31.12.2003  Beitrag drucken

Krisis 27 — Editorial

Gute Zeiten für Scharlatane: Jeder selbst ernannte Experte, der eine Erklärung des Inhalts abgibt, der Aufschwung sei aber nun wirklich in Sicht, kann damit rechnen, sich auf den Titelseiten deutscher Zeitungen wiederzufinden. Im Sommerloch des Jahres 2003 jedenfalls tummelten sie sich dort zuhauf. Worin eigentlich die frohe Botschaft des nahenden Aufschwungs bestehen soll, blieb dabei mehr oder weniger nebulös: Die Arbeitslosenzahlen, darin sind sich die Experten einig, werden sich nicht verringern, die EU-Stabilitätskriterien wohl weiterhin verfehlt, die staatlichen Kassen sich nicht wieder füllen, und schon gar nicht werden die brüchig gewordenen sozialen Sicherungssysteme plötzlich wieder finanzierbar. Im Gegenteil, ihre als „radikale Einschnitte zum Zwecke ihrer Erhaltung“ verkaufte sukzessive Abschaffung gilt überhaupt erst als die unabdingbare Voraussetzung dafür, dass es zu dem erhofften Aufschwung kommt.

Aber selbst dann scheint er nicht sicher, deswegen muss er herbei beschworen werden, denn schließlich besteht „die Wirtschaft“, auch darin sind sich die Experten einig, ja zur Hälfte aus „Psychologie“. Die ZEIT, Meisterin aller Klassen in der Disziplin, Analyse durch die Demonstration guten Willens und moralische Appelle zu ersetzen, ist hier so richtig in ihrem Element und scheut für den guten Zweck auch vor einer Umwertung aller Werte nicht zurück, indem sie das Bürgerrecht auf Konsum (nach Maßgabe der jeweiligen Zahlungsfähigkeit und Kreditwürdigkeit, versteht sich) zur nationalen Pflicht im Dienst an Volk und Vaterland erklärt (Marc Brost, ZEIT vom 23.08.03, S. 1): „So sind es vor allem die Menschen, die diesmal für die Wende sorgen müssen. Ihre Ausgaben sind es, welche die Wirtschaft wieder wachsen lassen.“ Vorbild sind mal wieder „die Amerikaner“, die „auch im Abschwung munter konsumierten“ (und sei es auf Kredit), Helden an der Konsumfront, wenn man von den 40 Millionen bereits unter die Armutsgrenze Gefallenen der Einfachheit halber einmal absieht. Dagegen sind „die Deutschen“ von der Krankheit des „Angstsparens“ befallen. Aufgabe der Politik ist es demgemäß, die Menschen von dieser Krankheit zu heilen bzw. ihre Selbstheilungskräfte zu stärken, und, siehe da, sie befindet sich auf gutem Wege: „Es ist der gigantische Nachholbedarf der vergangenen Jahre, der nun die Initialzündung für den Aufschwung liefern kann – wenn endlich auch die Politik ihren Teil dazu beiträgt. Die Menschen brauchen Gewissheit, dass niedrigere Krankenkassenbeiträge und ein zukunftsfestes Rentenniveau nicht nur versprochen, sondern auch verwirklicht werden. Und sie brauchen Geld, mit dem sie die Wirtschaft wieder ankurbeln können“ (gemeint ist die angekündigte Steuersenkung).

Einerseits sollen also die deutschen Konsumenten in den vergangenen Jahren riesige Vermögen angespart haben, die sie nun endlich verprassen wollen, andererseits brauchen sie fürs Konsumieren dringend Geld. Irgendwas kann da doch wohl nicht stimmen. Auch der Hinweis auf „niedrigere Krankenkassenbeiträge und ein zukunftsfestes Rentenniveau“ ist in diesem Zusammenhang wohl kaum angebracht. Von der Höhe des inzwischen erreichten Niveaus wird denn auch lieber nicht gesprochen. Wer nicht mit 65 oder demnächst vielleicht 67 einen materiellen Absturz erleben will, muss schon privat vorsorgen, und das kostet bekanntlich. Ebenso muss der Wunsch etwa nach einem weiterhin kompletten Gebiss künftig selbst finanziert werden, was die persönlich zu zahlenden Krankenkassenbeiträge natürlich nicht nach unten, sondern nach oben treibt.

