus, die einen qualitativen Einbruch in der kapitalistischen Geschichte markiert. Schließlich gab sie den Anstoß zur Entfesselung der mikroelektronischen Produktivkraftrevolution. Mit dieser wurde endgültig offenbar, dass sich der Kapitalismus des Nachkriegsbooms auch in den reichen Zentren auf Nimmerwiedersehen verabschiedet hatte: Während die Zahl der produzierten Güter „explodierte“, „implodierte“ gleichzeitig die Zahl der für ihre Herstellung benötigten Arbeitskräfte. Hier liegt die strukturelle Triebkraft für die immer stärkere soziale Polarisierung und die Zerstörung der sozialen Sicherungssysteme. Zwar beschleunigt das Finanzkapital diese Prozesse ebenso wie die Globalisierung, ist aber genau wie diese nur Teil der kapitalistischen Gesamtdynamik. Es kann folglich, anders als die Autoren meinen, nicht die alleinige Ursache dieser Entwicklung sein.

„Immer mehr Geld strömt auf die Finanzmärkte“, heißt es in der Broschüre. Ja, wohin sonst kann es denn strömen? Die mit spekulativen Finanzoperationen erzielten Gewinne sind mittlerweile ein unverzichtbarer Posten im Haushalt von Privatleuten, Staaten und Unternehmen geworden. Letztere erwirtschaften schon längst einen wachsenden Teil ihrer Gewinne an den Finanzmärkten – ohne die sähe es um ihre Investitionsfähigkeit schlecht aus. Außerdem sind dort Ansprüche auf künftige (lediglich erhoffte!) Gewinne zu erwerben, die nichtsdestoweniger bereits heute gehandelt und sogar schon in der Gegenwart ausgegeben werden. Aktien und andere Papiere werden in Höhen gejubelt, die von keiner realwirtschaftlichen Aktivität mehr gedeckt sind. Schon längst wird die Weltwirtschaft nicht mehr durch die reale Produktion, sondern vor allem durch den Finanzüberbau am Laufen gehalten. Und es ist gerade der vielgescholtene spekulative Sektor, der eine immer unrentabler werdende Sphäre der Produktion alimentiert sowie Geldmengen generiert und in Umlauf hält, wie es dem produktiven Bereich nie möglich wäre. Finanzspekulation lässt sich heute weniger denn je von den übrigen ökonomischen Vorgängen im Kapitalismus trennen. Würde man die Spekulationskrücke entfernen, funktionierte die Weltwirtschaft nicht mehr.

Leider ist jedoch besonders in Krisenzeiten immer wieder zu beobachten, dass dem Alltagsverstand das kapitalistische Prozedere um so suspekter erscheint, je weiter es sich von direkter Produktion und Arbeit fortbewegt. Während die Warenproduktion weitgehend unkritisiert bleibt, gilt das kaufmännische Kapital schon als leicht verdächtig. Dem Geldkapital schlägt bereits Verachtung entgegen, und spätestens im Falle von Hedgefonds und Private-Equity-Fonds bricht der blanke Hass aus. Diese spontane Denkweise des Alltagsverstands läuft auf die Trennung zwischen einem bösen „raffenden“ und einem guten „schaffenden“ Kapital“ hinaus – eine Unterscheidung, die die Propaganda der Nazis bekanntlich mit großem Erfolg popularisiert hat.

Was sollten die Gewerkschaften tun? Mit Sicherheit nicht sich dem Schicksal ergeben, „weil man ja doch nichts machen kann“. Ebenso wenig auf abstrakte „Revolutionspropaganda“ umschalten. Es bleibt ihnen nichts, als das zu versuchen, was sie sowieso im Wesentlichen tun, sofern sie ihre Aufgaben noch halbwegs wahrnehmen: Notwehrmaßnahmen gegen die schlimmsten Zumutungen ergreifen, nach Möglichkeit Grenzen setzen und dort, wo es machbar ist, auch Verbesserungen durchsetzen, seien sie auch befristet und brüchig. Dass dies nur selten mit der nötigen Verve geschieht und die leider allzu oft staatstragend-zurückhaltende Gewerkschaftspraxis so erstaunlich mit der scheinbar radikalen Polemik gegen das Finanzkapital kontrastiert, dass diese fast schon kompensatorisch anmutet, sei nur am Rande bemerkt.

Angesagt ist Gegenwehr unter den Bedingungen eines zunehmend krisenhaften Kapitalismus. Für die Gewerkschaften ist es überlebensnotwendig, ihre tägliche konkrete Arbeit mit der Verbreitung einer grundsätzlichen Kapitalismuskritik zu verbinden. Eine isolierte Kritik des „Finanzkapitalismus“ muss dagegen oberflächlich und falsch bleiben, sie bedient, wenn auch ungewollt, nicht die Kritik, sondern das Ressentiment. Dass dementsprechende Vorstellungen da und dort „spontan“ sich durchsetzen, ist schlimm genug, aber es ist dann doch noch etwas anderes, wenn sie ein Gewerkschaftsapparat bewusst in die Organisation hineinträgt. Die Geister, die sie damit rufen, werden die Gewerkschaften nicht mehr los.