Wenn ein intellektuell derart herunter gekommener, gegen die Fakten und logischen Regeln argumentierender Beitrag heute die Titelseite einer „renommierten deutschen Wochenzeitung“ füllen darf (und es handelt sich hier keineswegs um einen einmaligen Ausrutscher), dann zeigt sich darin dreierlei: dass nämlich, erstens, die Krise zumindest des Geldes das öffentliche Bewusstsein erreicht hat, in welch verquerer Gestalt auch immer, dass sie aber, zweitens, nicht sein darf und daher als vorübergehendes Phänomen weginterpretiert werden muss, und dass, drittens, eben dies nicht mehr geht.

Nun ist die Verbreitung von Krisenbewusstsein allein noch kein Schlüssel zur Veränderung, solange dieses Bewusstsein nämlich die ideologisch verkehrte Form hat, die es notwendig annehmen muss, wenn das Kapitalverhältnis und insbesondere die kapitalistische Konkurrenz als Naturverhältnis verstanden werden, als uralter und immer währender „Kampf ums Dasein“ und „survival of the fittest“. Das männlich-weiße Konkurrenzsubjekt kann Krise überhaupt nur als Niederlage, als Unterlegenheit in der Konkurrenz denken und muss darauf mit der Verschärfung des Konkurrenzkampfes antworten. In einem System, das als Ganzes allmählich in den freien Fall übergeht, zählt als einziges Erfolgskriterium seiner Akteure, die eigene Fallgeschwindigkeit geringer zu halten als die der Konkurrenten. Das gilt dann bereits als Aufstieg, und systemimmanent betrachtet stimmt es sogar.

Es ist daher kein Zufall, dass bei den vergeblichen Versuchen, die Krisenphänomene zu verstehen, gern der Leistungssport als Metapher bemüht wird. Auch da kommt es schließlich nicht darauf an, einfach nur gut zu sein, sondern besser als die anderen. „Die Leistungssportler sind so müde wie die Gesellschaft“ (Hanns-Bruno Kammertöns, ZEIT vom 04.09.03, S. 1), hier bezogen auf die diesjährige Leichtathletik-Weltmeisterschaft, in der es für die Deutschen nur zu lauter sechsten Plätzen reichte, zum „Mittelmaß“ also.

Was für die vereinzelten Einzelnen gilt, trifft erst recht auf die Kollektivsubjekte zu, auf kapitalistische Einzelbetriebe ebenso wie auf die „Deutschland AG“. Nicht die Entsorgung der sozialen Sicherungssysteme gilt als der Skandal, sondern dass „wir“ nicht mehr „Weltspitze“ sind, in welcher Disziplin auch immer. Also ist die Leistung zu steigern, der Output, die Produktivität. „Die Deutschen müssen wieder länger arbeiten.“ Diese inzwischen parteiübergreifend erhobene Forderung, die angesichts der hohen Arbeitslosenzahlen und der damit ursächlich zusammenhängenden Verdoppelung der Produktivität in weniger als dreißig Jahren auf den ersten Blick als absurd erscheint, ist im Sinne der Standortkonkurrenz völlig rational und daher politisch alternativlos. Und tatsächlich hat sie sich ja „naturwüchsig“ bereits weitgehend durchgesetzt: Selbst die 40-Stunden-Woche dürfte in den meisten Branchen allenfalls noch auf dem Papier stehen. Der Idealfall wäre natürlich, die Produktivität eines hoch technisierten Industriestandortes mit den Arbeitsverhältnissen eines Dritte-Welt-Landes zu verbinden. Dann wären „wir“ unschlagbar.

Die damit vorgegebene Entwicklungsrichtung hat leider einen kleinen Schönheitsfehler: Die Konkurrenz schläft bekanntlich nicht, wird sich also ähnliche Überlegungen machen mit ähnlichen Schlussfolgerungen, und am Ende sind wieder alle gleichauf, nur unter für alle verschlechterten Bedingungen (auch für die Kapitalverwertung), und die nächste Runde kann beginnen. Diese logische Struktur von Akteuren, die alle ihren eigenen Vorteil suchen, was ihnen aufgrund der gültigen Spielregeln allesamt zum Nachteil gereicht, das Gegenstück also zur „unsichtbaren Hand“ des Adam Smith, ist übrigens unter dem Namen „n-Personen-Gefangenendilemma“ der akademischen Wirtschafts- und Sozialwissenschaft durchaus geläufig. Nur darf es dort um Himmels willen nicht auf die „schöne Maschine“ des Weltmarkts anwendbar sein.

Der Kampf gegen die Krise des warenproduzierenden Systems besteht heute wesentlich in der Bekämpfung ihrer Opfer, der aus der warenförmigen Reproduktion Herausgefallenen, die dazu in mehr oder weniger bewusster Verdrehung von Ursache und Wirkung erst einmal als die wahren Schuldigen abgestempelt werden müssen. Kaum noch ein Tag vergeht, an dem nicht irgendeine Boulevardzeitung einen Sozialhilfeempfänger des Verbrechens eines „luxuriösen“ Lebens überführt und öffentlich anprangert. Ganze Heerscharen von Reportern scheinen sich damit ihren Arbeitsplatz zu sichern. In den Arbeitsämtern gilt derweil als Erfolgskriterium nicht mehr die Anzahl der in Beschäftigungsverhältnisse Vermittelte (die Ergebnisse waren doch allzu dürftig), sondern die durch vielerlei Schikanen erreichte Kosteneinsparung qua Zurückstufung finanzieller Ansprüche. Wer die Suche nach einem neuen Arbeitsplatz nicht zu einem Vollzeitjob macht und das etwa durch eine entsprechende Anzahl sinnloser Bewerbungsschreiben nachweist, bekommt weniger Geld. Einer Todsünde gar kommt es gleich, einen angebotenen Arbeitsplatz einfach abzulehnen, und sei er noch so unzumutbar. Gleiches gilt inzwischen auch für Sozialhilfeempfänger, da liegt es doch nahe, Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammenzuführen, das schafft Rationalisierungspotentiale.

Nicht nur in der Peripherie, in den Bürger-, Plünderungs- und Weltordnungskriegen nimmt der Kampf gegen die vom Weltmarkt Ausgespuckten und aus der bürgerlichen Gesellschaft Herausgefallenen immer gewaltsamere Formen an, sondern auch in den kapitalistischen Zentren, dort allerdings noch überwiegend verdeckt in den der demokratischen Öffentlichkeit weniger zugänglichen Bereichen wie etwa den für die „Illegalen“ eingerichteten „exterritorialen Zonen“ (vgl. Rechtsform und „nacktes Leben“ in diesem Heft) . Vom „lebensunwerten Leben“ wird selbstverständlich nicht gesprochen, entsprechend gehandelt zuweilen aber schon, und „menschlicher Abschaum“ gehört inzwischen zum erlaubten Sprachgebrauch. In den Gefängnissen Hamburgs wurden eher beiläufig qua Verwaltungsakt die Automaten abgebaut, mit denen Drogensüchtige ihre Spritzen erneuern konnten, mit dem Argument, der Staat dürfe den illegalen Drogenkonsum nicht fördern. Nun wissen natürlich alle, dass durch eine solche Maßnahme der Drogenkonsum nicht ab-, wohl aber der gemeinsame Gebrauch der Spritzbestecke zunehmen wird, mit der Folge der schnelleren Verbreitung von Krankheiten wie AIDS und Hepatitis. Es kann jetzt darüber spekuliert werden, ob die damit verbundene Verringerung der Lebenserwartung drogensüchtiger Häftlinge mit dieser Maßnahme nur billigend in Kauf genommen wird oder aber ihr eigentlicher Sinn ist.

Wo es um Kosteneinsparung geht, darf es keine Tabus mehr geben, wie auch der JU-Vorsitzende weiß, der nicht einsehen mochte, warum man 85-Jährigen noch künstliche Hüftgelenke einsetzen solle, schließlich seien die Leute früher auch auf Krücken gegangen. Der auf diese Äußerung erfolgte Aufschrei sollte nicht darüber hinweg täuschen, dass hier ein Diskurs installiert wurde, dessen Verlauf absehbar ist, wenn der Anteil der Alten weiter zunimmt und die finanziellen Randbedingungen sich weiter verschlechtern: Er wird nicht bei den 85-Jährigen stehen bleiben – schließlich ist dasselbe Argument genau so gut auf 70-Jährige anwendbar – und auch nicht bei Hüftprothesen. Schon heute sind viele Notfallkrankenhäuser so schlecht ausgestattet, dass die Ärzte gar nicht anders können, als „Prioritäten zu setzen“, und natürlich wären sie dankbar, wenn es dafür gesellschaftlich sanktionierte Kriterien gäbe.

Für das Wohl „unserer“ Volkswirtschaft müssen wir schließlich alle Opfer bringen. Ein anständiger Staatsbürger arbeitet künftig bis 67 und ist mit 68 gefälligst tot. Schöne Aussichten.

* * *

Die ökonomische Logik kippt angesichts der Krise der Arbeitsgesellschaft in eine Selektions- und Entsorgungslogik um. Wie bereits angedeutet, würde es freilich zu kurz greifen, diesen Umschlag allein darauf zurückzuführen, dass betriebswirtschaftliche Rationalität zum alleinigen Maßstab in allen gesellschaftlichen Subsystemen aufgestiegen ist. Elimination und Vernichtung gehören vielmehr zum Urgrund, auf dem der stolze Gesamtbau von Recht, westlicher Vernunft und Warensubjektivität errichtet ist.

In seinem Artikel Gewaltordnung und Vernichtungslogik untersucht Ernst Lohoff die Rolle von Gewalt und Krieg für die Herausbildung und Entwicklung der modernen Subjektform. Ausgehend von einer exemplarischen geistesgeschichtlichen Auseinandersetzung mit Hobbes, Hegel und Freud stellt er die These auf, dass sich Warensubjektivität um einen Gewaltkern herum konstituiert. Der blutige Aufstieg der großen staatlichen Kollektivsubjekte, dessen militärgeschichtliche Logik Lohoff näher beleuchtet, und die damit einhergehende Durchsetzung des staatlichen Gewaltmonopols haben diesen Gewaltkern gleichzeitig implantiert und eingebunden. Im gleichen Maße wie sich in vielen Weltregionen reguläre Staatlichkeit auflöst und das staatsbürgerliche Ethos zerfällt, droht dessen Freisetzung. Bei diesem Prozess spielt der Leviathan selber eine Schlüsselrolle. Vor diesem Hintergrund geht es im Schlussteil des Beitrags um das fatale Wechselspiel zwischen dem Weltpolizisten und neuen poststaatlichen Gewaltakteuren wie el Qaida.

Auf den gewaltförmigen Kern der Konstitution des Politischen, des Verhältnisses von staatlichem Souverän und Staatsbürger zielt der Artikel Rechtsform und „nacktes Leben“ von Karl-Heinz Wedel, in dem er versucht, Giorgio Agambens „Homo sacer“ für eine wertabspaltungskritische Perspektive fruchtbar zu machen. Dieser Kern, im Normalzustand der Rechtsform gemeinhin verhüllt, kommt als Ausnahmezustand in der Krise zunehmend zum Vorschein, exekutiert etwa an den „Papierlosen“. Sein Paradigma ist das Lager, die Reduktion des Einzelnen auf tötbares Leben.

Es sind die hässlichen Erscheinungsformen der neuerdings wieder gern beschworenen westlichen Werte, der Ideale der Aufklärung, und nicht irgendwelche Abweichungen davon, die jetzt in der Krise kulminieren. Gegenstand der letzten beiden Krisis-Hefte war u. a., diesen Zusammenhang nachzuweisen. Robert Kurz hat mit seinen beiden Artikeln Blutige Vernunft (Heft 25) und Negative Ontologie (Heft 26) dabei theoretisches Neuland betreten und, wie sollte es anders sein, damit auch intern kontroverse Debatten ausgelöst. Besonders die Rede vom „geistigen Gesamtmüll des Abendlandes“ (Heft 25, S. 66), in manchen Diskussionen aus dem Zusammenhang gerissen, in den sie gestellt war, blieb nicht ohne Widerspruch (s. Anselm Jappe, Eine Frage des Standpunkts in Heft 26). In dem Artikel Tabula rasa nimmt Robert Kurz diese Diskussionen auf und entwickelt Kriterien für eine – um im Bilde zu bleiben – „Mülltrennung“, indem er zwischen dem (abzuschaffenden) eigentlichen Gegenstand negatorischer Kritik und den geschichtlichen Artefakten unterscheidet, die über die Warengesellschaft hinaus Bestand haben können, so wie etwa die Kunst des Bierbrauens nicht mit der mesopotamischen Gesellschaft untergegangen ist, in der sie entstand. Der Text ist so gehalten, dass er auch ohne den Vorlauf der Artikel, aus denen er sich entwickelt hat, gelesen werden kann.

Der Kommentarteil beginnt mit dem kurzen Text Staat und Schlepper, in dem Franz Schandl die gesellschaftlichen Bedingungen für die Geschäfte der Fluchthelfer und die allgemeine Empörung über derartige Geschäfte kritisch unter die Lupe nimmt.

Ebenfalls Franz Schandl rezensiert in Kontinuität und Singularität das gerade in deutscher Sprache erschienene Buch von Enzo Traverso Moderne und Gewalt. Eine europäische Genealogie des Nazi-Terrors, in dem dieser Auschwitz als ein authentisches Produkt der westlichen Zivilisation kennzeichnet und seine These am historischen Material belegt.

Die Verbreitung von Krisis-Texten, insbesondere des inzwischen in acht Sprachen übersetzten Manifests gegen die Arbeit, aber auch verschiedener Anthologien über den deutschen Sprachraum hinaus hat auch dort erfreulicherweise zu kontroversen Debatten geführt. Wir dokumentieren hier exemplarisch vier Kritiken am Manifest gegen die Arbeit, die insofern repräsentativ sind, als sie einige häufig wiederkehrende Argumente und Einwände enthalten: Bemerkungen zum „Manifest gegen die Arbeit“ von Jaime Semprun (Paris), Wenn der Berg kreißt und eine Maus gebiert von Charles Reeve (Paris), Anmerkungen zum „Manifest gegen die Arbeit“ von Luca Santini (Rom) sowie das Nachwort zur franko-kanadischen Ausgabe des Manifests von Éditions Rouge et Noir (Québec). Eine Replik unsererseits ist für das nächste Heft vorgesehen.

Nicht fehlen soll auch diesmal der Hinweis auf neuere Publikationen aus unserem Zusammenhang. Da ist zunächst die Broschüre Scharfe Schafe – Geschorenes zum antideutschen Bellizismus zu der wir uns aufgrund der unerträglich gewordenen Ausbreitung des antideutschen Sektenwesens in der linken Szene und Presse genötigt sahen. Die Broschüre enthält Beiträge von Norbert Trenkle, Micha Böhme, Martin Dornis, Kenneth Plasa, Robert Kurz, Franz Schandl, Ernst Lohoff u.a. und dokumentiert außerdem die Polemik gegen den Kongress „Spiel ohne Grenzen“ im Mai 2003. Die Bestellmodalitäten finden sich in der Anzeige auf den letzten Seiten dieser Krisis.

Eine ausführliche Auseinandersetzung mit den theoretischen Grundlagen und Hintergründen der antideutschen Ideologie, die in der Broschüre keinen Platz mehr fand, hat Robert Kurz in dem Buch Die antideutsche Ideologie geleistet, das im Oktober im Unrast-Verlag (Münster) erscheint (320 Seiten, 17 Euro).

Schließlich erscheint in diesem Herbst endlich auch die deutsche Fassung des Buches Zeit, Arbeit und gesellschaftliche Herrschaft von Moishe Postone, an dessen Übersetzung sich die Krisis (in Person von Petra Haarmann, Wolfgang Kukulies, Norbert Trenkle und Hanns von Bosse) in den letzten drei Jahren intensiv beteiligt hat. Das Buch ist im Freiburger ca ira Verlag erschienen, umfasst 600 Seiten und kostet 34 Euro. Es handelt sich um ein äußerst wichtiges theoretisches Grundlagenwerk, mit dem wir uns in den nächsten Nummern noch weiter auseinandersetzen werden.

Claus Peter Ortlieb für die Redaktion

im September 2003